V E R O R D N U N G

des Gemeinderates der Marktgemeinde Gurk vom 17.10.2013, Zahl: 941-7/2013, mit der Vergnügungssteuern ausgeschrieben werden

 

 

Gemäß §§ 1 ff des Kärntner Vergnügungssteuergesetzes - K-VSG, LGBl. Nr. 63/1982, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 13/2013, § 15 Abs. 3 Z. 1 des Finanzausgleichsgesetzes 2008 - FAG 2008, BGBl. I Nr. 103/2007, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 49/2013 sowie § 13 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung - K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 65/2012, wird verordnet:

 

 

§ 1 Ausschreibung

 

(1) Die Marktgemeinde Gurk schreibt Vergnügungssteuern aus.

(2) Die Vergnügungssteuern sind ausschließliche Gemeindeabgaben.

 

 

§ 2 Steuergegenstand

 

(1)

Der Vergnügungssteuer unterliegen:

a)

Veranstaltungen und Filmvorführungen, für die das Kärntner Veranstaltungsgesetz 2010 gilt. Als solche Veranstaltungen gelten auch die Aufstellung und der Betrieb von Spielautomaten

(Spielapparaten) an öffentlich zugänglichen Orten gegen Entgelt.

b)

der öffentliche Empfang von Rundfunk- und Fernsehübertragungen,

c)

die Veranstaltung von Glücksspielen.

d)

Veranstaltung eines Zwergenparks mit Gartenschau

e)

Veranstaltung des Bummelzuges im Zwergenpark Gurk

 

(2) Veranstaltungen unterliegen der Vergnügungssteuer auch dann, wenn sie im Rahmen eines Gewerbes betrieben werden, wie Tischtennis, Billard, Spielautomaten (Spielapparate), Musikvorführgeräte, Kegelbahnen und Ähnliches.

 

(3) Veranstaltungen von

Theatern, die aus Mitteln des Bundes, eines Landes oder einer Gemeinde regelmäßig Zuschüsse erhalten, sowie Ausspielungen gemäß § 2 Glückspielgesetz durch Konzessionäre und Bewilligungsinhaber nach §§ 5, 14, 21 und 22

Glückspielgesetz unterliegen nicht der Vergnügungssteuer.

 

 

§ 3 Anmeldung der Veranstaltungen

 

(1) Veranstaltungen, die der Vergnügungssteuer unterliegen, sind unbeschadet sonstiger Vorschriften über eine Bewilligung oder Anmeldung,

spätestens eine Woche vor der beabsichtigten Veranstaltung beim Bürgermeister anzumelden.

 

(2) Bei Veranstaltungen

gemäß § 5 Abs. 4 und 5 K-VSG, die nicht ganzjährig betrieben werden, sind jede einen Monat übersteigende Betriebsunterbrechung sowie die Wiederaufnahme des Betriebes spätestens eine Woche vor der geplanten Betriebsunterbrechung bzw. Wiederaufnahme dem Bürgermeister anzuzeigen.

 

 

§ 4 Steuerschuldner

 

(1) Zur Leistung

der Vergnügungssteuer ist der Veranstalter der der Vergnügungssteuer unterliegenden Veranstaltung verpflichtet. Veranstalter ist jede natürliche oder juristische Person oder eingetragene Personengesellschaft, die Veranstaltungen vorbereitet oder durchführt oder der Behörde gegenüber als Veranstalter auftritt oder sich als solcher öffentlich ankündigt; im Zweifel gilt als Veranstalter, wer über die Veranstaltungsstätte verfügungsberechtigt ist und die Durchführung der Veranstaltung duldet (§ 2 Abs. 3 Kärntner Veranstaltungsgesetz 2010). Jeder Mitveranstalter ist Gesamtschuldner.

(2) Neben dem Verfügungsberechtigten über

die für die Aufstellung oder den Betrieb benutzten Räume oder Grundstücke ist auch der Eigentümer des Spielautomaten (Spielapparates) bzw. Geldspielapparates Gesamtschuldner der Vergnügungssteuer.

 

§ 5 Ausmaß der Vergnügungssteuer

 

(1) Die Vergnügungssteuer wird in einem Hundertsatz des Eintrittsgeldes oder mit einem Pauschbetrag gemäß dem Tarif in der Anlage zu dieser Verordnung festgesetzt.

 

(2) Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage haben die Umsatzsteuern und die Vergnügungssteuer außer Betracht zu bleiben.

