Gericht

BVwG

Entscheidungsdatum

23.10.2017

Geschäftszahl

W193 2132457-1

Spruch

W193 2132457-1/18E

W193 2132458-1/21E

W193 2132456-1/17E

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Michaela RUSSEGGER-REISENBERGER als Einzelrichterin über die Beschwerde von

1. XXXX , (Erstbeschwerdeführerin),1. römisch 40 , (Erstbeschwerdeführerin),

2. XXXX , (Zweitbeschwerdeführer) und2. römisch 40 , (Zweitbeschwerdeführer) und

3. XXXX , (Drittbeschwerdeführer)3. römisch 40 , (Drittbeschwerdeführer)

alle Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Dr. Helmut Blum, Rechtsanwalt in 4020 Linz, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.07.2016, 1. Zl. 1059894205-150355952, 2. Zl. 1059893905-150355928 und 3. Zl. 1084714102-151206351, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 20.04.2017 zu Recht erkannt:

A)

I. Die Beschwerden der XXXX , des XXXX und des XXXX werden hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerden der römisch 40 , des römisch 40 und des römisch 40 werden hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Asylgesetz 2005 als unbegründet abgewiesen.

II. Gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 wird XXXX der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.römisch II. Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Asylgesetz 2005 wird römisch 40 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.

III. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 34 Abs. 4 Asylgesetz 2005 wird XXXX und XXXX der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.römisch III. Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 34, Absatz 4, Asylgesetz 2005 wird römisch 40 und römisch 40 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.

IV. Gemäß § 8 Abs. 4 Asylgesetz 2005 wird XXXX eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 01.11.2018 erteilt.römisch IV. Gemäß Paragraph 8, Absatz 4, Asylgesetz 2005 wird römisch 40 eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 01.11.2018 erteilt.

V. Der Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides wird ersatzlos behoben.römisch fünf. Der Spruchpunkt römisch III. des angefochtenen Bescheides wird ersatzlos behoben.

B)

Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.

Text

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide afghanische Staatsangehörige, reisten gemeinsam illegal in die Republik Österreich ein und stellten am 09.04.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz.

Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.04.2015 gab der Zweitbeschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass ein Mann namens XXXX vor zweieinhalb Jahren seine Schwester hätte heiraten wollen. Seine Schwester sei dagegen gewesen. Deshalb habe sie Afghanistan verlassen und sei nach Österreich gereist. Dieser Mann habe ihm mehrere Male gedroht, dass er ihn umbringen werde. Aus diesem Grund habe er Afghanistan zusammen mit seiner Ehefrau, der Erstbeschwerdeführerin, verlassen und sei hierher nach Österreich gekommen. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst um sein Leben.Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.04.2015 gab der Zweitbeschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass ein Mann namens römisch 40 vor zweieinhalb Jahren seine Schwester hätte heiraten wollen. Seine Schwester sei dagegen gewesen. Deshalb habe sie Afghanistan verlassen und sei nach Österreich gereist. Dieser Mann habe ihm mehrere Male gedroht, dass er ihn umbringen werde. Aus diesem Grund habe er Afghanistan zusammen mit seiner Ehefrau, der Erstbeschwerdeführerin, verlassen und sei hierher nach Österreich gekommen. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst um sein Leben.

Die Erstbeschwerdeführerin gab bei der Erstbefragung zu ihrem Fluchtgrund an, dass sie dieselben Fluchtgründe wie ihr Ehemann habe. Im Falle einer Rückkehr habe sie Angst um ihr Leben und das ihres Ehemannes habe.

Am 24.07.2015 wurde der gemeinsame Sohn der Erstbeschwerdeführerin und des Zweitbeschwerdeführers, der Drittbeschwerdeführer, geboren.

Am 27.08.2015 stellte der minderjährige Drittbeschwerdeführer, vertreten durch seine Eltern, die Erstbeschwerdeführerin und den Zweitbeschwerdeführer, einen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren. Es wurden keine eigenen Fluchtgründe vorgebracht.

Die Beschwerdeführer wurden am 01.03.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari niederschriftlich einvernommen. Dort gaben sie eingangs an, dass sie der Volksgruppe der Usbeken und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft angehören würden.

In der mit dem Zweitbeschwerdeführer aufgenommenen Niederschrift gab dieser im Wesentlichen an, dass er in Afghanistan in XXXX gelebt habe. Sie hätten zusammen mit seinen Eltern, einem Bruder und einer Schwester in einem gemieteten Haus gewohnt. Es sei ihnen finanziell gut gegangen. Seine Frau und seine Mutter seien Hausfrauen gewesen, sein Bruder sei Schüler gewesen und seine Schwester habe studiert. Sein Vater habe ein Geschäft für getrocknetes Obst und Gemüse gehabt. Der Zweitbeschwerdeführer selbst habe an der Universität studiert und diese auch abgeschlossen. Er habe keinen Kontakt mehr zu seinen Eltern, da es ihm nicht möglich gewesen sei, diese zu erreichen. Er sei aus Afghanistan geflüchtet, da sein Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines mächtigen Mannes habe seine Schwester zur Frau haben wollen. Seine Schwester, sie wohne mittlerweile in XXXX , habe diesen nicht heiraten wollen, da dieser bereits zwei Frauen gehabt hätte. Der Sohn des Mannes habe sie dann bedroht, geschlagen und Gewalt gegen sie ausgeübt. Seine ganze Familie sei aus ihrem Haus geflüchtet, um woanders zu wohnen. Nach einiger Zeit habe er sie aber wieder gefunden. Er habe sie töten wollen. Er habe seinen Vater immer gefragt, wo seine Tochter, die Schwester des Erstbeschwerdeführers, sei. Sie hätten ihm gesagt, dass sie nicht wüssten, wo sich diese befinde, er habe ihnen aber nie geglaubt. Sie hätten dann um Zeit gebeten, um zu schauen, wo sich diese befinde. Er und seine Frau, die Erstbeschwerdeführerin, seien dann nach Europa geflüchtet. Sie seien in keinem Landesteil von Afghanistan sicher, da die Familie des mächtigen Mannes Kontakt zu den Behörden habe und sie überall leicht finden würde. Sie hätten sich nur durch die Flucht retten können. Im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan würden ihn die Leute finden und töten.In der mit dem Zweitbeschwerdeführer aufgenommenen Niederschrift gab dieser im Wesentlichen an, dass er in Afghanistan in römisch 40 gelebt habe. Sie hätten zusammen mit seinen Eltern, einem Bruder und einer Schwester in einem gemieteten Haus gewohnt. Es sei ihnen finanziell gut gegangen. Seine Frau und seine Mutter seien Hausfrauen gewesen, sein Bruder sei Schüler gewesen und seine Schwester habe studiert. Sein Vater habe ein Geschäft für getrocknetes Obst und Gemüse gehabt. Der Zweitbeschwerdeführer selbst habe an der Universität studiert und diese auch abgeschlossen. Er habe keinen Kontakt mehr zu seinen Eltern, da es ihm nicht möglich gewesen sei, diese zu erreichen. Er sei aus Afghanistan geflüchtet, da sein Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines mächtigen Mannes habe seine Schwester zur Frau haben wollen. Seine Schwester, sie wohne mittlerweile in römisch 40 , habe diesen nicht heiraten wollen, da dieser bereits zwei Frauen gehabt hätte. Der Sohn des Mannes habe sie dann bedroht, geschlagen und Gewalt gegen sie ausgeübt. Seine ganze Familie sei aus ihrem Haus geflüchtet, um woanders zu wohnen. Nach einiger Zeit habe er sie aber wieder gefunden. Er habe sie töten wollen. Er habe seinen Vater immer gefragt, wo seine Tochter, die Schwester des Erstbeschwerdeführers, sei. Sie hätten ihm gesagt, dass sie nicht wüssten, wo sich diese befinde, er habe ihnen aber nie geglaubt. Sie hätten dann um Zeit gebeten, um zu schauen, wo sich diese befinde. Er und seine Frau, die Erstbeschwerdeführerin, seien dann nach Europa geflüchtet. Sie seien in keinem Landesteil von Afghanistan sicher, da die Familie des mächtigen Mannes Kontakt zu den Behörden habe und sie überall leicht finden würde. Sie hätten sich nur durch die Flucht retten können. Im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan würden ihn die Leute finden und töten.

Die Erstbeschwerdeführerin gab in der mit ihr vor dem Bundesamt aufgenommen Niederschrift an, dass sie circa acht Monate in Kabul gelebt habe. Vor ihrer Hochzeit habe sie in XXXX gelebt. Sie habe zwölf Jahre die Schule besucht. Ihre Familie lebe in XXXX . Sie hätten gemeinsam mit den Eltern und einem Bruder ihres Mannes in einem Haus in Kabul gelebt. Es sei ihnen finanziell sehr gut gegangen. Sie sei Hausfrau gewesen. Sie habe Afghanistan verlassen, da ihr Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines mächtigen Mannes habe sie töten wollen. Einmal seien in der Nacht mehrere Leute zu ihnen gekommen und hätten ihren Mann und ihren Schwiegervater geschlagen. Sie hätten immer nach der Schwester ihres Mannes gefragt. Sie hätten ihnen ein bisschen Zeit gelassen, um diese zu finden und ihnen zu übergeben. Sie sei sehr überrascht gewesen und habe, da sie gesehen habe, wie sie "gedroht und geschlagen" hätten, große Angst gehabt. Sie habe dieselben Fluchtgründe wie ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer.Die Erstbeschwerdeführerin gab in der mit ihr vor dem Bundesamt aufgenommen Niederschrift an, dass sie circa acht Monate in Kabul gelebt habe. Vor ihrer Hochzeit habe sie in römisch 40 gelebt. Sie habe zwölf Jahre die Schule besucht. Ihre Familie lebe in römisch 40 . Sie hätten gemeinsam mit den Eltern und einem Bruder ihres Mannes in einem Haus in Kabul gelebt. Es sei ihnen finanziell sehr gut gegangen. Sie sei Hausfrau gewesen. Sie habe Afghanistan verlassen, da ihr Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines mächtigen Mannes habe sie töten wollen. Einmal seien in der Nacht mehrere Leute zu ihnen gekommen und hätten ihren Mann und ihren Schwiegervater geschlagen. Sie hätten immer nach der Schwester ihres Mannes gefragt. Sie hätten ihnen ein bisschen Zeit gelassen, um diese zu finden und ihnen zu übergeben. Sie sei sehr überrascht gewesen und habe, da sie gesehen habe, wie sie "gedroht und geschlagen" hätten, große Angst gehabt. Sie habe dieselben Fluchtgründe wie ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer.

Mit den Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.07.2016, Zln. 1059894205-150355952, 1059893905-150355928 und 1084714102-151206351, wurden die Anträge der Erst- bis Drittbeschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG gegen die Erst- bis Drittbeschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt III.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig ist und wurde die Frist für die freiwillige Ausreise der Beschwerdeführer gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt IV.). Begründend wurde zu Spruchpunkt I. ausgeführt, dass die Beschwerdeführer in Afghanistan keinen Verfolgungshandlungen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ausgesetzt gewesen seien und solche auch nicht zu erwarten haben. Zu Spruchpunkt II. führte das Bundesamt aus, dass den Beschwerdeführern in Kabul ein innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung stehe. Der Zweitbeschwerdeführer leide nicht an gesundheitlichen Einschränkungen und würde bei einer Rückkehr eine Arbeit finden, bei welcher er und seine Familie zumindest ihr Existenzminimum sichern könnten. Das Bundesamt gelangte damit zum Ergebnis, dass bei den Beschwerdeführern die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz nicht vorliegen würden. In Spruchpunkt III. wurde dargelegt, dass aus dem Privatleben der Beschwerdeführer keine objektiven Gründe ersichtlich seien, die einer Ausweisung entgegenstehen würden. Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt.Mit den Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.07.2016, Zln. 1059894205-150355952, 1059893905-150355928 und 1084714102-151206351, wurden die Anträge der Erst- bis Drittbeschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch II.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen die Erst- bis Drittbeschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch III.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig ist und wurde die Frist für die freiwillige Ausreise der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch IV.). Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. ausgeführt, dass die Beschwerdeführer in Afghanistan keinen Verfolgungshandlungen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ausgesetzt gewesen seien und solche auch nicht zu erwarten haben. Zu Spruchpunkt römisch II. führte das Bundesamt aus, dass den Beschwerdeführern in Kabul ein innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung stehe. Der Zweitbeschwerdeführer leide nicht an gesundheitlichen Einschränkungen und würde bei einer Rückkehr eine Arbeit finden, bei welcher er und seine Familie zumindest ihr Existenzminimum sichern könnten. Das Bundesamt gelangte damit zum Ergebnis, dass bei den Beschwerdeführern die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz nicht vorliegen würden. In Spruchpunkt römisch III. wurde dargelegt, dass aus dem Privatleben der Beschwerdeführer keine objektiven Gründe ersichtlich seien, die einer Ausweisung entgegenstehen würden. Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt.

Mit Verfahrensanordnung vom 26.07.2016 wurde den Beschwerdeführern der Verein Menschenrechte Österreich als Rechtsberater zur Seite gestellt.

Am 11.08.2016 legte der Rechtsanwalt Dr. XXXX eine Vollmacht vor.Am 11.08.2016 legte der Rechtsanwalt Dr. römisch 40 eine Vollmacht vor.

Mit Beschwerdeschriftsätzen vom 10.08.2016 erhoben die Beschwerdeführer gegen die genannten Bescheide das Rechtsmittel der Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts sowie wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens und führten aus, dass sich aus ihrem Fluchtvorbringen ein Fluchtgrund ergebe. Die belangte Behörde habe es verabsäumt, den maßgeblichen Sachverhalt zu ermitteln. Die Fluchtvorbringen der Beschwerdeführer seien glaubhaft, dies würde unter anderem durch die Asylgewährung der Schwester des Zweitbeschwerdeführers belegt werden, welcher aufgrund Verfolgung durch Private der Status der Asylberechtigten zuerkannt wurde und nicht, wie von der belangten Behörde behauptet, aufgrund von westlicher Orientierung. Es wurde die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung beantragt.

Die Beschwerden und die Bezug habende Verwaltungsakte langten am 16.08.2016 beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Mit Schreiben vom 21.03.2017 legte der Rechtsanwalt XXXX eine Vollmacht vor.Mit Schreiben vom 21.03.2017 legte der Rechtsanwalt römisch 40 eine Vollmacht vor.

