Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

03.10.1922

Geschäftszahl

3Ob905/22; 3Ob210/97x

Norm

ABGB §918 IIa;

Rechtssatz

(Zum AHGB) Im Verlangen auf Erfüllung und in der Androhung einer Klage auf Erfüllung liegt an sich noch nicht die unzweideutige Erklärung, nur auf Erfüllung zu bestehen. Wird Schadenersatz wegen Nichterfüllung gewählt, dann ist für die Berechnung des Schadens der Zeitpunkt maßgebend, in welchem dem Kläger die Ausübung des Wahlrechtes möglich war.

Entscheidungstexte

TE OGH 1922/10/03 3 Ob 905/22

Veröff: SZ 4/89

TE OGH 1997/06/18 3 Ob 210/97x

nur: Im Verlangen auf Erfüllung und in der Androhung einer Klage auf Erfüllung liegt an sich noch nicht die unzweideutige Erklärung, nur auf Erfüllung zu bestehen. (T1) Veröff: SZ 70/120

Rechtssatznummer

RS0025886