 

§ 6 Befreiung

 

(1) Von der Vergnügungssteuer sind im Sinne

des § 6 K-VSG befreit:

a)

Veranstaltungen, deren Ertrag zu gemeinnützigen oder zu mildtätigen Zwecken verwendet wird,

b)

Sportveranstaltungen von Amateuren,

c)

Veranstaltungen, die der Kunstpflege oder der Volksbildung, insbesondere der Bildung der Jugend, dienen,

d)

Die Vorführung von Filmen, die mit einem Prädikat bewertet wurden,

c)

Veranstaltungen der Freiwilligen Feuerwehren Gurk und Pisweg

 

(2)

Die Abgabenbehörde hat auf Ansuchen des Steuerschuldners bescheidmäßig festzustellen, ob im Einzelfall ein Befreiungstatbestand vorliegt.

(3) Der Bescheid, mit dem

eine Befreiung erteilt wird, hat den Steuergegenstand, auf den sich die Befreiung bezieht, anzuführen und die Dauer der Befreiung festzusetzen.

 

§ 7 Fälligkeit

 

(1)

Die Vergnügungssteuer ist bei regelmäßigen Veranstaltungen am

15. des Monats fällig, der dem Monat folgt, in dem die Veranstaltungen (Filmvorführungen) stattgefunden haben.

(2)

Bei fallweisen Veranstaltungen tritt die Fälligkeit an dem der Beendigung der Veranstaltung folgenden Tag ein.

 

(3)

Die Verpflichtung zur Entrichtung des Pauschbetrages nach § 5 Abs. 4 bis 6a K-VSG endet erst mit Ablauf des Kalendermonates, in dem die Abmeldung des Apparates (des Automaten) erfolgt oder die Abgabenbehörde sonst davon Kenntnis erlangt, dass der Apparat (Automat) vom

Steuerpflichtigen nicht mehr gehalten wird. Bei Austausch eines angemeldeten Apparates (Automaten) gegen einen im Sinne des § 5 Abs. 4 bis 6a K-VSG gleichartigen Apparat (Automat) innerhalb eines Kalendermonates tritt bei gleichzeitiger Abmeldung des alten und Anmeldung des neuen Apparates (Automaten) für den neu angemeldeten Apparat (Automaten) die Verpflichtung zur Entrichtung des Pauschbetrages erst ab dem auf den Anmeldemonat folgenden Kalendermonat ein.

 

(4) Abweichend von Abs. 3 beginnt und

endet die Verpflichtung zur Entrichtung des Pauschbetrages gemäß § 5 Abs. 4 und 5 K-VSG bei Veranstaltungen, die nicht ganzjährig betrieben werden, mit der Aufnahme oder

Unterbrechung der Tätigkeit im Sinne des § 3 Abs. 2. Die Abgabe für begonnenen Monate ist anteilsmäßig nach der Zahl der Kalendertage zu entrichten.

 

§ 8 Entrichtung der Steuer

 

Die Vergnügungssteuer ist spätestens am

Fälligkeitstag unaufgefordert zu entrichten. Sie muss nicht mit Abgabenbescheid festgesetzt worden sein.

 

§ 9 Eintrittskarten

 

(1) Wird für die Teilnahme an einer Veranstaltung ein Eintrittsgeld eingehoben, so hat der Unternehmer Eintrittskarten auszugeben und diese vor Ausgabe mit einem Kennzeichen der Abgabenbehörde versehen zu lassen.

(2) Die Kennzeichnung darf unterbleiben, wenn der Abgabenbehörde die Feststellung der Differenz zwischen den abzusetzenden und den tatsächlich abgesetzten

Eintrittskarten durch sonstige Vorrichtungen möglich ist.

(3) Eintrittskarten, die unentgeltlich abgegeben

werden, sind als Freikarten zu bezeichnen.

(4) Die nicht

abgesetzten Eintrittskarten sind anlässlich der Entrichtung der Vergnügungssteuer der Abgabenbehörde abzuliefern.

 

§ 10 Kontrolle

 

(1)

Der Unternehmer ist verpflichtet, die Beobachtung des Betriebes von Veranstaltungen, insbesondere die Beobachtung automatischer Einrichtungen, welche die Teilnahme an der Veranstaltung durch Einwerfen von Münzen oder sonstigen Gegenständen ermöglichen, durch Beauftragte der Abgabenbehörde zu dulden und die Anzahl der eingeworfenen Gegenstände auf Verlangen dieser Beauftragten überprüfen zu lassen.

(2)

Die Beauftragten sind mit einem Ausweis der Abgabenbehörde zu versehen.

 

§ 11 Inkrafttreten

 

(1)

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages des Anschlages an der Amtstafel des Gemeindeamtes in Kraft.

 

(2)

Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Gurk vom 17.12.2010, Zahl 941-7/2010 außer Kraft.

