Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0013133

Entscheidungsdatum

16.05.2023

Geschäftszahl

1Ob13/66; 1Ob164/70; 6Ob633/77; 7Ob746/83; 3Ob219/05k; 2Ob198/07t; 2Ob59/23z

Norm

ABGB §823

Rechtssatz

Der Anspruch des Erbschaftsklägers geht nicht bloß auf Herausgabe der vom Erbschaftsbesitz aus der Erbschaft ursprünglich erlangten Gegenstände, sondern erfasst jeden Erwerb der mit Erbschaftsmitteln gemacht wurde, so auch den Kaufpreis aus der Veräußerung von Nachlassgegenständen oder den Eingang aus der Eintreibung von Nachlassforderungen (Klang2 III S 9 u 1067 f).Der Anspruch des Erbschaftsklägers geht nicht bloß auf Herausgabe der vom Erbschaftsbesitz aus der Erbschaft ursprünglich erlangten Gegenstände, sondern erfasst jeden Erwerb der mit Erbschaftsmitteln gemacht wurde, so auch den Kaufpreis aus der Veräußerung von Nachlassgegenständen oder den Eingang aus der Eintreibung von Nachlassforderungen (Klang2 römisch drei S 9 u 1067 f).

Entscheidungstexte

TE OGH 1966-02-17 1 Ob 13/66

TE OGH 1970-09-03 1 Ob 164/70

Beisatz: Grundsatz des Ersatzrechtes, dh der dinglich wirkenden Surrogation. Was durch Aufopferung (Veräußerung) von Nachlassgegenständen durch Rechtsgeschäft erworben worden ist, fällt unmittelbar in den Nachlass (so auch schon SZ 41/136). (T1)

TE OGH 1977-10-13 6 Ob 633/77

Vgl auch

TE OGH 1983-12-15 7 Ob 746/83

Auch; Veröff: NZ 1984,107

TE OGH 2006-04-26 3 Ob 219/05k

Beis wie T1 nur: Grundsatz des Ersatzrechtes, dh der dinglich wirkenden Surrogation. (T2)

TE OGH 2008-02-14 2 Ob 198/07t

TE OGH 2023-05-16 2 Ob 59/23z

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1966:RS0013133