Das Bundesverwaltungsgericht führte am 20.04.2017 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, an der das Bundesamt nicht teilnahm. Dabei brachte die Erstbeschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass sie in der Provinz XXXX geboren sei und mit ihrer Familie in XXXX gelebt habe. Sie habe in XXXX geheiratet, der Vater ihres Mannes sei gut mit ihrem Vater befreundet. Die Familien hätten sich gegenseitig besucht. Daraufhin hätten ihr Mann und sie über "Facebook" Kontakt aufgenommen und sich besser kennengelernt. Sie hätten einander geliebt. Es hätten viele Interessenten um ihre Hand angehalten. Da sie aber aus einer modernen Familie stamme, habe sie ganz offen zu ihrem Vater gesagt, dass es bereits einen Mann gebe, welchen sie liebe. Ihr Vater sei mit ihrer Entscheidung einverstanden gewesen und sie habe ihren Mann am XXXX geheiratet. Sie habe die zwölfte Klasse abgeschlossen. Ihre Eltern hätten ihr erlaubt, zu arbeiten und auch zu studieren, aber in der afghanischen Gesellschaft sei dies für Frauen nicht möglich. Sie hätte gerne arbeiten und selbständig Geld verdienen wollen. Sie habe nicht ihr Leben lang finanziell von ihrem Vater abhängig sein wollen. Auch jetzt wolle sie nicht von ihrem Ehemann abhängig sein. Sie habe immer den Wunsch gehabt, auf eigenen Füßen zu stehen und ein eigenständiges Leben zu führen. Wenn sie in XXXX auf die Straße gegangen sei, habe sie ein Kopftuch getragen und sich normal angezogen. Sie habe über ihre Bekleidung keine Burka und auch keinen Mantel getragen. Dies sei abhängig davon, in welcher Familie man aufgewachsen sei. Manche Familien seien konservativ und würden ihre Frauen nicht aus dem Haus lassen. Ihre Familie habe ihr erlaubt normal gekleidet auf die Straße zu gehen, dies werde natürlich von der Gesellschaft kritisiert, wiewohl ihr eine Art "Sitten-oder Bekleidungspolizei" nicht bekannt sei. Ihre Eltern sowie ihre vier Brüder und ihre Schwester würden noch in XXXX leben. Ihre Großeltern würden in XXXX leben. Ihre Eltern würden in einem Eigentumshaus mit Garten leben. Ihr Vater arbeite für eine Organisation zur Unterstützung von Kindern in XXXX . Er verdiene circa 800-900 Dollar im Monat. Die finanzielle Lage ihrer Familie sei sehr gut. Die Familie rufe die Erstbeschwerdeführerin circa einmal im Monat an. Ihren Eltern gehe es gut. Sie habe Afghanistan verlassen, weil ihr Leben und das Leben ihres Mannes, des Zweitbeschwerdeführers, in Gefahr gewesen sei. Der Sohn, XXXX , eines Kommandanten namens XXXX habe sie töten wollen. Dieser habe die Schwester ihres Mannes heiraten wollen. Diese habe dies nicht gewollt. Sie habe ihren Cousin väterlicherseits geliebt und sich entschieden, diesen zu heiraten. Die Familie ihres Mannes habe sich gegen die Heirat der Schwester ihres Mannes mit dem Sohn des Kommandanten ausgesprochen, weshalb diese bedroht worden sei. Sie wisse nicht, ob der Kommandant der Regierung oder welcher Gruppierung zugehörig sei. Der Sohn des Kommandanten sei eines Abends bewaffnet in das Haus ihrer Schwiegereltern, in welchem auch ihr Mann und sie gelebt hätten, gekommen. Sie wisse nicht, wie oft er bei ihrer Schwiegerfamilie gewesen sei, sie habe es nur einmal miterlebt. Ihr Mann und ihr Schwiegervater seien damals zusammengeschlagen worden. Die Familie sei mit dem Tod bedroht worden, der Sohn des Kommandanten habe gefordert, dass die Familie ihre Schwägerin zurückhole und ihm überlasse. Am darauffolgenden Tag sei die ganze Familie in das Haus eines Freundes des Schwiegervaters geflohen. Der Schwiegervater habe dann ihre Flucht organisiert. Die Erstbeschwerdeführerin wolle in Österreich unbedingt eine Lehre machen und arbeiten. Sie wünsche sich, dass ihr Kind in Österreich studiere und einen angesehen Beruf habe. Sie wünsche sich, dass der Zweitbeschwerdeführer arbeite und sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen seien. Eine Rückkehr nach Afghanistan würde für ihre Familie und sie den Tod bedeuten.Das Bundesverwaltungsgericht führte am 20.04.2017 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, an der das Bundesamt nicht teilnahm. Dabei brachte die Erstbeschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass sie in der Provinz römisch 40 geboren sei und mit ihrer Familie in römisch 40 gelebt habe. Sie habe in römisch 40 geheiratet, der Vater ihres Mannes sei gut mit ihrem Vater befreundet. Die Familien hätten sich gegenseitig besucht. Daraufhin hätten ihr Mann und sie über "Facebook" Kontakt aufgenommen und sich besser kennengelernt. Sie hätten einander geliebt. Es hätten viele Interessenten um ihre Hand angehalten. Da sie aber aus einer modernen Familie stamme, habe sie ganz offen zu ihrem Vater gesagt, dass es bereits einen Mann gebe, welchen sie liebe. Ihr Vater sei mit ihrer Entscheidung einverstanden gewesen und sie habe ihren Mann am römisch 40 geheiratet. Sie habe die zwölfte Klasse abgeschlossen. Ihre Eltern hätten ihr erlaubt, zu arbeiten und auch zu studieren, aber in der afghanischen Gesellschaft sei dies für Frauen nicht möglich. Sie hätte gerne arbeiten und selbständig Geld verdienen wollen. Sie habe nicht ihr Leben lang finanziell von ihrem Vater abhängig sein wollen. Auch jetzt wolle sie nicht von ihrem Ehemann abhängig sein. Sie habe immer den Wunsch gehabt, auf eigenen Füßen zu stehen und ein eigenständiges Leben zu führen. Wenn sie in römisch 40 auf die Straße gegangen sei, habe sie ein Kopftuch getragen und sich normal angezogen. Sie habe über ihre Bekleidung keine Burka und auch keinen Mantel getragen. Dies sei abhängig davon, in welcher Familie man aufgewachsen sei. Manche Familien seien konservativ und würden ihre Frauen nicht aus dem Haus lassen. Ihre Familie habe ihr erlaubt normal gekleidet auf die Straße zu gehen, dies werde natürlich von der Gesellschaft kritisiert, wiewohl ihr eine Art "Sitten-oder Bekleidungspolizei" nicht bekannt sei. Ihre Eltern sowie ihre vier Brüder und ihre Schwester würden noch in römisch 40 leben. Ihre Großeltern würden in römisch 40 leben. Ihre Eltern würden in einem Eigentumshaus mit Garten leben. Ihr Vater arbeite für eine Organisation zur Unterstützung von Kindern in römisch 40 . Er verdiene circa 800-900 Dollar im Monat. Die finanzielle Lage ihrer Familie sei sehr gut. Die Familie rufe die Erstbeschwerdeführerin circa einmal im Monat an. Ihren Eltern gehe es gut. Sie habe Afghanistan verlassen, weil ihr Leben und das Leben ihres Mannes, des Zweitbeschwerdeführers, in Gefahr gewesen sei. Der Sohn, römisch 40 , eines Kommandanten namens römisch 40 habe sie töten wollen. Dieser habe die Schwester ihres Mannes heiraten wollen. Diese habe dies nicht gewollt. Sie habe ihren Cousin väterlicherseits geliebt und sich entschieden, diesen zu heiraten. Die Familie ihres Mannes habe sich gegen die Heirat der Schwester ihres Mannes mit dem Sohn des Kommandanten ausgesprochen, weshalb diese bedroht worden sei. Sie wisse nicht, ob der Kommandant der Regierung oder welcher Gruppierung zugehörig sei. Der Sohn des Kommandanten sei eines Abends bewaffnet in das Haus ihrer Schwiegereltern, in welchem auch ihr Mann und sie gelebt hätten, gekommen. Sie wisse nicht, wie oft er bei ihrer Schwiegerfamilie gewesen sei, sie habe es nur einmal miterlebt. Ihr Mann und ihr Schwiegervater seien damals zusammengeschlagen worden. Die Familie sei mit dem Tod bedroht worden, der Sohn des Kommandanten habe gefordert, dass die Familie ihre Schwägerin zurückhole und ihm überlasse. Am darauffolgenden Tag sei die ganze Familie in das Haus eines Freundes des Schwiegervaters geflohen. Der Schwiegervater habe dann ihre Flucht organisiert. Die Erstbeschwerdeführerin wolle in Österreich unbedingt eine Lehre machen und arbeiten. Sie wünsche sich, dass ihr Kind in Österreich studiere und einen angesehen Beruf habe. Sie wünsche sich, dass der Zweitbeschwerdeführer arbeite und sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen seien. Eine Rückkehr nach Afghanistan würde für ihre Familie und sie den Tod bedeuten.

Der Zweitbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er seine Frau kennen gelernt habe, da sein Vater und deren Vater gut befreundet seien. Die Familien hätten einander gegenseitig besucht. Seine Frau und er hätten einander gern gehabt und sich entschlossen zu heiraten. Er wisse nicht, wo seine Familienangehörigen seien, seit zwei Jahren wisse er nichts von ihnen. Er habe eine Tante väterlicherseits, welche in XXXX lebe. In XXXX habe er ein Universitätsstudium absolviert, er sei Bachelor in Business Administration. Afghanistan habe er verlassen, da sein Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines Kommandanten habe sie vernichten wollen. Dieser Kommandant namens XXXX und sein Sohn XXXX seien sehr mächtige Leute gewesen. Er könne sie keiner konkreten Gruppierung zuordnen, aber sie würden sehr viel Macht und Einfluss in Afghanistan haben. Sie seien bewaffnet bei ihnen zu Hause gewesen und hätten sie zusammengeschlagen. Sie seien zweimal innerhalb von Kabul umgezogen, jedes Mal seien sie gefunden und bedroht worden. Zuletzt hätten sie im XXXX Stadtteil XXXX gewohnt; zuvor in XXXX . Er könne nicht zuordnen, in welcher Gegend oder in welcher Stadt der Kommandant seine Kommandantur geführt habe, aber Kommandanten hätten überall ihren Einfluss ausüben und überall sein können. Der Kommandant habe sich gegen seine Familie gerichtet, da sein Sohn seine Schwester habe heiraten wollen. Er habe ihnen die Forderung gestellt, seine Schwester mit ihm zu verheiraten, andernfalls würde er sie alle töten. Seine Schwester heiße XXXX und wohne nunmehr in XXXX . Das letzte Mal sei der Sohn des Kommandanten bewaffnet mit drei Männern und zu ihnen gekommen. Sein Vater und er seien zusammengeschlagen und mit dem Tod bedroht worden. Sie hätten sich so schnell wie möglich in Sicherheit bringen müssen. Zunächst hätten sie sich ein paar Tage im Haus eines Freundes seines Vaters versteckt. In dieser Zeit habe sein Vater für den Zweitbeschwerdeführer und seine Frau die Möglichkeit geschaffen, Afghanistan zu verlassen. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers habe eine Militärakademie/Militäruniversität absolviert. Seine Arbeit beim Militär habe er vor vielen Jahren aufgegeben, dann habe er in seinem Geschäft XXXX verkauft. Sie hätten nicht zu Verwandten gehen können, da sie gefährdet gewesen seien und somit auch andere in Gefahr gebracht hätten. Der Zweitbeschwerdeführer wolle in Österreich arbeiten und selbständig für seine Familie sorgen. Seine Frau, die Erstbeschwerdeführerin gehe derzeit in die Schule. Er wolle, dass diese die Schule abschließe und anschließend eine Ausbildung mache. Sie habe freie Berufswahl.Der Zweitbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er seine Frau kennen gelernt habe, da sein Vater und deren Vater gut befreundet seien. Die Familien hätten einander gegenseitig besucht. Seine Frau und er hätten einander gern gehabt und sich entschlossen zu heiraten. Er wisse nicht, wo seine Familienangehörigen seien, seit zwei Jahren wisse er nichts von ihnen. Er habe eine Tante väterlicherseits, welche in römisch 40 lebe. In römisch 40 habe er ein Universitätsstudium absolviert, er sei Bachelor in Business Administration. Afghanistan habe er verlassen, da sein Leben in Gefahr gewesen sei. Der Sohn eines Kommandanten habe sie vernichten wollen. Dieser Kommandant namens römisch 40 und sein Sohn römisch 40 seien sehr mächtige Leute gewesen. Er könne sie keiner konkreten Gruppierung zuordnen, aber sie würden sehr viel Macht und Einfluss in Afghanistan haben. Sie seien bewaffnet bei ihnen zu Hause gewesen und hätten sie zusammengeschlagen. Sie seien zweimal innerhalb von Kabul umgezogen, jedes Mal seien sie gefunden und bedroht worden. Zuletzt hätten sie im römisch 40 Stadtteil römisch 40 gewohnt; zuvor in römisch 40 . Er könne nicht zuordnen, in welcher Gegend oder in welcher Stadt der Kommandant seine Kommandantur geführt habe, aber Kommandanten hätten überall ihren Einfluss ausüben und überall sein können. Der Kommandant habe sich gegen seine Familie gerichtet, da sein Sohn seine Schwester habe heiraten wollen. Er habe ihnen die Forderung gestellt, seine Schwester mit ihm zu verheiraten, andernfalls würde er sie alle töten. Seine Schwester heiße römisch 40 und wohne nunmehr in römisch 40 . Das letzte Mal sei der Sohn des Kommandanten bewaffnet mit drei Männern und zu ihnen gekommen. Sein Vater und er seien zusammengeschlagen und mit dem Tod bedroht worden. Sie hätten sich so schnell wie möglich in Sicherheit bringen müssen. Zunächst hätten sie sich ein paar Tage im Haus eines Freundes seines Vaters versteckt. In dieser Zeit habe sein Vater für den Zweitbeschwerdeführer und seine Frau die Möglichkeit geschaffen, Afghanistan zu verlassen. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers habe eine Militärakademie/Militäruniversität absolviert. Seine Arbeit beim Militär habe er vor vielen Jahren aufgegeben, dann habe er in seinem Geschäft römisch 40 verkauft. Sie hätten nicht zu Verwandten gehen können, da sie gefährdet gewesen seien und somit auch andere in Gefahr gebracht hätten. Der Zweitbeschwerdeführer wolle in Österreich arbeiten und selbständig für seine Familie sorgen. Seine Frau, die Erstbeschwerdeführerin gehe derzeit in die Schule. Er wolle, dass diese die Schule abschließe und anschließend eine Ausbildung mache. Sie habe freie Berufswahl.

Mit Schreiben vom 26.04.2017 wurde von den Beschwerdeführern eine Stellungnahme zu den Länderinformationen abgegeben und ergänzende Ausführungen zur Lage in Afghanistan gemacht.

Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.05.2017, W193 2132457-1/10E, W193 2132458-1/12E, W193 2132456-1/9E, wurden die Beschwerden der Erstbeschwerdeführerein, des Zweitbeschwerdeführers und des Drittbeschwerdeführers gemäß § 28 Abs. 2 VwGVG idgF iVm § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Z 3, § 55, § 57 AsylG 2005 idgF iVm § 9 BFA-VG idgF sowie § 46, § 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, § 55 FPG als unbegründet abgewiesen.Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.05.2017, W193 2132457-1/10E, W193 2132458-1/12E, W193 2132456-1/9E, wurden die Beschwerden der Erstbeschwerdeführerein, des Zweitbeschwerdeführers und des Drittbeschwerdeführers gemäß Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG idgF in Verbindung mit Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 8, Absatz eins,, Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3,, Paragraph 55,, Paragraph 57, AsylG 2005 idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG idgF sowie Paragraph 46,, Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 9,, Paragraph 55, FPG als unbegründet abgewiesen.

Mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 21.09.2017, E 2130-2132/2017 – 14, wurde zu Recht erkannt, dass die Beschwerdeführer durch das angefochtene Erkenntnis, soweit damit die Beschwerde gegen die Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan, gegen die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (§ 57 Asylgesetz 2005), gegen die Erlassung einer Rückkehrentscheidung, gegen den Ausspruch, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und gegen die Festsetzung einer vierzehntätigen Frist zur freiwilligen Ausreise, abgewiesen wird, in dem durch das Bundesverfassungsgesetz BGBl. Nr. 390/1973 verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander verletzt worden sind.Mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 21.09.2017, E 2130-2132/2017 – 14, wurde zu Recht erkannt, dass die Beschwerdeführer durch das angefochtene Erkenntnis, soweit damit die Beschwerde gegen die Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan, gegen die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Paragraph 57, Asylgesetz 2005), gegen die Erlassung einer Rückkehrentscheidung, gegen den Ausspruch, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und gegen die Festsetzung einer vierzehntätigen Frist zur freiwilligen Ausreise, abgewiesen wird, in dem durch das Bundesverfassungsgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 390 aus 1973, verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander verletzt worden sind.