 

 

Der Bürgermeister

(ÖR Ing. Siegfried Kampl)

 

 

Angeschlagen am: 19.10.2013

Abgenommen am:              04.11.2013

 

 

Anlage zu § 5 der Vergnügungssteuerverordnung

 

Vergnügungssteuertarif

 

 

I.              Ausmaß nach Hundertsätzen des Eintrittsgeldes:

 

(1)              Der Steuersatz beträgt:

a)  für Filmvorführungen ............................................................               10 v. H.

b)  für Theaterveranstaltungen, Ballette, sonstige Tanzvorführungen,

    Konzerte, Liederabende, Vorträge, Vorlesungen, soferne die

    Veranstaltungen vor Stuhlreihen stattfinden und die Verabreichung

    von Speisen und Getränken sowie das Rauchen der Besucher

    während der Vorstellung ausgeschlossen ist, und für Ausstellungen,

 

1) wenn der künstlerische und volksbildende Charakter überwiegt ....................     5 v. H.

2) im übrigen ......................................................................                15 v. H.

c)  für Zirkusveranstaltungen, Tierschauen, Kunstlaufvorführungen

    und Eis- und Rollbahnen .......................................................                10 v. H.

d)  für Minigolf pro ausgegebener Spielkarte .................................                 10 v. H.

e)  für alle anderen Veranstaltungen ...............................................    25 v. H.

 

 

(2) Der Berechnung der Vergnügungssteuer sind die

aus dem Verkauf von Eintrittskarten erzielten Einnahmen zuzüglich der Einnahmen aus dem Verkauf von Katalogen und Programmen, wenn die Teilnahme an der Veranstaltung ohne Erwerb solcher Gegenstände nicht zugelassen wird, zugrunde zu legen. Provisionen und Zuschläge für Verkäufer und Wiederverkäufer sind in die Berechnung dann einzubeziehen, wenn die Eintrittskarten ausschließlich über solche Verkaufsstellen abgegeben werden.

 

II. Pauschbetrag

 

(1) Der Pauschbetrag beträgt für

a) das Aufstellen und den

Betrieb von Schau-, Scherz-, Spiel-, und

Glücksspielautomaten sowie von sonstigen Spielautomaten

(Spielapparaten), wie Flipper, Schießautomaten,

TV-Spielautomaten und Guckkästen mit Darbietungen je Apparat

und begonnenem Kalendermonat...............................................................42 Euro

sofern es sich nicht um Spielautomaten (Spielapparate)

im Sinne der lit. b oder c. handelt. Sind mehrere Automaten

(Apparate) zu kombinierten Spielautomaten (Spielapparaten),

wie etwa zu einer Schießgalerie, zusammengefasst, so ist der

Pauschbetrag für jeden Automaten (Apparat) zu entrichten.

b) das Aufstellen und den Betrieb von

Musikvorführgeräten, von Billard- und Fußballtischen,

Fußball-, Dart- und Hockeyspielapparaten ohne

elektromechanische Bauteile oder mit geringfügigen

elektromechanischen Bauteilen sowie von Kinderreitapparaten

und Kinderschaukelapparaten oder anderen für nicht

schulpflichtige Kinder bestimmten Apparaten je Apparat

(Automat) und begonnenem Kalendermonat ....................................................11 Euro

Als geringfügige elektromechanische Bauteile

gelten solche, die für das Spielen oder Betätigen der

Apparate keine zwingende technische Voraussetzung sind.

c)

das Aufstellen und den Betrieb von Geldspielapparaten (§ 5

Abs. 3 und 4 des Kärntner Veranstaltungsgesetzes 1997,

soweit dieser gemäß § 33 Abs. 3 Kärntner

Veranstaltungsgesetz 2010 anzuwenden ist) je Apparat und

begonnenem Kalendermonat...................................................................68 Euro

 

 

(2)  Pauschbetrag - (nach der durchschnittlichen Besucherzahl, der Größe des Raumes)

 

a) für fallweise Veranstaltungen beträgt der Pauschbetrag ohne Tanz

 

bis zu einer Veranstaltungsfläche von 100 m2  undeiner Besucherzahl je Veranstaltung

bis 50 Personen...................................................................................   15,-- Euro

über 50 Personen..................................................................................   16,-- Euro

bei einer Veranstaltungsfläche von 101 bis 200 m2 und einer Besucherzahl je Veranstaltung

bis 100 Personen.................................................................................... 18,-- Euro

über 100 Personen.................................................................................   20,-- Euro

bei einer Veranstaltungsfläche von 201 bis 300 m2  und

einer Besucherzahl je Veranstaltung

bis 150 Personen..................................................................................   20,-- Euro

über 150 Personen................................................................................... 22,-- Euro

bei einer Veranstaltungsfläche von mehr als 300 m2  undeiner Besucherzahl je Veranstaltung

von 150 Personen.................................................................................... 24,-- Euro

je weitere angefangenen 50 Personen.................................................................  2,-- Euro

 

 

b) bei fallweisen

Veranstaltungen mit Tanz erhöhen sich die

unter lit. a) festgesetzten Pauschbeträge um.......................................................  10 v.H.

