V E R O R D N U N G römisch fünf E R O R D N U N G

des Gemeinderates der Gemeinde NEUHAUS vom 18.12.2014, Zahl: GR-2014/05/10, mit welcher Verkehrsbeschränkungen auf Gemeinde- und Verbindungsstraßen verfügt werden (Verkehrsbeschränkungsverordnung 2015)

Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 94 d Z 4 der Straßenverkehrsordnung 1960 – StVO, BGBl. 159/1960, zuletzt in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 27/2014, und § 14 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung – K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998, zuletzt in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 85/2013, wird verordnet:Gemäß Paragraph 43, Absatz eins, Litera b, in Verbindung mit Paragraph 94, d Ziffer 4, der Straßenverkehrsordnung 1960 – StVO, Bundesgesetzblatt 159 aus 1960,, zuletzt in der Fassung des Gesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 27 aus 2014,, und Paragraph 14, der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung – K-AGO, Landesgesetzblatt Nr. 66 aus 1998,, zuletzt in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr. 85 aus 2013,, wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,

Verkehrsbeschränkungen

1.        In der Ortschaft Hart wird für die Harter Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 1 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 1 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

2.        In der Ortschaft Hart wird für die Alte Harter Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 2 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 2 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

3.        in der Ortschaft Oberdorf wird für die Schwabegger Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 3 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 3 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

4.        In der Ortschaft Oberdorf wird für die Heiligenstadter Straße wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 4 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 4 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

5.        In der Ortschaft Bach wird für die Pudlach-Bacher Straße wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 5 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist (Lage Beginn: Westlich des Anwesens Bach 7)., welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 5 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist (Lage Beginn: Westlich des Anwesens Bach 7).

6.        In der Ortschaft Bach wird für die Illmitzener Straße und die Berg ob Leiflinger Straße eine Zonenbeschränkung von 30 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 11 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Zonenbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Zonenbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 6 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 11, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Zonenbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Zonenbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 6 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

7.        In den Ortschaften Bach und Leifling wird für die Bacher Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 7 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 7 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

8.        In der Ortschaft Motschula wird für die Motschula-Wesnitzener Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 8 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 30“ an den in der Anlage unter Plan 8 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

9.        In den Ortschaften Motschula und Wesnitzen wird für die Motschula-Wesnitzener Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 9 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50“ an den in der Anlage unter Plan 9 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

10.      In der Ortschaft Graditschach wird für die Graditschach-Illmitzener Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 20 km/h verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 Z 10 a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 20“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 20“ an den in der Anlage unter Plan 10 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. verfügt, welche durch Anbringung der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 52, Ziffer 10, a bzw. b der StVO 1960 idgF. „Geschwindigkeitsbeschränkung 20“ bzw. „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 20“ an den in der Anlage unter Plan 10 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

11.      In der Ortschaft Schwabegg wird der gesamte Verlauf der Schulstraße Schwabegg zur Wohnstraße erklärt, welche durch Anbringen der Verkehrszeichen gemäß § 53 Abs. 1 Z. 9c und 9d StVO 1960 idgF. „Wohnstraße“ bzw. „Ende einer Wohnstraße“ an den in der Anlage unter Plan 11 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist. zur Wohnstraße erklärt, welche durch Anbringen der Verkehrszeichen gemäß Paragraph 53, Absatz eins, Ziffer 9 c und 9d StVO 1960 idgF. „Wohnstraße“ bzw. „Ende einer Wohnstraße“ an den in der Anlage unter Plan 11 gekennzeichneten Stellen kundzumachen ist.

§ 2 Paragraph 2,

Inkrafttreten

Gemäß § 44 Abs. 1 der StVO 1960 idgF. tritt diese Verordnung zum Zeitpunkt der Aufstellung der Straßenverkehrszeichen in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnungen des Gemeinderates der Gemeinde Neuhaus vom 07.12.2010, Zahl: GR-4/8/2010 und vom 16.07.2012, Zahl: GR-2012/03/06 außer Kraft: Gemäß Paragraph 44, Absatz eins, der StVO 1960 idgF. tritt diese Verordnung zum Zeitpunkt der Aufstellung der Straßenverkehrszeichen in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnungen des Gemeinderates der Gemeinde Neuhaus vom 07.12.2010, Zahl: GR-4/8/2010 und vom 16.07.2012, Zahl: GR-2012/03/06 außer Kraft:

§ 3Paragraph 3,

Strafbestimmungen

Übertretungen dieser Verordnung werden gemäß § 99 Abs. 3 der StVO 1960 idgF.Übertretungen dieser Verordnung werden gemäß Paragraph 99, Absatz 3, der StVO 1960 idgF.

geahndet.

Beilage: Plandarstellungen 1 bis 9, welche einen integrierenden Bestandteil der Verordnung bilden.

Der Bürgermeister:

(Gerhard Visotschnig)

Angeschlagen am:  23.03.2015

Abgenommen am: 07.04.2015

Anlage

Zur Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde NEUHAUS vom 18.12.2014, Zahl: GR-2014/05/10, mit welcher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Gemeinde- und Verbindungsstraßen verfügt werden verfügt werden (Verkehrsbeschränkungsverordnung 2014)

Plan 1

Plan 2

Plan 3

Plan 4

Plan 5

Plan 6

Plan 7

Plan 8

Plan 9

Plan 10

Plan 11