II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen:

1.1 Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer haben am 07.08.2014 in XXXX geheiratet, sind somit Ehegatten und zudem Eltern des am 24.07.2015 in XXXX , geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers.1.1 Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer haben am 07.08.2014 in römisch 40 geheiratet, sind somit Ehegatten und zudem Eltern des am 24.07.2015 in römisch 40 , geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführers.

Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige, gehören zur Volksgruppe der Usbeken und sind Angehörige des sunnitisch-moslemischen Glaubens.

Der Zweitbeschwerdeführer hat am 01.05.2014 in XXXX an der XXXX einen Ausbildungsabschluss als "Bachelor of Business Administration – BBA" erlangt und hat berufliche Erfahrungen durch seine Tätigkeit als Finanzmanager bei einer NGO in Kabul gesammelt.Der Zweitbeschwerdeführer hat am 01.05.2014 in römisch 40 an der römisch 40 einen Ausbildungsabschluss als "Bachelor of Business Administration – BBA" erlangt und hat berufliche Erfahrungen durch seine Tätigkeit als Finanzmanager bei einer NGO in Kabul gesammelt.

Am 09.04.2015 stellten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer Anträge auf internationalen Schutz.

Am 24.07.2015 wurde der Drittbeschwerdeführer geboren, dieser stellte am 27.08.2015, vertreten durch seine Eltern, einen Antrag auf internationalen Schutz.

Die Beschwerdeführer sind in Österreich nicht straffällig im Sinne des Asylgesetzes.

1.2 Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer wohnten unmittelbar vor ihrer nunmehrigen Ausreise aus Afghanistan in der Stadt Kabul, im Stadtteil XXXX , im Haus der Eltern des Zweitbeschwerdeführers, in abgesicherten Verhältnissen. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers absolvierte eine Militäruniversität bzw. Militärakademie, war im Militärdienst tätig und besitzt seit vielen Jahren ein Geschäft für den Handel mit XXXX .1.2 Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer wohnten unmittelbar vor ihrer nunmehrigen Ausreise aus Afghanistan in der Stadt Kabul, im Stadtteil römisch 40 , im Haus der Eltern des Zweitbeschwerdeführers, in abgesicherten Verhältnissen. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers absolvierte eine Militäruniversität bzw. Militärakademie, war im Militärdienst tätig und besitzt seit vielen Jahren ein Geschäft für den Handel mit römisch 40 .

Die Familie der Erstbeschwerdeführerin, insbesondere ihre Eltern und ihre Geschwister, leben in XXXX . Die wirtschaftliche Lage der Familie der Erstbeschwerdeführerin ist sehr gut. Der Vater der Erstbeschwerdeführerin verdient circa 800 bis 900 Dollar pro Monat mit einer Arbeit in einer XXXX . Die Familie lebt in einem Eigentumshaus mit Garten. Die Erstbeschwerdeführerin hat etwa einmal im Monat telefonischen Kontakt zu ihrer Familie in XXXX und dieser geht es auch gut.Die Familie der Erstbeschwerdeführerin, insbesondere ihre Eltern und ihre Geschwister, leben in römisch 40 . Die wirtschaftliche Lage der Familie der Erstbeschwerdeführerin ist sehr gut. Der Vater der Erstbeschwerdeführerin verdient circa 800 bis 900 Dollar pro Monat mit einer Arbeit in einer römisch 40 . Die Familie lebt in einem Eigentumshaus mit Garten. Die Erstbeschwerdeführerin hat etwa einmal im Monat telefonischen Kontakt zu ihrer Familie in römisch 40 und dieser geht es auch gut.

Die Erstbeschwerdeführerin lebte bis zu ihrer Eheschließung in XXXX in abgesicherten Verhältnissen, konnte 12 Jahre Schulbildung erlangen, wobei es ihr möglich gewesen war, den Schulweg regelmäßig unbegleitet zu absolvieren; es war ihr möglich, einkaufen zu gehen, und sie war in der Öffentlichkeit lediglich mit einem Kopftuch, jedoch nie mit Burka oder Mantel bekleidet. Sie war niemals einer Kontrolle durch eine Art "Sitten- oder Bekleidungspolizei" ausgesetzt und bezweifelt, dass es eine solche in XXXX überhaupt gibt. Es war ihr erlaubt, den Mann ihrer freien Wahl zum Ehemann zu nehmen, wobei sie die aufkeimende Beziehung mit ihrem Mann über die Social-Media-Plattform "Facebook" festigen konnte. Die Erstbeschwerdeführerin hatte nie Nachteile als Angehörige der Volksgruppe der Usbeken zu erleiden.Die Erstbeschwerdeführerin lebte bis zu ihrer Eheschließung in römisch 40 in abgesicherten Verhältnissen, konnte 12 Jahre Schulbildung erlangen, wobei es ihr möglich gewesen war, den Schulweg regelmäßig unbegleitet zu absolvieren; es war ihr möglich, einkaufen zu gehen, und sie war in der Öffentlichkeit lediglich mit einem Kopftuch, jedoch nie mit Burka oder Mantel bekleidet. Sie war niemals einer Kontrolle durch eine Art "Sitten- oder Bekleidungspolizei" ausgesetzt und bezweifelt, dass es eine solche in römisch 40 überhaupt gibt. Es war ihr erlaubt, den Mann ihrer freien Wahl zum Ehemann zu nehmen, wobei sie die aufkeimende Beziehung mit ihrem Mann über die Social-Media-Plattform "Facebook" festigen konnte. Die Erstbeschwerdeführerin hatte nie Nachteile als Angehörige der Volksgruppe der Usbeken zu erleiden.

1.3 Die Schwester des Zweitbeschwerdeführers namens XXXX , verehelichte XXXX , stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie heiratete am XXXX ihren nunmehrigen Ehegatten in XXXX . Zur Zeit ihrer Flucht aus XXXX war die Familie des Zweitbeschwerdeführers im Stadtteil XXXX wohnhaft. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.08.2014, Zl. 13-86454104/14066362/BMI-BFA_K_RD, wurde Meral Alim der Status der Asylberechtigten zugesprochen, weil sie von Zwangsverheiratung bedroht war.1.3 Die Schwester des Zweitbeschwerdeführers namens römisch 40 , verehelichte römisch 40 , stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie heiratete am römisch 40 ihren nunmehrigen Ehegatten in römisch 40 . Zur Zeit ihrer Flucht aus römisch 40 war die Familie des Zweitbeschwerdeführers im Stadtteil römisch 40 wohnhaft. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.08.2014, Zl. 13-86454104/14066362/BMI-BFA_K_RD, wurde Meral Alim der Status der Asylberechtigten zugesprochen, weil sie von Zwangsverheiratung bedroht war.

1.4 Es kann nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung durch einen Kommandanten beziehungsweise dessen Sohn droht.

Eine im Fall der Rückkehr nach Afghanistan drohende Verfolgung der Beschwerdeführer aufgrund der Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Usbeken bzw. zur sunnitischen Religionsgemeinschaft kann ebenso nicht festgestellt werden. Auch haben sich keine Anhaltpunkte ergeben, dass eine Asylantragstellung im Ausland oder eine rechtswidrige Ausreise zu Sanktionen oder Repressionen in Afghanistan führt.

Eine asylrelevante Diskriminierung der Erstbeschwerdeführerin aufgrund von "westlicher Orientierung" konnte nicht festgestellt werden.

Es kann daher nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführer einer asylrechtlich relevanten Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ausgesetzt waren bzw. ihnen solche Verfolgung im Falle ihrer Rückkehr in den Herkunftsstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit droht.

1.5 Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan (Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 02.03.2017):

Friedens- und Versöhnungsprozess

Im afghanischen Friedens- und Versöhnungsprozess gibt es weiterhin keine greifbaren Fortschritte. Die von der RNE sofort nach Amtsantritt konsequent auf den Weg gebrachte Annäherung an Pakistan stagniert, seit die afghanische Regierung Pakistan der Mitwirkung an mehreren schweren Sicherheitsvorfällen in Afghanistan beschuldigte. Im Juli 2015 kam es erstmals zu direkten Vorgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban über einen Friedensprozess, die aber nach der Enthüllung des jahrelang verschleierten Todes des Taliban-Führers Mullah Omar bereits nach der ersten Runde wieder eingestellt wurden.

Die Reintegration versöhnungswilliger Aufständischer bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück, auch wenn bis heute angeblich ca. 10.000 ehemalige Taliban über das "Afghanistan Peace and Reintegration Program" in die Gesellschaft reintegriert wurden (AA 9.2016).

Sicherheitslage

Die Sicherheitslage ist beeinträchtigt durch eine tief verwurzelte militante Opposition. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädten und den Großteil der Distriktzentren. Die afghanischen Sicherheitskräfte zeigten Entschlossenheit und steigerten auch weiterhin ihre Leistungsfähigkeit im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand. Die Taliban kämpften weiterhin um Distriktzentren, bedrohten Provinzhauptstädte und eroberten landesweit kurzfristig Hauptkommunikationsrouten; speziell in Gegenden von Bedeutung wie z.B. Kunduz City und der Provinz Helmand (USDOD 12.2016). Zu Jahresende haben die afghanischen Sicherheitskräfte (ANDSF) Aufständische in Gegenden von Helmand, Uruzgan, Kandahar, Kunduz, Laghman, Zabul, Wardak und Faryab bekämpft (SIGAR 30.1.2017).

In den letzten zwei Jahren hatten die Taliban kurzzeitig Fortschritte gemacht, wie z.B. in Helmand und Kunduz, nachdem die ISAF-Truppen die Sicherheitsverantwortung den afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräften (ANDSF) übergeben hatten. Die Taliban nutzen die Schwächen der ANDSF aus, wann immer sie Gelegenheit dazu haben. Der IS (Islamischer Staat) ist eine neue Form des Terrors im Namen des Islam, ähnlich der al-Qaida, auf zahlenmäßig niedrigerem Niveau, aber mit einem deutlich brutaleren Vorgehen. Die Gruppierung operierte ursprünglich im Osten entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze und erscheint, Einzelberichten zufolge, auch im Nordosten und Nordwesten des Landes (Lokaler Sicherheitsberater in Afghanistan 17.2.2017).

Mit Stand September 2016, schätzen Unterstützungsmission der NATO, dass die Taliban rund 10% der Bevölkerung beeinflussen oder kontrollieren. Die afghanischen Verteidigungsstreitkräfte (ANDSF) waren im Allgemeinen in der Lage, große Bevölkerungszentren zu beschützen. Sie hielten die Taliban davon ab, Kontrolle in bestimmten Gegenden über einen längeren Zeitraum zu halten und reagierten auf Talibanangriffe. Den Taliban hingegen gelang es, ländliche Gegenden einzunehmen; sie kehrten in Gegenden zurück, die von den ANDSF bereits befreit worden waren, und in denen die ANDSF ihre Präsenz nicht halten konnten. Sie führten außerdem Angriffe durch, um das öffentliche Vertrauen in die Sicherheitskräfte der Regierung, und deren Fähigkeit, für Schutz zu sorgen, zu untergraben (USDOD 12.2016). Berichten zufolge hat sich die Anzahl direkter Schussangriffe der Taliban gegen Mitglieder der afghanischen Nationalarmee (ANA) und afghanischen Nationalpolizei (ANP) erhöht (SIGAR 30.1.2017).

Einem Bericht des U.S. amerikanischen Pentagons zufolge haben die afghanischen Sicherheitskräfte Fortschritte gemacht, wenn auch keine dauerhaften (USDOD 12.2016). Laut Innenministerium wurden im Jahr 2016 im Zuge von militärischen Operationen –ausgeführt durch die Polizei und das Militär – landesweit mehr als 18.500 feindliche Kämpfer getötet und weitere 12.000 verletzt. Die afghanischen Sicherheitskräfte versprachen, sie würden auch während des harten Winters gegen die Taliban und den Islamischen Staat vorgehen (VOA 5.1.2017).

Obwohl die afghanischen Sicherheitskräfte alle Provinzhauptstädte sichern konnten, wurden sie von den Taliban landesweit herausgefordert: intensive bewaffnete Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften verschlechterten die Sicherheitslage im Berichtszeitraum (16.8. – 17.11.2016) (UN GASC 13.12.2016; vgl. auch: SCR 30.11.2016). Den afghanischen Sicherheitskräften gelang es im August 2016, mehrere große Talibanangriffe auf verschiedene Provinzhauptstädte zu vereiteln, und verlorenes Territorium rasch wieder zurückzuerobern (USDOD 12.2016).Obwohl die afghanischen Sicherheitskräfte alle Provinzhauptstädte sichern konnten, wurden sie von den Taliban landesweit herausgefordert: intensive bewaffnete Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften verschlechterten die Sicherheitslage im Berichtszeitraum (16.8. – 17.11.2016) (UN GASC 13.12.2016; vergleiche auch: SCR 30.11.2016). Den afghanischen Sicherheitskräften gelang es im August 2016, mehrere große Talibanangriffe auf verschiedene Provinzhauptstädte zu vereiteln, und verlorenes Territorium rasch wieder zurückzuerobern (USDOD 12.2016).

Kabul

Die Provinzhauptstadt von Kabul und gleichzeitig Hauptstadt von Afghanistan ist Kabul Stadt. Die Provinz Kabul grenzt im Nordwesten an die Provinz Parwan, im Nordosten an Kapisa, im Osten an Laghman, Nangarhar im Südosten, Logar im Süden und (Maidan) Wardak im Südwesten. Kabul ist mit den Provinzen Kandahar, Herat und Mazar durch die sogenannte Ringstraße und mit Peshawar in Pakistan durch die Kabul-Torkham Autobahn verbunden. Die Stadt hat 22 Stadtgemeinden und 14 administrative Einheiten (Pajhwok o.D.z). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.523.718 geschätzt (CSO 2016)

Im Zeitraum 1.9.2015 – 31.5.2016 wurden im Distrikt Kabul 151 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016).

Im Zeitraum 1.9.2015. – 31.5.2016 wurden in der gesamten Provinz Kabul 161 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 11.2016).

Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Transitrouten, Provinzhauptstädte und fast alle Distriktzentren (USDOD 12.2015). Aufständischengruppen planen oft Angriffe auf Gebäude und Individuen mit afghanischem und amerikanischem Hintergrund: afghanische und US-amerikanische Regierungseinrichtungen, ausländische Vertretungen, militärische Einrichtungen, gewerbliche Einrichtungen, Büros von Nichtregierungsorganisation, Restaurants, Hotels und Gästehäuser, Flughäfen und Bildungszentren (Khaama Press 13.1.2017). Nach einem Zeitraum länger andauernder relativer Ruhe in der Hauptstadt, explodierte im Jänner 2017 in der Nähe des afghanischen Parlaments eine Bombe; bei diesem Angriff starben mehr als 30 Menschen (DW 10.1.2017). Die Taliban bekannten sich zu diesem Vorfall und gaben an, hochrangige Beamte des Geheimdienstes wären ihr Ziel gewesen (BBC News 10.1.2017).

In der Provinz Kabul finden regelmäßig militärische Operationen statt (Afghanistan Times 8.2.2017; Khaama Press 10.1.2017; Tolonews 4.1.2017a; Bakhtar News 29.6.2016). Taliban Kommandanten der Provinz Kabul wurden getötet (Afghan Spirit 18.7.2016). Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften finden statt (Tolonews 4.1.2017a).

Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vgl. auch: UNAMA 6.2.2017).Regierungsfeindliche Aufständische greifen regelmäßig religiöse Orte, wie z.B. Moscheen, an. In den letzten Monaten haben eine Anzahl von Angriffen, gezielt gegen schiitische Muslime, in Hauptstädten, wie Kabul und Herat stattgefunden (Khaama Press 2.1.2017; vergleiche auch: UNAMA 6.2.2017).