 

c)

für regelmäßige Veranstaltungen je Monat (ab 3 Veranstaltungen) erhöht sich der nach lit. a) und lit. b festgesetzte Pauschbetrag um das Zweifache.

 

d)

Der Pauschbetrag darf bei regelmäßigen Veranstaltungen 510 Euro monatlich, bei fallweisen Veranstaltungen 339 Euro je Veranstaltung nicht übersteigen.

 

 

ERLÄUTERUNGEN zum Verordnungsentwurf, mit dem Vergnügungssteuern ausgeschrieben werden

 

 

Zu § 1:

Vergnügungssteuern sind Gemeindeabgaben aufgrund freien Beschlussrechtes und können im Rahmen der Ermächtigung nach dem Finanzausgleichsgesetz und dem Vergnügungssteuergesetz ausgeschrieben werden.

 

Zu § 2:

Gemäß § 2 Abs. K-VSG

kann der Gemeinderat in der Verordnung über die Ausschreibung der Vergnügungssteuer bestimmte

Veranstaltungen und Filmvorführungen ausnehmen oder

Veranstaltungen und Filmvorführungen einbeziehen, die vom Kärntner Veranstaltungsgesetz 2010 ausgenommen sind oder die sonst der Schaulust, der Befriedigung des Vergnügungstriebs oder der Wissbegierde der Teilnehmer dienen.

 

Gemäß § 2 Abs. 5 leg. cit. sind Veranstaltungen von Theatern, die aus Mitteln des Bundes, eines Landes oder einer Gemeinde regelmäßige Zuschüsse erhalten sowie Ausspielungen gemäß § 2 Glücksspielgesetz durch Konzessionäre und Bewilligungsinhaber nach den §§ 5, 14, 21 und 22

Glücksspielgesetz von Gesetzes wegen von der Besteuerung ausgenommen.

 

 

Zu § 5 bzw. Anlage zu § 5

Punkt

I:

Vergnügungssteuern, die nach einem Eintrittsgeld

berechnet werden unterliegen folgendem Höchstausmaß (siehe § 5 Abs. 1 K-VSG):

* bei Filmvorführungen höchstens ............................................................ 10 v. H.

* bei den übrigen Veranstaltungen höchstens ................................................. 25 v. H.

Werden keine Eintrittskarten ausgegeben, so gilt

das für die Teilnahme an der Veranstaltung zu entrichtende Entgelt als Eintrittsgeld (siehe § 5 Abs. 2 K-VSG).

 

Punkt II:

Der Gemeinderat hat die Vergnügungssteuern mit einem Pauschbetrag festzusetzen, wenn

a)

für Veranstaltungen ein Eintrittsgeld nicht eingehoben wird oder

b)

das als

Eintrittsgeld geltende Entgelt durch die Möglichkeit der mehrmaligen Teilnahme an einer Veranstaltung nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand festgestellt werden kann.

 

Die in § 5 Abs. 4 bis 6a K-VSG genannten

Pauschbeträge sind bindend und können daher von den Gemeinden nicht variiert werden.

 

Die Pauschbeträge für die nicht in § 5 Abs. 4 bis 6a K-VSG angeführten Veranstaltungen unterliegen wieder dem freien Beschlußrecht der Gemeinden. Jedoch ist gemäß § 5 Abs. 7 bei der Festsetzung der Höhe des Pauschbetrages auf die

durchschnittliche Besucherzahl, auf die Größe des Raumes sowie darauf Bedacht zu nehmen, ob es sich um regelmäßige oder fallweise Veranstaltungen handelt.

 

Der Pauschbetrag darf für Veranstaltungen im Sinne des § 5 Abs. 4 und 5 K-VSG monatlich 510 Euro je Betriebsstätte des Abgabenpflichtigen nicht übersteigen.

 

Der Pauschbetrag darf bei regelmäßigen

Veranstaltungen 510 Euro monatlich, bei fallweisen

Veranstaltungen 339 Euro je Veranstaltung nicht übersteigen.

 

 

Zu § 6:

Gemäß § 6 K-VSG steht es den Gemeinden frei Befreiungstatbestände zu schaffen. Neben den in § 6 leg. cit. enthaltenen Befreiungstatbeständen besteht die Möglichkeit, einerseits zusätzliche Befreiungstatbestände zu schaffen, andererseits aber auch Tatbestände, die in § 6 leg. cit. enthalten sind, nicht zu übernehmen.