Gericht

PGH

Entscheidungsdatum

18.11.1953

Geschäftszahl

N9/53

Norm

MSchG 1953 §11a;

Rechtssatz

"Dormal" verwechselbar ähnlich mit "Darmol".

Warenverkehrsbeschränkungen - auch die Rezepturpflicht ist eine solche - sind markenrechtlich ohne Bedeutung. Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr im Ähnlichkeitsstreit ist zu untersuchen, ob die Abnehmer hinsichtlich der Herkunft der Ware in Irrtum geführt werden können, nicht aber ob die Gefahr besteht, daß sie die Ware selbst verwechselt.

Veröff: Pat 1954,59

Rechtssatznummer

RS0105320