Balkh

Die Provinz Balkh liegt in Nordafghanistan; sie ist geostrategisch gesehen eine wichtige Provinz und bekannt als Zentrum für wirtschaftliche und politische Aktivitäten. Die Hauptstadt Mazar-e Sharif, liegt an der Autobahn zwischen Maimana [Anm.:

Provinzhauptstadt Faryab] und Pul-e-Khumri [Anm.: Provinzhauptstadt Baghlan]. Sie hat folgende administrative Einheiten: Hairatan Port, Nahra-i-Shahi, Dihdadi, Balkh, Daulatabad, Chamtal, Sholgar, Chaharbolak, Kashanda, Zari, Charkont, Shortipa, Kaldar, Marmal, und Khalm. Die Provinz grenzt im Norden an Tadschikistan und Usbekistan. Die Provinz Samangan liegt sowohl östlich als auch südlich. Die Provinz Kunduz lieg im Osten, Jawzjan im Westen und Sar-e Pul im Süden (Pajhwok o.D.y). Balkh grenzt an drei zentralasiatische Staaten an: Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan (RFE/RL 9.2015). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.353.626 geschätzt (CSO 2016).

Im Zeitraum 1.1. – 31.8.2015 wurden in der Provinz Balkh 226 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (EASO 21.1.2016).

Die zentral gelegene Provinz Balkh - mit ihrer friedlichen Umgebung, historischen Denkmälern und wunderschönen Landschaft - wird als einer der friedlichsten und sichersten Orte Afghanistans geschätzt (Xinhua 12.12.2016; DW 4.8.2016). Obwohl Balkh zu den relativ ruhigen Provinzen in Nordafghanistan zählt, versuchen dennoch bewaffnete Aufständische die Provinz zu destabilisieren. In den letzten Monaten kam es zu Vorfällen in Schlüsselbezirken der Provinz (Khaama Press 17.1.2017; vgl. auch: Khaama Press 14.12.2016; Xinhua 11.11.2016; Xinhua 1.10.2016). Laut dem Gouverneur Noor würden Aufständische versuchen, in abgelegenen Gegenden Stützpunkte zu errichten (Khaama Press 30.3.2016). Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften finden statt (Khaama Press 30.3.2016; vgl. auch: Tolonews 26.5.2016; Tolonews 18.4.2016). In der Provinz wurden militärische Operationen durchgeführt (Kabul Tribune 5.1.2017). Dabei hatten die Taliban Verluste zu verzeichnen (Khaama Press 14.12.2016; Tolonews 26.5.2016). Auf Veranlassung des Provinzgouverneur Atta Noor wurden auch in abgelegenen Gegenden großangelegte militärische Operationen durchgeführt (Khaama Press 17.1.2017; vgl. auch: Khaama Press 14.12.2016; Khaama Press 7.3.2016).Die zentral gelegene Provinz Balkh - mit ihrer friedlichen Umgebung, historischen Denkmälern und wunderschönen Landschaft - wird als einer der friedlichsten und sichersten Orte Afghanistans geschätzt (Xinhua 12.12.2016; DW 4.8.2016). Obwohl Balkh zu den relativ ruhigen Provinzen in Nordafghanistan zählt, versuchen dennoch bewaffnete Aufständische die Provinz zu destabilisieren. In den letzten Monaten kam es zu Vorfällen in Schlüsselbezirken der Provinz (Khaama Press 17.1.2017; vergleiche auch: Khaama Press 14.12.2016; Xinhua 11.11.2016; Xinhua 1.10.2016). Laut dem Gouverneur Noor würden Aufständische versuchen, in abgelegenen Gegenden Stützpunkte zu errichten (Khaama Press 30.3.2016). Zusammenstößen zwischen Taliban und Sicherheitskräften finden statt (Khaama Press 30.3.2016; vergleiche auch: Tolonews 26.5.2016; Tolonews 18.4.2016). In der Provinz wurden militärische Operationen durchgeführt (Kabul Tribune 5.1.2017). Dabei hatten die Taliban Verluste zu verzeichnen (Khaama Press 14.12.2016; Tolonews 26.5.2016). Auf Veranlassung des Provinzgouverneur Atta Noor wurden auch in abgelegenen Gegenden großangelegte militärische Operationen durchgeführt (Khaama Press 17.1.2017; vergleiche auch: Khaama Press 14.12.2016; Khaama Press 7.3.2016).

Die Stadt Mazar-e Sharif ist eine Art "Vorzeigeprojekt" Afghanistans für wichtige ausländische Gäste (Liaison Officer to Ministry of Interior of GIROA 14.11.2014). Balkh ist, in Bezug auf Angriffe der Taliban, zentralasiatischer Aufständischer oder IS-Kämpfer die sicherste Provinz in Nordafghanistan. Grund dafür ist das Machtmonopol, das der tadschikisch-stämmige Gouverneur und ehemalige Warlord Atta Mohammed Noor bis in die abgelegensten Winkel der Provinz ausübt. Nichtsdestotrotz ist die Stabilität stark abhängig von den Beziehungen des Gouverneurs zum ehemaligen Warlord und nunmehrigen ersten Vizepräsidenten Abdul Rashid Dostum. Im Juni 2015 haben sich die beiden Rivalen darauf geeinigt, miteinander zu arbeiten, um die Sicherheit in Nordafghanistan wiederherzustellen. Die Stabilität der Provinz Balkh war ein Hauptfokus der NATO-Kräfte (RFE/RL 8.7.2015). Im Distrikt Balkh wird die Reduzierung von Rebellenaktivitäten der Leistungsfähigkeit der ANSF und des neuen Distriktpolizeichefs zugeschrieben (APPRO 1.2015)

High-profile Angriff:

Bei einem Angriff auf das deutsche Konsulat in Mazar-e Sharif waren am 10.11.2016 sechs Menschen getötet und fast 130 weitere verletzt worden (Die Zeit 20.11.2016). Nach Polizeiangaben attackierte am späten Abend ein Selbstmordattentäter mit seinem Auto das Gelände des deutschen Generalkonsulats in Mazar-e Sharif. Die Autobombe sei gegen 23:10 Uhr Ortszeit am Tor der diplomatischen Einrichtung explodiert, sagte der Sicherheitschef der Provinz Balkh. Bei den Toten soll es sich um Afghanen handeln. Alle deutschen Mitarbeiter des Generalkonsulats seien bei dem Angriff unversehrt geblieben (Die Zeit 10.11.2016). Das Gebäude selbst wurde in Teilen zerstört. Der überlebende Attentäter wurde dem Bericht zufolge wenige Stunden später von afghanischen Sicherheitskräften festgenommen (Die Zeit 20.11.2016).

Außerhalb von Mazar-e Sharif, in der Provinz Balkh, existiert ein Flüchtlingscamp - auch für Afghan/innen - die Schutz in der Provinz Balkh suchen. Mehr als 300 Familien haben dieses Camp zu ihrem temporären Heim gemacht (RFE/RL 8.7.2015).

Zivile Opfer

Die Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) dokumentiert weiterhin regierungsfeindliche Elemente, die illegale und willkürliche Angriffe gegen Zivilist/innen ausführen (UNAMA 10.2016). Zwischen 1.1. und 31.12.2016 registrierte UNAMA 11.418 zivile Opfer (3.498 Tote und 7.920 Verletzte) – dies deutet einen Rückgang von 2% bei Getöteten und eine Erhöhung um 6% bei Verletzten im Gegensatz zum Vergleichszeitraum des Jahres 2015 an. Bodenkonfrontation waren weiterhin die Hauptursache für zivile Opfer, gefolgt von Selbstmordangriffen und komplexen Attentaten, sowie unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung (IED), und gezielter und willkürlicher Tötungen (UNAMA 6.2.2017).

UNAMA verzeichnete 3.512 minderjährige Opfer (923 Kinder starben und 2.589 wurden verletzt) – eine Erhöhung von 24% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres; die höchste Zahl an minderjährigen Opfern seit Aufzeichnungsbeginn. Hauptursache waren Munitionsrückstände, deren Opfer meist Kinder waren. Im Jahr 2016 wurden 1.218 weibliche Opfer registriert (341 Tote und 877 Verletzte), dies deutet einen Rückgang von 2% gegenüber dem Vorjahr an (UNAMA 6.2.2017).

Hauptsächlich waren die südlichen Regionen von dem bewaffneten Konflikt betroffen: 2.989 zivilen Opfern (1.056 Tote und 1.933 Verletzte) - eine Erhöhung von 17% gegenüber dem Jahr 2015. In den zentralen Regionen wurde die zweithöchste Rate an zivilen Opfern registriert: 2.348 zivile Opfer (534 Tote und 1.814 Verletzte) - eine Erhöhung von 34% gegenüber dem Vorjahreswert, aufgrund von Selbstmordangriffen und komplexen Angriffe auf die Stadt Kabul. Die östlichen und nordöstlichen Regionen verzeichneten einen Rückgang bei zivilen Opfern: 1.595 zivile Opfer (433 Tote und 1.162 Verletzte) im Osten und 1.270 zivile Opfer (382 Tote und 888 Verletzte) in den nordöstlichen Regionen. Im Norden des Landes wurden 1.362 zivile Opfer registriert (384 Tote und 978 Verletzte), sowie in den südöstlichen Regionen 903 zivile Opfer (340 Tote und 563 Verletzte). Im Westen wurden 836 zivile Opfer (344 Tote und 492 Verletzte) und 115 zivile Opfer (25 Tote und 90 Verletzte) im zentralen Hochgebirge registriert (UNAMA 6.2.2017).

Laut UNAMA waren 61% aller zivilen Opfer regierungsfeindlichen Elementen zuzuschreiben (hauptsächlich Taliban), 24% regierungsfreundlichen Kräften (20% den afghanischen Sicherheitskräften, 2% bewaffneten regierungsfreundlichen Gruppen und 2% internationalen militärischen Kräften); Bodenkämpfen zwischen regierungsfreundlichen Kräften und regierungsfeindlichen Kräften waren Ursache für 10% ziviler Opfer, während 5% der zivilen Opfer vorwiegend durch Unfälle mit Munitionsrückständen bedingt waren (UNAMA 6.2.2017).

Grundversorgung/Wirtschaft

Im Jahr 2015 belegte Afghanistan im 'Human Development Index' (HDI) den 171. von 188 Plätzen (UNDP 2016; vgl. auch: AA 11.2016). Afghanistan bleibt trotz eines gewaltigen Fortschritts innerhalb einer Dekade, eines der ärmsten Länder. Die Sicherheit und politische Ungewissheit, sowie die Reduzierung internationaler Truppen, gemeinsam mit einer schwachen Regierung und Institutionen, haben Wachstum und Beschäftigung gehemmt und seit kurzem zu einer erhöhten Migration geführt (IWF 13.4.2016).Im Jahr 2015 belegte Afghanistan im 'Human Development Index' (HDI) den 171. von 188 Plätzen (UNDP 2016; vergleiche auch: AA 11.2016). Afghanistan bleibt trotz eines gewaltigen Fortschritts innerhalb einer Dekade, eines der ärmsten Länder. Die Sicherheit und politische Ungewissheit, sowie die Reduzierung internationaler Truppen, gemeinsam mit einer schwachen Regierung und Institutionen, haben Wachstum und Beschäftigung gehemmt und seit kurzem zu einer erhöhten Migration geführt (IWF 13.4.2016).

Trotz eines guten Wirtschaftswachstums von 2007 bis 2011, stagnierte die Armutsrate bei 36%. Am häufigsten tritt Armut in ländlichen Gebieten auf, wo die Existenzgrundlage von der Landwirtschaft abhängig ist (WB 2.5.2016). Die Regierung hat die landwirtschaftliche Entwicklung zur Priorität erhoben. Dadurch sollen auch gering qualifizierte Afghaninnen und Afghanen bessere Chancen auf einen Arbeitsplatz bekommen. Insbesondere sollen die landwirtschaftlichen Erzeugnisse Afghanistans wieder eine stärkere Rolle auf den Weltmärkten spielen. Gerade im ländlichen Raum bleiben die Herausforderungen für eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung angesichts mangelnder Infrastruktur, fehlender Erwerbsmöglichkeiten außerhalb der Landwirtschaft und geringem Ausbildungsstand der Bevölkerung (Analphabetenquote auf dem Land von rund 90%) aber groß. Sicher ist, dass die jährlich rund 400.000 neu auf den Arbeitsmarkt drängenden jungen Menschen nicht vollständig vom landwirtschaftlichen Sektor absorbiert werden können (AA 11.2016).

Das BIP-Wachstum im Jahr 2015 wurde auf 1,5% geschätzt, als Faktoren zählten die sich verschlechternde Sicherheitslage, welche Privatinvestitionen schwächte; verspätete Vollstreckung des Haushaltsplanes und unvorteilhafte Wetterbedingungen, die zu einem niedrigeren landwirtschaftlichen Ertrag führten (IMF 13.4.2016). Die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans wird trotz positiver Wachstumsraten in der letzten Dekade weiterhin nicht durch ein selbsttragendes Wirtschaftswachstum, sondern durch die Zuschüsse der internationalen Gebergemeinschaft stimuliert. Den größten Anteil am BIP (2015: 19,2 Mrd. USD, lt. Weltbank) hat der Dienstleistungssektor mit 55%, gefolgt von der Landwirtschaft mit 22,6%. Industrieproduktion ist kaum vorhanden. Trotz einer großen Bedeutung des Außenhandels – Afghanistan ist in hohem Maße von Importen abhängig – sind afghanische Produkte bisher auf internationalen sowie regionalen Märkten kaum wettbewerbsfähig (AA 11.2016). Das Wirtschaftswachstum ist in den Jahren 2014 und 2015 stark auf 1.5 - 2% gesunken; internationale Entwicklungshilfe führte zu Wachstum und Jobs in Konfliktregionen, dennoch steuerte es nicht zu einer gesteigerten Produktivität bei. Ungleichheit stieg parallel zur ungleichen Wachstumsverteilung – Regionen im Nordosten, Osten, sowie im Westen des Zentralgebietes scheinen aufgrund ihrer geografischen Abgelegenheit, starken Klimaveränderungen, niedriger Hilfe und Unsicherheit, nachzuhinken. Arbeitslosigkeit, Naturgefahren, fehlender Zugang zu Dienstleistungen, sowie Gewalt, sind Hauptfaktoren für die hohe Armutsrate in Afghanistan. Entwicklungsschwierigkeiten verstärkten die wachsende Unsicherheit, Verunsicherung und schrumpfende Hilfe (WB 2.5.2016).

Wichtige Erfolge wurden im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur erzielt. Durch den Bau von Straßen und Flughäfen konnte die infrastrukturelle Anbindung des Landes verbessert werden. Große wirtschaftliche Erwartungen werden an die zunehmende Erschließung der afghanischen Rohstoffressourcen geknüpft. In Afghanistan lagern die weltweit größten Kupfervorkommen sowie Erdöl, Erdgas, Kohle, Lithium, Gold, Edelsteine und seltene Erden. Mit dem 2014 verabschiedeten Rohstoffgesetz wurden die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen in diesem Bereich verbessert. Entscheidend für Wachstum, Arbeitsplätze und Einnahmen aus dem Rohstoffabbau ist die Umsetzung des Gesetzes. Darüber hinaus müssen Mechanismen zum Einnahmenmanagement etabliert werden. Der Abbau der Rohstoffe erfordert große und langfristige Investitionen in die Exploration und Infrastruktur durch internationale Unternehmen. Bisher sind diese noch kaum im Abbau von Rohstoffen im Land aktiv. Derzeit niedrige Weltmarktpreise lassen die Investitionsbereitschaft zusätzlich sinken (AA 11.2016).

