Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

03.03.1948

Geschäftszahl

1Ob74/48

Norm

ABGB §674;

NSG HauptstückXIV AbschnII Pkt6 Abs4;

Rechtssatz

"Möbel" sind im weiteren Sinne zu verstehen und umfassen nicht nur solche Objekte, die dem Gebrauche und der Benützung dienen, sondern auch einfache Bilder, Wandverzierungen, Beleuchtungskörper, Teppiche, die den normalen Gebrauch eines Zimmers möglich machen oder doch erleichtern. Es ist daher für gewöhnlich die Zimmereinrichtung zu verstehen. Ein Klavier ist jedoch entgegen Klang II/1, 465 und Pfaff - Hofmann II/476 kein Möbelstück. Ein Radioapparat fällt nicht unter den Begriff Möbel.

Entscheidungstexte

TE OGH 1948/03/03 1 Ob 74/48

Veröff: EvBl 1948/478

Rechtssatznummer

RS0038318