Ortspolizeiliche Verordnung (2. Novelle)
des Bürgermeisters der Marktgemeinde Ebenthal in Kärnten vom 11.03.2020,
Zahl: 003-5/3/2020-Ze/Pro
Gemäß § 12 Abs. 2 K-AGO, LGBI. Nr. 66/1998, zuletzt in der Fassung des Gesetzes LGBI. Nr. 80/2019, wird folgende ortspolizeiliche Verordnung für das Gebiet der Marktgemeinde Ebenthal in Kärnten erlassen: Gemäß Paragraph 12, Absatz 2, K-AGO, LGBI. Nr. 66 aus 1998,, zuletzt in der Fassung des Gesetzes LGBI. Nr. 80 aus 2019,, wird folgende ortspolizeiliche Verordnung für das Gebiet der Marktgemeinde Ebenthal in Kärnten erlassen:
Artikel IArtikel römisch eins
(1)
In § 3 wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.In Paragraph 3, wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.
(2)
In § 4 wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.In Paragraph 4, wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.
(3)
In § 5 wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.In Paragraph 5, wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.
(4)
In § 6 wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.In Paragraph 6, wird der Begriff „03.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.
(5)
In § 9 wird der Begriff „13.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.In Paragraph 9, wird der Begriff „13.04.2020“ durch den Begriff „bis auf Widerruf“ ersetzt.
Artikel IIArtikel römisch zwei
Diese Novelle tritt mit Wirkung vom 14.04.2020 in Kraft.
Der Bürgermeister:
Franz Felsberger e. h.
Ergeht nachrichtlich an:
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Medien: ORF, Kleine Zeitung, Kronenzeitung
Angeschlagen am: 10.04.2020
Abgenommen am: …………………………….