Afghanistan bleibt weiterhin der weltweit größte Produzent für Opium, Heroin und Cannabis. Trotz einer breit angelegten Strategie verhindern die angespannte Sicherheitslage in den Hauptanbaugebieten im Süden des Landes sowie die weit verbreitete Korruption eine effiziente Bekämpfung des Drogenanbaus. Die hohen Gewinnmargen erschweren zudem die Einführung von alternativen landwirtschaftlichen Produkten (AA 11.2016).

Medizinische Versorgung

Die Datenlage zur medizinischen Versorgung in Afghanistan bleibt äußerst lückenhaft. In vielen Bereichen liegen Daten nur unzuverlässig oder nur ältere statistische Erhebungen der afghanischen Regierung oder der Weltgesundheitsorganisation vor. Besonders betroffen von unzureichender Datenlage sind hierbei die südlichen und südwestlichen Provinzen (AA 9.2016).

Gemäß der afghanischen Verfassung ist die primäre Gesundheitsversorgung in öffentlichen Einrichtungen, inklusive Medikamente, kostenfrei [Anm.: siehe dazu afghanische Verfassung

Artikel 52, (Max Planck Institute 27.1.2004)].

Im regionalen Vergleich fällt die medizinische Versorgung weiterhin drastisch zurück (AA 9.2016). Dennoch hat das afghanische Gesundheitssystem in der letzten Dekade ansehnliche Fortschritte gemacht (The World Bank Group 10.2016; vgl. auch: AA 9.2016). Dies aufgrund einer soliden öffentlichen Gesundheitspolitik, innovativer Servicebereitstellung, sorgfältiger Überwachung und Evaluierung, sowie Entwicklungshilfe. Trotz signifikanter Verbesserungen im Bereich des Deckungsgrades und der Qualität der Gesundheitsservices, wie auch einer Reduzierung der Sterberate von Müttern, Säuglingen und unter 5-jährigen, sind die afghanischen Gesundheitsindikatoren weiterhin schlechter als die der Niedrigeinkommensländer. Des Weiteren hat Afghanistan eine der höchsten Unterernährungsraten der Welt. Etwa 41% der Kinder unter 5 Jahren leiden unter chronischer Unterernährung. Sowohl Frauen als auch Kinder leiden an Vitamin- und Mineralstoffmangel (The World Bank Group 10.2016).Im regionalen Vergleich fällt die medizinische Versorgung weiterhin drastisch zurück (AA 9.2016). Dennoch hat das afghanische Gesundheitssystem in der letzten Dekade ansehnliche Fortschritte gemacht (The World Bank Group 10.2016; vergleiche auch: AA 9.2016). Dies aufgrund einer soliden öffentlichen Gesundheitspolitik, innovativer Servicebereitstellung, sorgfältiger Überwachung und Evaluierung, sowie Entwicklungshilfe. Trotz signifikanter Verbesserungen im Bereich des Deckungsgrades und der Qualität der Gesundheitsservices, wie auch einer Reduzierung der Sterberate von Müttern, Säuglingen und unter 5-jährigen, sind die afghanischen Gesundheitsindikatoren weiterhin schlechter als die der Niedrigeinkommensländer. Des Weiteren hat Afghanistan eine der höchsten Unterernährungsraten der Welt. Etwa 41% der Kinder unter 5 Jahren leiden unter chronischer Unterernährung. Sowohl Frauen als auch Kinder leiden an Vitamin- und Mineralstoffmangel (The World Bank Group 10.2016).

Die medizinische Versorgung leidet trotz erkennbarer und erheblicher Verbesserungen landesweit weiterhin an unzureichender Verfügbarkeit von Medikamenten und Ausstattung der Kliniken, insbesondere aber an fehlenden Ärztinnen und Ärzten, sowie gut qualifiziertem Assistenzpersonal (v.a. Hebammen). Im Jahr 2013 stand 10.000 Einwohnern Afghanistans ca. eine medizinisch qualifiziert ausgebildete Person gegenüber. Auch hier gibt es bedeutende regionale Unterschiede innerhalb des Landes, wobei die Situation in den Nord- und Zentralprovinzen um ein Vielfaches besser ist als in den Süd- und Ostprovinzen (AA 9.2016).

Erhebliche Fortschritte der letzten Dekade sind: Die Mütter- und Kindersterblichkeitsrate hat sich signifikant reduziert; die Sterberate von Kindern unter 5 Jahren ist von 257 auf 55 pro 1.000 Lebendgeburten gesunken, die Säuglingssterblichkeitsrate von 165 auf

45. Die Müttersterblichkeitsrate ist auf 327 bei 100.000 Lebendgeburten gesunken (WB 2.11.2016). Im Vergleich dazu betrug die Müttersterblichkeitsrate im Jahr 2002 noch 1.600. Die Zahl funktionierender Gesundheitsanstalten verbesserte sich von 496 im Jahr 2002 auf 2.000 im Jahr 2012. Proportional dazu erhöhte sich die Zahl der Anstalten mit weiblichem Personal (WB 2.11.2016). Bei 34% der Geburten war ausgebildetes Gesundheitspersonal anwesend. Schätzungen der UN Population Division zufolge, verwenden 23% der Frauen in gebärfähigem Alter moderne Methoden der Empfängnisverhütung (USDOS 13.4.2016).

Allgemeine Menschenrechtslage

Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen erhebliche Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine starke Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern nur schwer durchzusetzen. Die Menschenrechte haben in Afghanistan eine klare gesetzliche Grundlage (AA 9.2016). Die 2004 verabschiedete afghanische Verfassung enthält einen umfassenden Grundrechtekatalog (AA 9.2016; vgl. auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Afghanistan hat die meisten der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge - zum Teil mit Vorbehalten - unterzeichnet und/oder ratifiziert (AA 9.2016).Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen erhebliche Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine starke Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern nur schwer durchzusetzen. Die Menschenrechte haben in Afghanistan eine klare gesetzliche Grundlage (AA 9.2016). Die 2004 verabschiedete afghanische Verfassung enthält einen umfassenden Grundrechtekatalog (AA 9.2016; vergleiche auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Afghanistan hat die meisten der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge - zum Teil mit Vorbehalten - unterzeichnet und/oder ratifiziert (AA 9.2016).

Im Februar 2016 hat Präsident Ghani, den ehemaligen Leiter der afghanischen Menschenrechtskommission, Mohammad Farid Hamidi, zum Generalstaatsanwalt ernannt (USDOD 6.2016; vgl. auch NYT 3.9.2016).Im Februar 2016 hat Präsident Ghani, den ehemaligen Leiter der afghanischen Menschenrechtskommission, Mohammad Farid Hamidi, zum Generalstaatsanwalt ernannt (USDOD 6.2016; vergleiche auch NYT 3.9.2016).

Drohungen, Einschüchterungen und Angriffe gegen Menschenrechtsverteidiger hielten in einem Klima der Straflosigkeit an, nachdem die Regierung es verabsäumt hatte, Fälle zu untersuchen und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.

Menschenrechtsverteidiger wurden sowohl durch staatliche, als auch nicht-staatliche Akteure angegriffen und getötet – (AI 24.2.2016).

Ethnische Minderheiten

In Afghanistan leben laut Schätzungen vom Juli 2016 mehr als 33.3 Millionen Menschen (CIA 12.11.2016). Zuverlässige statistische Angaben zu den Ethnien Afghanistans und zu den verschiedenen Sprachen existieren nicht (Staatendokumentation des BFA 7.2016).

Schätzungen zufolge, sind: 40% Pashtunen, rund 30% Tadschiken, ca. 10% Hazara, 9% Usbeken. Auch existieren noch andere ethnische Minderheiten, wie z.B. die Aimaken, die ein Zusammenschluss aus vier semi-nomadischen Stämmen mongolisch, iranischer Abstammung sind, sowie die Belutschen, die zusammen etwa 4 % der Bevölkerung ausmachen (GIZ 1.2017).

Artikel 4 der Verfassung Afghanistans besagt: "Die Nation Afghanistans besteht aus den Völkerschaften der Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Paschai, Nuristani, Aimaq, Araber, Kirgisen, Qizilbasch, Gojar, Brahui und anderen Völkerschaften. Das Wort ‚Afghane‘ wird für jeden Staatsbürger der Nation Afghanistans verwendet."

(Staatendokumentation des BFA 7.2016). Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnische Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung (Art. 16) sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status in jenen Gebieten eingeräumt, wo die Mehrheit der Bevölkerung (auch) eine dieser Sprachen spricht. Diese weiteren in der Verfassung genannten Sprachen sind Usbekisch, Turkmenisch, Belutschisch, Pashai, Nuristani und Pamiri (AA 9.2016; vgl. auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte soziale Gruppen ausgeschlossen werden. Keine Gesetze verhindern die Teilnahme der Minderheiten am politischen Leben. Nichtsdestotrotz, beschweren sich unterschiedliche ethnische Gruppen, keinen Zugang zu staatlicher Anstellung in Provinzen haben, in denen sie eine Minderheit darstellen (USDOS 13.4.2016).(Staatendokumentation des BFA 7.2016). Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnische Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung (Artikel 16,) sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status in jenen Gebieten eingeräumt, wo die Mehrheit der Bevölkerung (auch) eine dieser Sprachen spricht. Diese weiteren in der Verfassung genannten Sprachen sind Usbekisch, Turkmenisch, Belutschisch, Pashai, Nuristani und Pamiri (AA 9.2016; vergleiche auch: Max Planck Institut 27.1.2004). Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte soziale Gruppen ausgeschlossen werden. Keine Gesetze verhindern die Teilnahme der Minderheiten am politischen Leben. Nichtsdestotrotz, beschweren sich unterschiedliche ethnische Gruppen, keinen Zugang zu staatlicher Anstellung in Provinzen haben, in denen sie eine Minderheit darstellen (USDOS 13.4.2016).

Der Gleichheitsgrundsatz ist in der afghanischen Verfassung verankert. Fälle von Sippenhaft oder sozialer Diskriminierung sind jedoch nicht auszuschließen und kommen vor allem in Dorfgemeinschaften auf dem Land häufig vor (AA 9.2016). Ethnische Spannungen zwischen unterschiedlichen Gruppen resultierten weiterhin in Konflikten und Tötungen (USDOS 13.4.2016).

Usbeken

Die usbekische Minderheit ist die viert-größte Minderheit Afghanistans (WSJ 23.1.2017); die etwa 9% der Bevölkerung ausmacht (GIZ 1.2017). Usbeken sind Sunniten und siedeln sowohl im ländlichen Raum, wie auch in urbanen Zentren (Mazar-e Sharif, ebenso Kabul, an Kandahar, Laschkargah u.a.), wo ihre Wirtschafts- und Lebensformen kaum Unterschiede zu Dari-sprachigen Gruppen aufweisen. In den Städten und in vielen ländlichen Gegenden sind Usbeken zweisprachig. Sie beherrschen neben dem Usbekischen auch Dari auf nahezu muttersprachlichem Niveau. Heiratsbeziehungen zwischen Usbeken und Tadschiken sind keine Seltenheit (Staatendokumentation des BFA 7.2016).

Der wohl berühmteste Führer der Usbeken ist Abdul Rashid Dostam (CRS 12.1.2015); ein ehemaliger Warlord, der gleichzeitig der Anführer der usbekischen Minderheit in Afghanistan ist. Mittlerweile ist er erster Vizepräsident Afghanistans (WSJ 23.1.2017).

Die usbekische Minderheit ist im nationalen Durchschnitt mit etwa 8% in der Afghan National Army und der Afghan National Police repräsentiert (Brookings 31.10.2016).

Frauen:

Jahrzehntelanger Kampf gegen patriarchale und frauenfeindliche Normen, führte zu einer Sensibilisierung in Bezug auf Frauen und ihrer Rechte. Allmählich entwickelt sich die Rolle von Frauen in politischen und wirtschaftlichen Bereichen (AF 7.12.2016). Die Situation der Frauen hat sich seit dem Ende der Taliban-Herrschaft erheblich verbessert; die vollumfängliche Realisierung ihrer Rechte innerhalb der konservativ-islamischen afghanischen Gesellschaft bleibt schwierig. Die konkrete Situation von Frauen kann sich allerdings je nach regionalem und sozialem Hintergrund stark unterscheiden (AA 9.2016).

Artikel 22 der afghanischen Verfassung besagt, dass jegliche Form von Benachteiligung oder Bevorzugung unter den Bürgern Afghanistans verboten ist. Die Bürger Afghanistans, sowohl Frauen als auch Männer, haben vor dem Gesetz gleiche Rechte und Pflichten (Max Planck Institut 27.1.2004). Ein Meilenstein in dieser Hinsicht war die Errichtung des afghanischen Ministeriums für Frauenangelegenheiten (MoWA) im Jahr 2001 (BFA Staatendokumentation 3.2014).

Bildung

Afghanistan ist eine Erfolgsgeschichte in der Verbesserung des Zugangs zu Bildung – auch für Mädchen (Education for Development 7.7.2015). Das Recht auf Bildung wurde den Frauen nach dem Fall der Taliban im Jahr 2001 eingeräumt (BFA Staatendokumentation 3.2014).

Artikel 43 der afghanischen Verfassung besagt, dass alle afghanischen Staatsbürger das Recht auf Bildung haben. Laut Artikel 4 des afghanischen Bildungsgesetzes ist mittlere (elementare) Bildung in Afghanistan verpflichtend. Artikel 43 der afghanischen Verfassung besagt, dass alle afghanischen Staatsbürger das Recht auf Bildung haben (SIGAR 4.2016; vgl. auch: Max Planck Institut 27.1.2004).Artikel 43 der afghanischen Verfassung besagt, dass alle afghanischen Staatsbürger das Recht auf Bildung haben. Laut Artikel 4 des afghanischen Bildungsgesetzes ist mittlere (elementare) Bildung in Afghanistan verpflichtend. Artikel 43 der afghanischen Verfassung besagt, dass alle afghanischen Staatsbürger das Recht auf Bildung haben (SIGAR 4.2016; vergleiche auch: Max Planck Institut 27.1.2004).

Seit dem Jahr 2000 hat sich die durchschnittliche Zahl der Kinder, die eine Schule besuchen von 2,5 Jahren auf 9,3 Jahre erhöht (AF 2015). Das afghanische Bildungsministerium errichtete gemeinsam mit USAID und anderen Gebern, mehr als 16.000 Schulen; rekrutierte und bildete mehr als 154.000 Lehrerinnen und Lehrer aus, und erhöhte die Zahl der Schuleinschreibungen um mehr als 60%. Das Bildungsministerium gibt die Zahl der Schüler/innen mit ca. 9 Millionen an, davon sind etwa 40% Mädchen. Frauen und Mädchen gehen öfter zu Schule wenn sie keine langen Distanzen zurücklegen müssen. USAID hat 84.000 afghanische Mädchen dabei unterstützt Schulen innerhalb ihrer Gemeinden besuchen zu können, damit sich nicht durch teilweise gefährliche Gegenden pendeln müssen (USAID 19.12.2016).

Laut dem afghanischen Statistikbüro, gab es landesweit 15.645 Schulen, 9.184.494 Schüler/innen, davon waren 362.906 weiblich. Diese Zahlen beinhalten alle Schultypen, dazu zählen Volks- und Mittelschulen, Abendschulen, Berufsschulen, Lehrerausbildungszentren, etc. Die Zahl der Schülerinnen hat sich im Zeitraum 2015-2016 zum Vergleichszeitraum 2014 – 2015 um 2,2% erhöht. Die Gesamtzahl der Lehrer/innen betrug 199.509, davon waren

63.911 Frauen (CSO 2016).

Frauenuniversität in Kabul

Seit dem Jahr 2008 hat sich die Studierendenzahl in Afghanistan um 50% erhöht. Im Mai 2016 eröffnete in Kabul die erste Privatuniversität für Frauen im Moraa Educational Complex, mit dazugehörendem Kindergarten und Schule für Kinder der Studentinnen. Die Universität bietet unter anderem Lehrveranstaltungen für Medizin, Geburtshilfe etc. an. (The Economist 13.8.2016; vgl. auch:Seit dem Jahr 2008 hat sich die Studierendenzahl in Afghanistan um 50% erhöht. Im Mai 2016 eröffnete in Kabul die erste Privatuniversität für Frauen im Moraa Educational Complex, mit dazugehörendem Kindergarten und Schule für Kinder der Studentinnen. Die Universität bietet unter anderem Lehrveranstaltungen für Medizin, Geburtshilfe etc. an. (The Economist 13.8.2016; vergleiche auch:

MORAA 31.5.2016).

