Verordnung

Landeshauptstadt Graz

 

GZ: A17-ASV-150387/2015/0011

Grazer Apothekenbetriebszeiten- und Bereitschaftsdienstverordnung

Verordnung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 13.09.2004 in der Fassung vom 14.11.2019, über die Festsetzung der Betriebszeiten und die Versehung des Bereitschaftsdienstes während der Sperrzeiten öffentlicher Apotheken in Graz (Grazer Apothekenbetriebszeiten- und Bereitschaftsdienstverordnung)

FUNDSTELLE AMTSBLATT LANDESHAUPTSTADT GRAZ

Nr. 9/2004

29.09.2004

Nr. 1/2006

01.02.2006

Nr. 2/2006

01.03.2006

Nr. 3/2006

12.04.2006

Nr. 11/2007

02.11.2007

Nr. 11/2010

06.10.2010

Nr. 07/2017

04.10.2017

Nr. 11/2019

27.11.2019

Aufgrund der Paragraphen 8, Absatz eins und 2 des Apothekengesetzes, RGBl 1907/5 idgF Bundesgesetzblatt Teil eins, 59 aus 2018,, wird nach Anhörung der Landesgeschäftsstelle Steiermark der Österreichischen Apothekerkammer und der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Steiermark verordnet:

Paragraph eins,

Betriebszeiten (Öffnungszeiten an Werktagen)

(1) Die öffentlichen Apotheken in Graz haben an Werktagen (Montag bis Freitag) täglich von 08:00 bis 12:30 Uhr und von 14:30 bis 18:00 Uhr, an Samstagen von 08:00 bis 12:00 Uhr für den Kundenverkehr offen zu halten.

(2) Zeitlich begrenzte Ausnahmen von der Pflicht offen zu halten, wie zum Beispiel für Umbauarbeiten, sind bewilligungspflichtig.

Paragraph 2,

Sonderregelungen für bestimmte Werktage

(1) Fallen der 24. und 31. Dezember auf einen Werktag (Montag bis Freitag) oder einen Samstag, sind die öffentlichen Apotheken an diesen Tagen von 08:00 bis 12:00 Uhr für den Kundenverkehr offen zu halten.

(2) An den vier Samstagen, die vor dem 24. Dezember liegen und nicht auf einen Feiertag fallen, dürfen die öffentlichen Apotheken bis 18:00 Uhr, am 8. Dezember, sofern dieser nicht auf einen Sonntag fällt, von 10:00 bis 18:00 Uhr, offenhalten.

(3) Die Verpflichtung zur Versehung der Bereitschaftsdienste gemäß Paragraphen 3 und 4 bleibt davon unberührt.

Paragraph 3,

Allgemeiner Bereitschaftsdienst

(1) Die öffentlichen Apotheken in Graz haben außerhalb ihrer Betriebszeiten gemäß Paragraph eins und Paragraph 2, Bereitschaftsdienst zu leisten und werden nach ihrer gegenseitigen Entfernung und ihrer Lage zu den Hauptverkehrswegen in zwölf Bereitschaftsdienstgruppen laut Anlage 1 zu dieser Verordnung eingeteilt, wobei jede Gruppe den ganzen Stadtraum umfasst. Neu eröffnete öffentliche Apotheken werden von der Behörde in die entsprechende Bereitschaftsdienstgruppe eingeteilt (durch Kundmachung der Gruppenänderung der Anlage 1 dieser Verordnung).

(2) Die öffentlichen Apotheken in Graz haben den Bereitschaftsdienst tageweise wechselnd in fortlaufender Reihenfolge der Bereitschaftsdienstgruppen 1 bis 12 (laut Anlage 1),

              a) Montag bis Freitag von 18:00 bis 08:00 Uhr des Folgetages und

              b) samstags, sonntags und feiertags von 08:00 bis 08:00 Uhr des Folgetages

zu versehen.

Der Dienstwechsel der Gruppen erfolgt täglich um 08:00 Uhr.

(3) Zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Bereitschaftsdienst gemäß Absatz 2,, wie zum Beispiel bei Umbauarbeiten, sind bewilligungspflichtig.

Paragraph 4,

Besondere Bereitschaftsdienste

(1) Zusätzlicher Bereitschaftsdienst bei offener Tür an Werktagen (Montag bis Freitag) sowie an Samstagen, sofern diese nicht unter die Sonderregelung des Paragraph 2, fallen, ist zulässig in der Zeit der Mittagspause gemäß Paragraph eins, Absatz eins, (Betriebszeiten).