Im Herbst 2015 eröffnete an der Universität Kabul der Masterlehrgang für "Frauen- und Genderstudies" (Khaama Press 18.10.2015; vgl. auch:Im Herbst 2015 eröffnete an der Universität Kabul der Masterlehrgang für "Frauen- und Genderstudies" (Khaama Press 18.10.2015; vergleiche auch:

University Herold 18.10.2015); im ersten Lehrgang waren 28 Student/innen eingeschrieben, wovon 10 Männer waren (University Herold 18.10.2015).

Berufstätigkeit

Für viele Frauen ist es noch immer sehr schwierig, außerhalb des Bildungs- und Gesundheitssektors Berufe zu ergreifen. Einflussreiche Positionen werden abhängig von Beziehungen und Vermögen vergeben (AA 9.2016). Oft scheitern Frauen schon an den schwierigen Transportmöglichkeiten und eingeschränkter Bewegungsfreiheit ohne männliche Begleitung (AA 9.2016; vgl. auch: USDOS 13.4.2016).Für viele Frauen ist es noch immer sehr schwierig, außerhalb des Bildungs- und Gesundheitssektors Berufe zu ergreifen. Einflussreiche Positionen werden abhängig von Beziehungen und Vermögen vergeben (AA 9.2016). Oft scheitern Frauen schon an den schwierigen Transportmöglichkeiten und eingeschränkter Bewegungsfreiheit ohne männliche Begleitung (AA 9.2016; vergleiche auch: USDOS 13.4.2016).

Bemerkenswert ist die Steigerung jener Afghan/innen, die der Meinung sind, Frauen sollen sich bilden und außerhalb des Heimes arbeiten dürfen. Bei einer Befragung gaben 81% der Befragten an, Männer und Frauen sollten gleiche Bildungschancen haben (The Diplomat 9.12.2016; vgl. auch: AF 7.12.2016).Bemerkenswert ist die Steigerung jener Afghan/innen, die der Meinung sind, Frauen sollen sich bilden und außerhalb des Heimes arbeiten dürfen. Bei einer Befragung gaben 81% der Befragten an, Männer und Frauen sollten gleiche Bildungschancen haben (The Diplomat 9.12.2016; vergleiche auch: AF 7.12.2016).

Die Erwerbstätigkeit von Frauen hat sich seit dem Jahr 2001 stetig verbessert und betrug im Jahr 2016 19%. Rund 64% der Afghan/innen befürworteten Frauen außerhalb ihres Heimes arbeiten zu dürfen. Frauen sind dennoch einer Vielzahl von Hindernissen ausgesetzt; dazu zählen: Einschränkungen, Belästigung, Diskriminierung und Gewalt, aber auch praktische Hürden, wie z.B. fehlende Arbeitserfahrung, Fachkenntnisse und (Aus)Bildung (UN Women 2016). Die Alpahbetisierungsrate bei Frauen in Afghanistan liegt durchschnittlich bei 17%, in manchen Provinzen sogar unter 2% (UN Women 2016; vgl. auch: UNESCO Institute for statistics o.D.). In der Altersklasse der 15 - 24 jährigen betrug die Alphabetisierungsrate im Jahr 2015 bei Frauen 46,11%, bei den über 65-jährigen 4,33% (UNESCO Institute for statistics o.D.).Die Erwerbstätigkeit von Frauen hat sich seit dem Jahr 2001 stetig verbessert und betrug im Jahr 2016 19%. Rund 64% der Afghan/innen befürworteten Frauen außerhalb ihres Heimes arbeiten zu dürfen. Frauen sind dennoch einer Vielzahl von Hindernissen ausgesetzt; dazu zählen: Einschränkungen, Belästigung, Diskriminierung und Gewalt, aber auch praktische Hürden, wie z.B. fehlende Arbeitserfahrung, Fachkenntnisse und (Aus)Bildung (UN Women 2016). Die Alpahbetisierungsrate bei Frauen in Afghanistan liegt durchschnittlich bei 17%, in manchen Provinzen sogar unter 2% (UN Women 2016; vergleiche auch: UNESCO Institute for statistics o.D.). In der Altersklasse der 15 - 24 jährigen betrug die Alphabetisierungsrate im Jahr 2015 bei Frauen 46,11%, bei den über 65-jährigen 4,33% (UNESCO Institute for statistics o.D.).

Viele Frauen haben sich in bedeutenden Positionen in den verschiedenen Bereichen von nationaler Wichtigkeit entwickelt, dazu zählen Politik, Wirtschaft und die Zivilgesellschaft. Der Raum für weibliche Führungskräfte bleibt eingeschränkt, von Gebern abhängig und ist hauptsächlich in den Städten vertreten. Frauen sind im Privatsektor unterrepräsentiert und haben keine aktive Rolle in der Wirtschaftsproduktion. Unsicherheit, Belästigung, Immobilität, religiöser Extremismus und Korruption sind verbreitet. Begriffe wie zum Beispiel Geschlechtergleichstellung werden weiterhin missverstanden. Frauen in Führungspositionen werden als symbolisch betrachtet, werden politisch mangelhaft unterstützt, haben schwach ausgebildete Entscheidungs- und Durchsetzungskompetenzen und mangelnden Zugang zu personellen und finanziellen Mitteln (USIP 9.2015). Frauen sind im Arbeitsleben mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert, etwa Verwandte, die verlangen sie sollen zu Hause bleiben; oder Einstellungsverfahren, die Männer bevorzugten. Jene die arbeiteten, berichteten von sexueller Belästigung, fehlenden Transport- und Kinderbetreuungsmöglichkeiten; Benachteiligungen bei Lohnauszahlungen existieren im Privatsektor. Journalistinnen, Sozialarbeiterinnen und Polizistinnen berichteten von, Drohungen und Misshandlungen (USDOS 13.4.2016).

Frauen machen 30% der Medienmitarbeiter/innen aus. Teilweise leiten Frauen landesweit Radiostationen - manche Radiostationen setzten sich ausschließlich mit Frauenangelegenheiten auseinander. Nichtsdestotrotz, finden Reporterinnen es schwierig ihren Job auszuüben. Unsicherheit, fehlende Ausbildung und unsichere Arbeitsbedingungen schränken die Teilhabe von Frauen in den Medien weiterhin ein (USDOS 13.4.2016).

Frauen im öffentlichen Dienst

Die politische Partizipation von Frauen ist rechtlich verankert und hat sich deutlich verbessert. So sieht die afghanische Verfassung Frauenquoten für das Zweikammerparlament vor: Ein Drittel der 102 Sitze im Oberhaus (Meshrano Jirga) werden durch den Präsidenten vergeben; die Hälfte davon ist gemäß Verfassung für Frauen bestimmt (AA 9.2016; vgl. auch: USDOS 13.4.2016). Zurzeit sind 18 Senatorinnen in der Meshrano Jirga vertreten. Im Unterhaus (Wolesi Jirga) sind 64 der 249 Sitze für Parlamentarierinnen reserviert; derzeit sind 67 Frauen Mitglied des Unterhauses. Die von Präsident Ghani bewirkten Wahlreformen sehen zudem Frauenquoten von 25% der Sitze für Provinz- und Distriktratswahlen vor; zudem sind mindestens zwei von sieben Sitzen in der einflussreichen Wahlkommission (Independent Election Commission) für Frauen vorgesehen. Die afghanische Regierung hat derzeit vier Ministerinnen (von insgesamt 25 Ministern) (AA 9.2016). Drei Afghaninnen sind zu Botschafterinnen ernannt worden (UN Women 2016). Frauen in hochrangigen Regierungspositionen waren weiterhin Opfer von Drohungen und Gewalt (USDOS 13.4.2016).Die politische Partizipation von Frauen ist rechtlich verankert und hat sich deutlich verbessert. So sieht die afghanische Verfassung Frauenquoten für das Zweikammerparlament vor: Ein Drittel der 102 Sitze im Oberhaus (Meshrano Jirga) werden durch den Präsidenten vergeben; die Hälfte davon ist gemäß Verfassung für Frauen bestimmt (AA 9.2016; vergleiche auch: USDOS 13.4.2016). Zurzeit sind 18 Senatorinnen in der Meshrano Jirga vertreten. Im Unterhaus (Wolesi Jirga) sind 64 der 249 Sitze für Parlamentarierinnen reserviert; derzeit sind 67 Frauen Mitglied des Unterhauses. Die von Präsident Ghani bewirkten Wahlreformen sehen zudem Frauenquoten von 25% der Sitze für Provinz- und Distriktratswahlen vor; zudem sind mindestens zwei von sieben Sitzen in der einflussreichen Wahlkommission (Independent Election Commission) für Frauen vorgesehen. Die afghanische Regierung hat derzeit vier Ministerinnen (von insgesamt 25 Ministern) (AA 9.2016). Drei Afghaninnen sind zu Botschafterinnen ernannt worden (UN Women 2016). Frauen in hochrangigen Regierungspositionen waren weiterhin Opfer von Drohungen und Gewalt (USDOS 13.4.2016).

Das Netzwerk von Frauenrechtsaktivistinnen "Afghan Women‘s Network" berichtet von Behinderungen der Arbeit seiner Mitglieder bis hin zu Bedrohungen und Übergriffen, teilweise von sehr konservativen und religiösen Kreisen (AA 9.2016).

Frauen in den afghanischen Sicherheitskräften

Polizei und Militär sind Bereiche, in denen die Arbeit von Frauen besonders die traditionellen Geschlechterrollen Afghanistans herausfordert. Der Fall des Taliban-Regimes brachte, wenn auch geringer als zu Beginn erwartet, wesentliche Änderungen für Frauen mit sich. So begannen Frauen etwa wieder zu arbeiten (BFA Staatendokumentation 26.3.2014). Im Jahr 2016 haben mehr Frauen denn je die Militärschule und die Polizeiakademie absolviert (AF 7.12.2016). Das Innenministerium bemüht sich um die Einstellung von mehr Polizistinnen, allerdings wird gerade im Sicherheitssektor immer wieder über Gewalt gegen Frauen berichtet. Die afghanische Regierung hat sich bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Frauen ehrgeizige Ziele gesetzt und plant u.a. in der ersten Jahreshälfte 2016 ein Anti-Diskriminierungspaket für Frauen im öffentlichen Sektor zu verabschieden. Dieses ist allerdings bisher noch nicht geschehen (AA 9.2016). 2.834 Polizistinnen sind derzeit bei der Polizei, dies beinhaltete auch jene die in Ausbildung sind (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: Sputnik News 14.6.2016). Laut Verteidigungsministerium werden derzeit 400 Frauen in unterschiedlichen Bereichen des Verteidigungsministeriums ausgebildet: 30 sind in der nationalen Militärakademie, 62 in der Offiziersakademie der ANA, 143 in der Malalai Militärschule und 109 Rekrutinnen absolvieren ein Training in der Türkei (Tolonews 28.1.2017).Polizei und Militär sind Bereiche, in denen die Arbeit von Frauen besonders die traditionellen Geschlechterrollen Afghanistans herausfordert. Der Fall des Taliban-Regimes brachte, wenn auch geringer als zu Beginn erwartet, wesentliche Änderungen für Frauen mit sich. So begannen Frauen etwa wieder zu arbeiten (BFA Staatendokumentation 26.3.2014). Im Jahr 2016 haben mehr Frauen denn je die Militärschule und die Polizeiakademie absolviert (AF 7.12.2016). Das Innenministerium bemüht sich um die Einstellung von mehr Polizistinnen, allerdings wird gerade im Sicherheitssektor immer wieder über Gewalt gegen Frauen berichtet. Die afghanische Regierung hat sich bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Frauen ehrgeizige Ziele gesetzt und plant u.a. in der ersten Jahreshälfte 2016 ein Anti-Diskriminierungspaket für Frauen im öffentlichen Sektor zu verabschieden. Dieses ist allerdings bisher noch nicht geschehen (AA 9.2016). 2.834 Polizistinnen sind derzeit bei der Polizei, dies beinhaltete auch jene die in Ausbildung sind (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: Sputnik News 14.6.2016). Laut Verteidigungsministerium werden derzeit 400 Frauen in unterschiedlichen Bereichen des Verteidigungsministeriums ausgebildet: 30 sind in der nationalen Militärakademie, 62 in der Offiziersakademie der ANA, 143 in der Malalai Militärschule und 109 Rekrutinnen absolvieren ein Training in der Türkei (Tolonews 28.1.2017).

Im Allgemeinen verbessert sich die Situation der Frauen innerhalb der Sicherheitskräfte, bleibt aber weiterhin fragil. Der Schutz von Frauenrechten hat in größeren städtischen Gegenden, wie Kabul, Mazar-e Sharif und in der Provinz Herat, moderate Fortschritte gemacht; viele ländliche Gegenden sind extrem konservativ und sind aktiv gegen Initiativen, die den Status der Frau innerhalb der Gesellschaft verändern könnte (USDOD 6.2016).

Auch wenn die Regierung Fortschritte machte, indem sie zusätzliche Polizistinnen rekrutierte, erschweren kulturelle Normen und Diskriminierung die Rekrutierung und den Verbleib in der Polizei (USDOS 13.4.2016).

Teilnahmeprogramme für Frauen in den Sicherheitskräften

Initiiert wurde ein umfassendes Programm zur Popularisierung des Polizeidienstes für Frauen (SIGAR 30.7.2016; vgl. auch: Sputnik News 5.12.2016). Dies Programm fördert in verschiedenster Weise Möglichkeiten zur Steigerung der Frauenrate innerhalb der ANDSF (SIGAR 30.7.2016). Das afghanische Innenministerium gewährte im Vorjahr 5.000 Stellen für Frauen bei der Polizei, diese Stellen sind fast alle noch immer vakant (Sputnik News 5.12.2016; vgl. auch:Initiiert wurde ein umfassendes Programm zur Popularisierung des Polizeidienstes für Frauen (SIGAR 30.7.2016; vergleiche auch: Sputnik News 5.12.2016). Dies Programm fördert in verschiedenster Weise Möglichkeiten zur Steigerung der Frauenrate innerhalb der ANDSF (SIGAR 30.7.2016). Das afghanische Innenministerium gewährte im Vorjahr 5.000 Stellen für Frauen bei der Polizei, diese Stellen sind fast alle noch immer vakant (Sputnik News 5.12.2016; vergleiche auch:

SIGAR 30.7.2016). Eines der größten Probleme ist, dass sowohl junge Mädchen als auch Ehefrauen in ihren Familien nichts selbständig entscheiden dürften (Sputnik News 5.12.2016). Die afghanische Nationalpolizei schuf zusätzlich neue Posten für Frauen – womit sich deren Zahl auf 5.969 erhöhte; 5.024 dieser Posten sind innerhalb der afghanischen Nationalpolizei, 175 in Gefängnissen und Haftanstalten, sowie 770 zivile Positionen (SIGAR 30.7.2016). Im Juni 2016 verlautbarten die Behörden in Kabul, bis März 2017 die Polizei mit 10.000 neuen Stellen für weibliche Polizeikräfte aufzustocken. Die Behörden möchten der steigenden Gewalt gegen Frauen in Afghanistan entgegentreten und effektiver gegen die Terrorbedrohung und den Drogenhandel im Land vorgehen (Sputnik News 14.6.2016).

Seit fast einem Jahrzehnt schaffen afghanische Behörden massiv Arbeitsstellen für Frauen bei der Polizei und versuchen alljährlich den Frauenanteil zu erhöhen. Das dient vor allem dazu, den Afghaninnen Schutz zu gewähren. Wenn Verdächtigte und mutmaßliche Verbrecher Frauen seien, werden Polizistinnen bevorzugt. Allerdings haben Beamtinnen wegen ihres Polizeidienstes öfter Probleme mit ihren konservativen Verwandten (Sputnik News 14.6.2016). Im Arbeitskontext sind Frauen von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen: so sind z. B. Polizistinnen massiven Belästigungen und auch Gewalttaten durch Arbeitskollegen oder im direkten Umfeld ausgesetzt (AA 9.2016; vgl. auch: Sputnik News 14.6.2016).Seit fast einem Jahrzehnt schaffen afghanische Behörden massiv Arbeitsstellen für Frauen bei der Polizei und versuchen alljährlich den Frauenanteil zu erhöhen. Das dient vor allem dazu, den Afghaninnen Schutz zu gewähren. Wenn Verdächtigte und mutmaßliche Verbrecher Frauen seien, werden Polizistinnen bevorzugt. Allerdings haben Beamtinnen wegen ihres Polizeidienstes öfter Probleme mit ihren konservativen Verwandten (Sputnik News 14.6.2016). Im Arbeitskontext sind Frauen von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen: so sind z. B. Polizistinnen massiven Belästigungen und auch Gewalttaten durch Arbeitskollegen oder im direkten Umfeld ausgesetzt (AA 9.2016; vergleiche auch: Sputnik News 14.6.2016).

Strafverfolgung und Unterstützung

Afghanistan verpflichtet sich in seiner Verfassung durch die Ratifizierung internationaler Konventionen und durch nationale Gesetze, die Gleichberechtigung und Rechte der Frauen zu achten und zu stärken. In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der praktischen Umsetzung dieser Rechte (AA 9.2016). Viele Frauen sind sich ihrer in der Verfassung garantierten, und auch gewisser vom Islam vorgegebener, Rechte nicht bewusst. Eine Verteidigung ihrer Rechte ist in einem Land, in dem die Justiz stark konservativ-traditionell geprägt und überwiegend von männlichen Richtern oder traditionellen Stammesstrukturen bestimmt wird, nur in eingeschränktem Maße möglich (AA 9.2016; vgl. USDOS 13.4.2016). Staatliche Akteure aller drei Gewalten sind häufig nicht in der Lage oder auf Grund tradierter Wertevorstellungen und nicht gewillt, Frauenrechte zu schützen. Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Frauen werden nur langsam umgesetzt. Das Personenstandsgesetz enthält diskriminierende Vorschriften für Frauen, insbesondere in Bezug auf Heirat, Erbschaft und Beschränkung der Bewegungsfreiheit (AA 9.2016)Afghanistan verpflichtet sich in seiner Verfassung durch die Ratifizierung internationaler Konventionen und durch nationale Gesetze, die Gleichberechtigung und Rechte der Frauen zu achten und zu stärken. In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der praktischen Umsetzung dieser Rechte (AA 9.2016). Viele Frauen sind sich ihrer in der Verfassung garantierten, und auch gewisser vom Islam vorgegebener, Rechte nicht bewusst. Eine Verteidigung ihrer Rechte ist in einem Land, in dem die Justiz stark konservativ-traditionell geprägt und überwiegend von männlichen Richtern oder traditionellen Stammesstrukturen bestimmt wird, nur in eingeschränktem Maße möglich (AA 9.2016; vergleiche USDOS 13.4.2016). Staatliche Akteure aller drei Gewalten sind häufig nicht in der Lage oder auf Grund tradierter Wertevorstellungen und nicht gewillt, Frauenrechte zu schützen. Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Frauen werden nur langsam umgesetzt. Das Personenstandsgesetz enthält diskriminierende Vorschriften für Frauen, insbesondere in Bezug auf Heirat, Erbschaft und Beschränkung der Bewegungsfreiheit (AA 9.2016)

Viele Gewaltfälle gelangen nicht vor Gericht, sondern werden durch Mediation oder Verweis auf traditionelle Streitbeilegungsformen (Schuren und Jirgas) verhandelt. Traditionelle Streitbeilegung führt oft dazu, dass Frauen ihre Rechte, sowohl im Strafrecht als auch im zivilrechtlichen Bereich wie z. B. im Erbrecht, nicht gesetzeskonform zugesprochen werden. Viele Frauen werden darauf verwiesen, den "Familienfrieden" durch Rückkehr zu ihrem Ehemann wiederherzustellen (AA 9.2016). Gleichzeitig führt aber eine erhöhte Sensibilisierung auf Seiten der afghanischen Polizei und Justiz zu einer sich langsam, aber stetig verbessernden Lage der Frauen in Afghanistan. Insbesondere die Schaffung von auf Frauen spezialisierte Staatsanwaltschaften in einigen Provinzen, hatte positive Auswirkungen (AA 9.2016; vgl. auch: USDOS 13.4.2016). In der patriarchalischen Gesellschaft Afghanistans trauen sich Frauen selbst oftmals nicht, an Polizisten zu wenden (Sputnik News 14.6.2016).Viele Gewaltfälle gelangen nicht vor Gericht, sondern werden durch Mediation oder Verweis auf traditionelle Streitbeilegungsformen (Schuren und Jirgas) verhandelt. Traditionelle Streitbeilegung führt oft dazu, dass Frauen ihre Rechte, sowohl im Strafrecht als auch im zivilrechtlichen Bereich wie z. B. im Erbrecht, nicht gesetzeskonform zugesprochen werden. Viele Frauen werden darauf verwiesen, den "Familienfrieden" durch Rückkehr zu ihrem Ehemann wiederherzustellen (AA 9.2016). Gleichzeitig führt aber eine erhöhte Sensibilisierung auf Seiten der afghanischen Polizei und Justiz zu einer sich langsam, aber stetig verbessernden Lage der Frauen in Afghanistan. Insbesondere die Schaffung von auf Frauen spezialisierte Staatsanwaltschaften in einigen Provinzen, hatte positive Auswirkungen (AA 9.2016; vergleiche auch: USDOS 13.4.2016). In der patriarchalischen Gesellschaft Afghanistans trauen sich Frauen selbst oftmals nicht, an Polizisten zu wenden (Sputnik News 14.6.2016).

Anlässlich des dritten "Symposium on Afghan Women's Empowerment" im Mai 2016 in Kabul bekräftigte die afghanische Regierung auf höchster Ebene den Willen zur weiteren Umsetzung. Inwieweit sich dies in das System an sich und bis in die Provinzen fortsetzt, ist zumindest fraglich (AA 9.2016).

Das EVAW-Gesetz wurde durch ein Präsidialdekret im Jahr 2009 eingeführt (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: AA 9.2016; UN Women 2016); und ist eine wichtige Grundlage für den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen – inklusive der weit verbreiteten häuslichen Gewalt. Dennoch ist eine Verabschiedung des EVAW-Gesetzes durch beide Parlamentskammern noch ausständig und birgt die Gefahr, dass die Inhalte verwässert werden (AA 9.2016). Das Gesetz kriminalisiert Gewalt gegen Frauen, inklusive Vergewaltigung, Körperverletzung, Zwangsverheiratung bzw. Kinderheirat, Erniedrigung, Einschüchterung und Entzug des Erbes, jedoch war die Umsetzung eingeschränkt. Im Falle von Vergewaltigung sieht das Gesetz eine Haftstrafe von 16-20 Jahren vor. Sollte die Vergewaltigung mit dem Tod eines Opfers enden, sieht das Gesetz die Todesstrafe für den Täter vor. Der Straftatbestand der Vergewaltigung beinhaltet nicht Vergewaltigung in der Ehe. Das Gesetz wurde nicht weitgehend verstanden und manche öffentliche und religiöse Gemeinschaften erachteten das Gesetz als unislamisch. Der politische Wille das Gesetz umzusetzen und seine tatsächliche Anwendung ist begrenzt (USDOS 13.4.2016). Außerhalb der Städte wird das EVAW-Gesetz weiterhin nur unzureichend umgesetzt (AA 9.2016). Laut Angaben von Human Rights Watch, verabsäumte die Regierung Verbesserungen des EVAW–Gesetzes durchzusetzen. Die Regierung verabsäumt ebenso die Verurteilung sogenannter Moral-Verbrechen zu stoppen, bei denen Frauen, die häuslicher Gewalt und Zwangsehen entfliehen, zu Haftstrafen verurteilt werden (HRW 27.1.2016). Die Regierung registrierte 5.406 Fälle von Gewalt an Frauen, 3.715 davon wurden unter dem EVAW-Gesetz eingebracht (USDOS 13.4.2016). Einem UNAMA-Bericht zufolge, werden 65% der Fälle, die unter dem EVAW-Gesetz eingebracht werden (tätlicher Angriff und andere schwerwiegende Misshandlungen) durch Mediation gelöst, während 5% strafrechtlich verfolgt werden (HRW 27.1.2016).Das EVAW-Gesetz wurde durch ein Präsidialdekret im Jahr 2009 eingeführt (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: AA 9.2016; UN Women 2016); und ist eine wichtige Grundlage für den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen – inklusive der weit verbreiteten häuslichen Gewalt. Dennoch ist eine Verabschiedung des EVAW-Gesetzes durch beide Parlamentskammern noch ausständig und birgt die Gefahr, dass die Inhalte verwässert werden (AA 9.2016). Das Gesetz kriminalisiert Gewalt gegen Frauen, inklusive Vergewaltigung, Körperverletzung, Zwangsverheiratung bzw. Kinderheirat, Erniedrigung, Einschüchterung und Entzug des Erbes, jedoch war die Umsetzung eingeschränkt. Im Falle von Vergewaltigung sieht das Gesetz eine Haftstrafe von 16-20 Jahren vor. Sollte die Vergewaltigung mit dem Tod eines Opfers enden, sieht das Gesetz die Todesstrafe für den Täter vor. Der Straftatbestand der Vergewaltigung beinhaltet nicht Vergewaltigung in der Ehe. Das Gesetz wurde nicht weitgehend verstanden und manche öffentliche und religiöse Gemeinschaften erachteten das Gesetz als unislamisch. Der politische Wille das Gesetz umzusetzen und seine tatsächliche Anwendung ist begrenzt (USDOS 13.4.2016). Außerhalb der Städte wird das EVAW-Gesetz weiterhin nur unzureichend umgesetzt (AA 9.2016). Laut Angaben von Human Rights Watch, verabsäumte die Regierung Verbesserungen des EVAW–Gesetzes durchzusetzen. Die Regierung verabsäumt ebenso die Verurteilung sogenannter Moral-Verbrechen zu stoppen, bei denen Frauen, die häuslicher Gewalt und Zwangsehen entfliehen, zu Haftstrafen verurteilt werden (HRW 27.1.2016). Die Regierung registrierte 5.406 Fälle von Gewalt an Frauen, 3.715 davon wurden unter dem EVAW-Gesetz eingebracht (USDOS 13.4.2016). Einem UNAMA-Bericht zufolge, werden 65% der Fälle, die unter dem EVAW-Gesetz eingebracht werden (tätlicher Angriff und andere schwerwiegende Misshandlungen) durch Mediation gelöst, während 5% strafrechtlich verfolgt werden (HRW 27.1.2016).

Die erste EVAW-Einheit (Law on the Elimination of Violence Against Women) wurde im Jahre 2010 durch die afghanische Generalstaatsanwaltschaft initiiert und hat ihren Sitz in Kabul (USDOS 13.4.2016). Die Generalstaatsanwaltschaft erhöhte weiterhin die Anzahl der EVAW-Einheiten. Mit Stand September 2015 existieren sie mittlerweile in 20 Provinzen. In anderen Provinzen wurde Staatsanwälten durch die Generalstaatsanwaltschaft Fälle zur Behandlung zugeteilt. Im März hielt das Büro der Generalstaatsanwaltschaft das erste nationale Treffen von EVAW-Staatsanwälten ab, um die Kommunikation zwischen den unterschiedlichen EVAW-Einheiten in den Provinzen zu fördern und gemeinsame Probleme zu identifizieren (USDOS 13.4.2016). Ein im April veröffentlichter Bericht der UNAMA zu Erfahrungen von 110 rechtssuchenden Frauen im Justizsystem; zeigte, dass sich die Effektivität der Einheiten stark unterschied, diese aber dennoch Frauen, die Gewalt erlebt hatten, ermutigten ihre Fälle zu verfolgen (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: UNAMA 4.2015).Die erste EVAW-Einheit (Law on the Elimination of Violence Against Women) wurde im Jahre 2010 durch die afghanische Generalstaatsanwaltschaft initiiert und hat ihren Sitz in Kabul (USDOS 13.4.2016). Die Generalstaatsanwaltschaft erhöhte weiterhin die Anzahl der EVAW-Einheiten. Mit Stand September 2015 existieren sie mittlerweile in 20 Provinzen. In anderen Provinzen wurde Staatsanwälten durch die Generalstaatsanwaltschaft Fälle zur Behandlung zugeteilt. Im März hielt das Büro der Generalstaatsanwaltschaft das erste nationale Treffen von EVAW-Staatsanwälten ab, um die Kommunikation zwischen den unterschiedlichen EVAW-Einheiten in den Provinzen zu fördern und gemeinsame Probleme zu identifizieren (USDOS 13.4.2016). Ein im April veröffentlichter Bericht der UNAMA zu Erfahrungen von 110 rechtssuchenden Frauen im Justizsystem; zeigte, dass sich die Effektivität der Einheiten stark unterschied, diese aber dennoch Frauen, die Gewalt erlebt hatten, ermutigten ihre Fälle zu verfolgen (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: UNAMA 4.2015).

Der UN-Sonderberichterstatter zu Gewalt an Frauen berichtet von Frauen in Afghanistan, die das formelle Justizsystem als unzugänglich und korrupt bezeichnen; speziell dann wenn es um Angelegenheiten geht, die die Rechte von Frauen betreffen - sie bevorzugen daher die Mediation (USDOS 13.4.2016).

Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission (Afghanistan Independent Human Rights Commission – AIHRC), veröffentlichte einen Bericht, der 92 Ehrenmorde auflistete (Berichtszeitraum: März 2014 – März 2015), was eine Reduzierung von 13% gegenüber dem Vorjahr andeutete. Diesem Bericht zufolge wurden auch 67% der Täterbei Vergewaltigung oder Ehrenmord verhaftet; 60% wurden verurteilt und bestraft (USDOS 13.4.2016).

Wenn Justizbehörden das EVAW-Gesetz beachten, war es Frauen in manchen Fällen möglich angemessene Hilfe zu erhalten. Staatsanwält/innen und Richter/innen in abgelegenen Provinzen ist das EVAW-Gesetz oft unbekannt, andere werden durch die Gemeinschaft unter Druck gesetzt um Täter freizulassen. Berichten zufolge, geben Männer, die der Vergewaltigung bezichtigt werden, oft an, das Opfer hätte dem Geschlechtsverkehr zugestimmt, was zu "Zina"-Anklagen gegen die Opfer führt (USDOS 13.4.2016).

Im Juni 2015 hat die afghanische Regierung den Nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der VN-SR-Resolution 1325 auf den Weg gebracht (AA 9.2016; vgl. auch: HRW 12.1.2017). Dennoch war bis November 2016 kein finales Budget für den Umsetzungsplan aufgestellt worden (HRW 12.1.2017).Im Juni 2015 hat die afghanische Regierung den Nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der VN-SR-Resolution 1325 auf den Weg gebracht (AA 9.2016; vergleiche auch: HRW 12.1.2017). Dennoch war bis November 2016 kein finales Budget für den Umsetzungsplan aufgestellt worden (HRW 12.1.2017).