(2) Unbeschadet der Einteilung einer Apotheke in eine Bereitschaftsdienstgruppe nach Paragraph 3, dürfen die Apotheken an Werktagen (Montag bis Freitag), ausgenommen 24. und 31. Dezember, zu den Tagesrandzeiten von 07:30 bis 08:00 Uhr und von 18:00 bis 19:00 Uhr sowie an Samstagen von 12:00 bis 18:00 Uhr (ausgenommen der Samstag fällt auf einen Feiertag), Bereitschaftsdienst bei offener Tür versehen; dies maximal 8 Stunden wöchentlich außerhalb der Betriebszeiten gemäß Paragraph eins, Absatz eins, unmittelbar vor und/oder nach den Betriebszeiten gemäß Paragraph eins, Absatz eins,, wenn ein lokaler Bedarf an Arzneimittel besteht.

(3) Diese zusätzlichen Bereitschaftsdienstzeiten sind von der Apotheke der Behörde und der Landesgeschäftsstelle der Österreichischen Apothekerkammer vier Wochen vor der erstmaligen Leistung schriftlich zu melden. Ebenso schriftlich anzuzeigen ist die Einstellung der zusätzlichen Betriebszeiten zum Jahresende.

Paragraph 5,

Allgemeine Bestimmungen und Strafbestimmungen zu den Betriebszeiten und zum Bereitschaftsdienst

(1) Jede öffentliche Apotheke hat auf ihren Bereitschaftsdienst gemäß Paragraphen 3 und 4 sowie auf bewilligte Ausnahmen gemäß den Paragraphen eins, Absatz 2 und 4 Absatz 3, in geeigneter Form in der Nähe der straßenseitigen Eingangstür der Apotheke und der Nachtdienstglocke hinzuweisen. Außerhalb der Betriebs- und Bereitschaftsdienstzeiten einer öffentlichen Apotheke ist auf die nächsten diensthabenden öffentlichen Apotheken hinzuweisen. Dieser Hinweis muss deutlich sichtbar und bei Dunkelheit gut beleuchtet sein.

(2) Die öffentlichen Apotheken haben die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgelegten Betriebszeiten und Bereitschaftsdienstzeiten einzuhalten. Außerhalb dieser Zeiten ist ihnen die Durchführung von Kundinnen- und Kundenverkehr verboten.

(3) Während des Bereitschaftsdienstes gemäß Paragraphen 3 bis 4 muss die für die Gewährleistung des ordnungsgemäßen Bereitschaftsdienstes der Apotheke erforderliche Anzahl an Apothekerinnen / Apothekern zur Abgabe von Arzneimitteln anwesend sein.

(4) Übertretungen dieser Verordnung werden als Verwaltungsübertretung gemäß Paragraph 41, Apothekengesetz bestraft.

Paragraph 6,

Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2020 in Kraft. Am 1. Jänner 2020 versehen die Apotheken der Gruppe 1 ab 08:00 Uhr Bereitschaftsdienst gemäß Paragraph 3,

(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten sämtliche bisherigen Verordnungen des Bürgermeisters der Stadt Graz betreffend die Festsetzung der Betriebszeiten und die Versehung des Bereitschaftsdienstes während der Sperrzeiten öffentlicher Apotheken in Graz außer Kraft.

Anlage 1 gemäß Paragraph 3, (Allgemeiner Bereitschaftsdienst)

Gruppe:          Telefon:

1           Floriani-Apotheke, Kärntner Straße 410-412, 8054 Graz   28 36 42

              Leonhard Apotheke, Leonhard Platz 3, 8010 Graz    32 21 03

            Purpur-Apotheke, Radegunder Straße 47, 8045 Graz                            69 37 03

Sonnen-Apotheke, Jakominiplatz 24, 8010 Graz    82 31 59

Adler-Apotheke, Hauptplatz 4, 8010 Graz     83 03 42

           

2             Bären-Apotheke, Herrengasse 11, 8010 Graz    83 02 67

              Schloßapotheke, Eggenberger Allee 44, 8020 Graz    58 23 51

St. Franziskus-Apotheke, Münzgrabenstraße 110, 8010 Graz  82 50 62

              Theodor-Körner-Apotheke, Theodor-Körner-Straße 69, 8010 Graz  68 34 94

              Paracelsus-Apotheke, Triester Straße 87a, 8020 Graz   27 15 96

Apotheke „Zum goldenen Engel", Griesgasse 12, 8020 Graz  71 20 28

3             Apotheke Liebenau, Ostbahnstraße 3, 8041 Graz    47 23 24

              Antonius-Apotheke, Andritz, Weinitzenstraße 2, 8045 Graz  69 13 77

              Herz-Jesu-Apotheke, Nibelungengasse 26, 8010 Graz,   83 06 29

              Apotheke „Zum grünen Kreuz", Annenstraße 45, 8020 Graz  71 26 80

              Schutzengel-Apotheke, Lilienthalgasse 24, 8020 Graz   58 12 65

              Green City Apotheke, Olga-Rudel-Zeynek-Gasse 4, 8054 Graz  28 58 00

4             Jakomini-Apotheke, Jakominiplatz 15, 8010 Graz    83 01 61

              Aesculap-Apotheke, Burenstraße 72, 8052 Graz    57 44 77

              Apotheke „Zur Mariahilf", Volksgartenstraße 20, 8020 Graz  71 34 31

              Opern-Apotheke, Opernring 24, 8010 Graz     82 96 47

Helios Apotheke, Lauzilgasse 21, 8020 Graz     26 20 20

              Lebenskraft Apotheke, Mariatroster Straße 196, 8044 Graz  39 89 39

              

5             Apotheke Neuhart, Kärntner Straße 152, 8053 Graz   27 21 88

              Apotheke Ragnitz, Ragnitzstraße 177, 8047 Graz    30 13 05

              Apotheke Andritz, Weinzöttlstraße 3, 8045 Graz    67 28 08

Kronen-Apotheke, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 28, 8010 Graz  82 62 26

              Mohren-Apotheke, Südtiroler Platz 7, 8020 Graz    71 32 80

6             Neutor-Apotheke, Neutorgasse 57, 8010 Graz    82 65 61

Apotheke „Zum hl. Petrus", St. Peter-Hauptstr. 45, 8042 Graz  47 14 42

              Panther-Apotheke, Griesplatz 26, 8020 Graz    71 11 47

              Peter-Rosegger-Apotheke, Peter-Rosegger-Str. 101, 8052 Graz  28 41 56

St. Josef Apotheke, Andritzer Reichsstraße 52, 8045 Graz   69 11 50

7             Apotheke Puntigam, Triester Straße 373, 8055 Graz   29 10 55

              St. Paul-Apotheke, Eisteichgasse 31, 8010 Graz    47 24 29

              Apotheke „Zu Maria Trost“, Mariatroster Straße 31, 8043 Graz  32 30 47

Schlossberg Apotheke, Hofgasse 3, 8010 Graz    83 05 66

              Apotheke Lend, Wiener Straße 19, 8020 Graz    71 46 91

8             Apotheke „Am Grünanger“, Ziehrerstraße 2, 8041 Graz,   47 21 18

              Apotheke Graz Shopping Nord, Wiener Straße 351, 8051 Graz  67 07 47

              Kaiser-Josef-Apotheke, Kaiser-Josef-Platz 5, 8010 Graz   82 95 71

Landschafts-Apotheke, Sackstraße 4, 8010 Graz    83 04 20

9             Rothlauer-Apotheke, Waltendorfer Hauptstraße 121, 8042 Graz  42 22 10

Apotheke „Zur göttlichen Vorsehung“, Heinrichstraße 3, 8010 Graz 32 11 28

              Apotheke „Zur St. Anna“, Münzgrabenstraße 3, 8010 Graz   83 05 46

              Apotheke im Citypark, Lazarettgürtel 55, 8020 Graz   76 47 78

              Rosen-Apotheke, Peter-Tunner-Gasse 34, 8020 Graz   57 00 70

10           Salvator-Apotheke, Wickenburggasse 1, 8010 Graz    83 01 12

              Apotheke 8052, Lissäckerstraße 2, 8052 Graz,    22 54 84

              Apotheke Thondorf „Zum hl. Christophorus",

Liebenauer Hauptstraße 308, 8041 Graz     40 60 33

Apotheke der Barmherzigen Brüder Graz „Zum Granatapfel",

Annenstraße 4, 8020 Graz       7067-16500

            Schönau-Apotheke, Schönaugasse 106, 8010 Graz    82 92 49

11           Apotheke „Zur hl. Elisabeth", Plüddemanngasse 6, 8010 Graz  82 92 16

Glacis-Apotheke, Glacisstraße 31, 8010 Graz    32 33 92

Dreifaltigkeits-Apotheke, Lazarettgasse 1, 8020 Graz   71 19 87

              Kalvarien-Apotheke, Augasse 77, 8051 Graz     68 42 66

Regenbogen-Apotheke, Im Center-West,

Weblinger Gürtel 25, 8054 Graz      29 29 79

12           Apotheke „Zum guten Hirten", Leonhardstraße 6, 8010 Graz  32 21 29

Petrifelder-Apotheke, Petrifelderstraße 21, 8042 Graz   47 34 47

              Bahnhof-Apotheke, Keplerstraße 112, 8020 Graz    71 51 35

Apotheke „Casa-medica", Ragnitzstraße 16, 8047 Graz   32 20 50

              Janus-Apotheke, Wiener Straße 215, 8051 Graz    68 21 43