Gewalt an Frauen: Vergewaltigung, Ehrenverbrechen und Zwangsverheiratung

Sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt ist weit verbreitet. Gewalttaten gegen Frauen und Mädchen finden zu über 90% innerhalb der Familienstrukturen statt. Die Gewalttaten reichen von Körperverletzungen und Misshandlungen über Zwangsehen bis hin zu Vergewaltigungen und Mord (AA 9.2016). In den ersten acht Monaten des Jahres 2016 dokumentierte die AIHRC 2.621 Fälle häuslicher Gewalt – in etwa dieselbe Zahl wie im Jahr 2015; obwohl angenommen wird, die eigentliche Zahl sei viel höher (HRW 12.1.2017). Die AIHRC berichtet von mehr als 4.250 Fällen von Gewalt an Frauen, die in den ersten neun Monaten des afghanischen Jahres (beginnend März 2015) gemeldet wurden (USDOS 13.4.2016). Diese Fälle beinhalten unterschiedliche Formen von Gewalt: physische, psychische, verbale, sexuelle und wirtschaftliche. In den ersten sechs Monaten des Berichtszeitraumes wurden 190 Frauen und Mädchen getötet; in 51 Fällen wurde der Täter verhaftet (Khaama Press 23.3.2016).

Viele Gewaltfälle gelangen nicht vor Gericht, sondern werden durch Mediation oder Verweis auf traditionelle Streitbeilegungsformen (Schuren und Jirgas) verhandelt. Traditionelle Streitbeilegung führt oft dazu, dass Frauen ihre Rechte sowohl im Strafrecht als auch im zivilrechtlichen Bereich wie z. B. im Erbrecht nicht gesetzeskonform zugesprochen werden. Viele Frauen werden darauf verwiesen, den "Familienfrieden" durch Rückkehr zu ihrem Ehemann wiederherzustellen. Darüber hinaus kommt immer wieder vor, dass Frauen inhaftiert werden, wenn sie z.B. eine Straftat zur Anzeige bringen, von der Familie aus Gründen der "Ehrenrettung" angezeigt werden, Vergewaltigung werden oder von zu Hause weglaufen (kein Straftatbestand, aber oft als Versuch der zina gewertet) (AA 9.2016).

Ehrenmorde

Ehrenmorde an Frauen werden typischerweise von einem männlichen Familien- oder Stammesmitglied verübt (BFA Staatendokumentation 2.7.2014). Mädchen unter 18 Jahren sind auch weiterhin dem Risiko eines Ehrenmordes ausgesetzt, wenn eine außereheliche sexuelle Beziehung angenommen wird, wenn sie vor Zwangsverheiratung davonlaufen oder Opfer eines sexuellen Übergriffs werden. Die AIHRC gab bekannt, zwischen März 2014 und März 2015 92 Ehrenmorde registriert zu haben (USDOS 13.4.2016).

Afghanische Expert/innen sind der Meinung, dass die Zahl der Mordfälle an Frauen und Mädchen viel höher ist, da sie normalerweise nicht zur Anzeige gebracht werden. Der Grund dafür ist Misstrauen in das juristische System durch einen Großteil der afghanischen Bevölkerung (Khaama Press 23.3.2016).

Legales Heiratsalter

Das Zivilgesetz Afghanistans definiert für Mädchen 16 Jahre und für Burschen 18 Jahre als das legale Mindestalter für Vermählungen (Girls not brides 2016). Ein Mädchen, welches jünger als 16 Jahre ist, kann mit der Zustimmung eines Vormunds oder eines zuständigen Gerichtes heiraten. Die Vermählung von Mädchen unter 15 Jahren ist auch weiterhin üblich (USDOS 13.4.2016). Die UN und HRW schätzen die Zahl der Zwangsehen auf 70% (USDOS 13.4.2016; vgl. auch: AA 9.2016).Das Zivilgesetz Afghanistans definiert für Mädchen 16 Jahre und für Burschen 18 Jahre als das legale Mindestalter für Vermählungen (Girls not brides 2016). Ein Mädchen, welches jünger als 16 Jahre ist, kann mit der Zustimmung eines Vormunds oder eines zuständigen Gerichtes heiraten. Die Vermählung von Mädchen unter 15 Jahren ist auch weiterhin üblich (USDOS 13.4.2016). Die UN und HRW schätzen die Zahl der Zwangsehen auf 70% (USDOS 13.4.2016; vergleiche auch: AA 9.2016).

In Fällen von Gewalt oder unmenschlicher traditioneller Praktiken laufen Frauen oft von zu Hause weg, oder verbrennen sich sogar selbst (USDOS 13.4.2016). Darüber hinaus kommt immer wieder vor, dass Frauen inhaftiert werden, wenn sie z.B. eine Straftat zur Anzeige bringen, von der Familie aus Gründen der "Ehrenrettung" angezeigt werden, Vergewaltigung werden oder von zu Hause weglaufen (AA 9.2016).

Frauenhäuser

USDOS zählt 28 formelle Frauenhäuser- um einige Frauen vor Gewalt durch die Familien zu schützen, nahmen die Behörden diese in Schutzhaft. Die Behörden wandten die Schutzhaft auch dann an, wenn es keinen Platz in Frauenhäusern gab (USDOS 13.4.2016).

Weibliche Opfer von häuslicher Gewalt, Vergewaltigung oder Zwangsehe sind meist auf Schutzmöglichkeiten außerhalb der Familie angewiesen, da die Familie oft (mit-)ursächlich für die Notlage ist. Landesweit gibt es in den großen Städten Frauenhäuser, deren Angebot sehr oft in Anspruch genommen wird. Manche Frauen finden vorübergehend Zuflucht, andere wiederum verbringen dort viele Jahre. Die Frauenhäuser sind in der afghanischen Gesellschaft höchst umstritten, da immer wieder Gerüchte gestreut werden, diese Häuser seien Orte für unmoralische Handlungen und die Frauen in Wahrheit Prostituierte. Sind Frauen erst einmal im Frauenhaus untergekommen, ist es für sie sehr schwer, danach wieder in ein Leben außerhalb zurückzufinden (AA 9.2016).

Die Schwierigkeit für eine nachhaltige Lösung für Frauen, war der soziale Vorbehalt gegen Frauenhäuser, nämlich der Glaube, das "Weglaufen von zu Hause" sei eine ernsthafte Zuwiderhandlung gegen gesellschaftliche Sitten. Frauen, die vergewaltigt wurden, wurden von der Gesellschaft als Ehebrecherinnen angesehen (USDOS 13.4.2016).

Berichten zufolge, würde das MoWA, aber auch NGOs, versuchen Ehen für Frauen zu arrangieren, die nicht zu ihren Familien zurückkehren konnten (USDOS 13.4.2016).

Medizinische Versorgung – Gynäkologie

Das Recht auf Familienplanung wird von wenigen Frauen genutzt. Auch wenn der weit überwiegende Teil der afghanischen Frauen Kenntnisse über Verhütungsmethoden hat, nutzen nur etwa 22 % (überwiegend in den Städten und gebildetere Schichten) die entsprechenden Möglichkeiten. Viele Frauen gebären Kinder bereits in sehr jungem Alter (AA 9.2016).

Weibliche Genitalverstümmelung ist in Afghanistan nicht üblich (AA 9.2016)

Kinder

Die Situation der Kinder hat sich in den vergangenen Jahren verbessert. So werden mittlerweile rund zwei Drittel aller Kinder eingeschult. Mädchen waren unter der Taliban-Herrschaft fast vollständig vom Bildungssystem ausgeschlossen (AA 9.2016). Das Bildungsministerium gibt die Zahl der Schüler/innen mit ca. 9 Millionen an, davon sind etwa 40% Mädchen (USAID 19.12.2016). Der Anteil der Mädchen nimmt jedoch mit fortschreitender Klassen- und Bildungsstufe ab. Aber auch geografisch gibt es Unterschiede. Den geringsten Mädchen-Anteil findet man im Süden und Südwesten des Landes (Helmand, Uruzgan, Zabul und Paktika) (AA 9.2016).

Der gewaltfreie Umgang mit Kindern hat sich in Afghanistan noch nicht als Normalität durchsetzen können. Körperliche Züchtigung und Übergriffe im familiären Umfeld, in Schulen oder durch die afghanische Polizei sind verbreitet. Dauerhafte und durchsetzungsfähige Mechanismen seitens des Bildungsministeriums, das Gewaltpotenzial einzudämmen, gibt es nicht. Gerade in ländlichen Gebieten gehört die Ausübung von Gewalt zu den gebräuchlichen Erziehungsmethoden an Schulen. Das Curriculum für angehende Lehrer beinhaltet immerhin Handreichungen zur Vermeidung eines gewaltsamen Umgangs mit Schülern (AA 9.2016).

Bacha Bazi (Bacha B?z?) – Tanzjungen

In weiten Teilen Afghanistans, vor allem in den Rängen von Armee und Polizei, aber nicht nur dort, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen nach wie vor ein großes Problem. Das Thema ist gesellschaftlich tabuisiert und wird nicht selten unter dem Deckmantel kultureller Gepflogenheiten ("Bacha Bazi", so genannte "Tanzjungen") verschwiegen oder verharmlost (AA 9.2016). Üblicherweise sind die Jungen zwischen 10 und 18 Jahre alt (SBS 20.12.2016; vgl. auch: AA 9.2016); viele von ihnen werden weggeben, sobald sie erste Anzeichen eines Bartes haben (SBS 21.12.2016). Viele der Jungen wurden entführt und manchmal werden sie von ihren Familien, aufgrund von Armut, an die Täter verkauft (SBS 20.12.2016; vgl. auch: AA 9.2016).In weiten Teilen Afghanistans, vor allem in den Rängen von Armee und Polizei, aber nicht nur dort, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen nach wie vor ein großes Problem. Das Thema ist gesellschaftlich tabuisiert und wird nicht selten unter dem Deckmantel kultureller Gepflogenheiten ("Bacha Bazi", so genannte "Tanzjungen") verschwiegen oder verharmlost (AA 9.2016). Üblicherweise sind die Jungen zwischen 10 und 18 Jahre alt (SBS 20.12.2016; vergleiche auch: AA 9.2016); viele von ihnen werden weggeben, sobald sie erste Anzeichen eines Bartes haben (SBS 21.12.2016). Viele der Jungen wurden entführt und manchmal werden sie von ihren Familien, aufgrund von Armut, an die Täter verkauft (SBS 20.12.2016; vergleiche auch: AA 9.2016).

Die afghanische Menschenrechtskommission AIHRC hat sich 2014 mit einer nationalen Studie des Themas angenommen. Ein Großteil der Täter hat keinerlei Unrechtsbewusstsein. Die Jungen werden oft weiter gehandelt oder auch getötet. Die Jungen und ihre Familien werden oft von ihrer sozialen Umgebung verstoßen; eine polizeiliche Aufklärung findet nicht statt. (AA 9.2016)

Das von der AIHRC geleitete Komitee zum Thema Bacha Bazi, reichte beim Justizministerium einen Gesetzesentwurf ein, um diese Praxis zu kriminalisieren. Nach intensiver medialer Auseinandersetzung über vermeintliche Misshandlungen durch afghanische Sicherheitskräfte, ordnete der Präsident am 23. September 2015, die Schaffung einer Organisation - bestehend aus dem Büro der Generalstaatsanwaltschaft, dem Innenministerium und der AIHRC - um sexuellen Missbrauch von Kindern zu verhindern und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen (UN GASC 10.12.2015).

Die UNAMA unterstütze weiterhin Bemühungen der AIHRC Bacha Bazi, und andere Formen sexuellen Missbrauchs, vorzubeugen und zu kriminalisieren: sie drängte die afghanische Regierung Bacha Bazi zu kriminalisieren, indem die von einer Kommission entworfenen und vorgeschlagenen Gesetze, durch ein Präsidialdekret bestätigt werden sollen. Derzeit gibt es sehr wenige Leistungen und Unterstützungsmechanismen für Opfer von Bacha Bazi – oftmals werden sie selbst bestraft (UNAMA 6.2.2017).

Kinderarbeit

Das Arbeitsgesetz in Afghanistan setzt das Mindestalter für Arbeit mit 18 Jahren fest, erlaubt 14 -Jährigen als Lehrlinge zu arbeiten, sowie 15-Jährigen (und älter) "einfache Arbeit" zu verrichten. Ebenso dürfen 16- und 17-Jährige bis zu 35 Stunden pro Woche arbeiten. Unter 14-Jährigen ist es unter gar keinen Umständen erlaubt zu arbeiten. Das Arbeitsgesetz verbietet die Anstellung von Kindern in Bereichen, die ihre Gesundheit gefährden. In Afghanistan existiert eine Liste, die gefährliche Jobs definiert - dazu zählen:

Arbeit in Bergbau, Betteln, Abfallentsorgung und Müllverbrennung, arbeiten an Schmelzöfen, sowie großen Schlachthöfen, arbeiten mit Krankenhausabfall oder Drogen, arbeiten als Sicherheitspersonal und Arbeit im Kontext von Krieg (USDOS 13.4.2016).

Afghanistan hat die Konvention zum Schutze der Kinder ratifiziert. Kinderarbeit ist in Afghanistan somit offiziell verboten. Dennoch haben im Jahr 2014 laut AIHRC (Children’s Situation Summary Report vom 14. Dezember 2014) 51,8% der Kinder auf die ein oder andere Weise gearbeitet. Viele Familien sind auf die Einkünfte, die ihre Kinder erwirtschaften, angewiesen. Daher ist die konsequente Umsetzung eines Kinderarbeitsverbots schwierig. Es gibt allerdings Programme, die es Kindern erlauben sollen, zumindest neben der Arbeit eine Schulausbildung zu absolvieren. Auch ein maximaler Stundensatz und Maßnahmen zum Arbeitsschutz (wie z. B. das Tragen einer Schutzmaske beim Teppichknüpfen) wurden gesetzlich geregelt. Der Regierung fehlt es allerdings an durchsetzungsfähigen Überprüfungsmechanismen dieser gesetzlichen Regelungen. 6,5 Millionen Kinder gelten als Gefahren ausgesetzt (AA 9.2016). Allgemein kann gesagt werden, dass schwache staatliche Institutionen die effektive Durchsetzung des Arbeitsrechts hemmen und die Regierung zeigt nur geringe Bemühungen, Kinderarbeit zu verhindern oder Kinder aus ausbeuterischen Verhältnissen zu befreien (USDOS 13.4.2016).

Kinderarbeit bleibt ein tiefgreifendes Problem. Das Arbeitsministerium verweigerte Schätzungen zu den Zahlen der arbeitenden Kinder in Afghanistan und begründete dies mit fehlenden Daten und Mängeln bei der Geburtenregistrierung. Dies schränkte, die ohnehin schwachen Kapazitäten der Behörden bei der Durchsetzung des Mindestalters für Arbeit ein. Berichten zufolge, wurden weniger als 10% der Kinder bei Geburt registriert. In einem Bericht der AIHRC, gaben 22% der Befragten an, arbeitende Kinder zu haben. Kinder sind bei der Arbeit einer Anzahl von Gesundheits- und Sicherheitsrisiken ausgesetzt; Berichte existieren wonach Kinder sexuellem Missbrauch durch erwachsene Arbeiter ausgesetzt waren (USDOS 13.4.2016).

Das Gesetz besagt, dass die Verhaftung eines Kindes als letztes Mittel und nur für die kürzest mögliche Zeit vorgenommen werden soll. Berichten zufolge mangelt es Kinder in Jugendhaftanstalten landesweit an Zugang zu adäquatem Essen, Gesundheitsvorsorge und Bildung. Verhafteten Kindern wurden oftmals Basisrechte wie z.B. die Unschuldsvermutung, das Recht auf einen Anwalt, oder das Recht auf Information über die Haftgründe usw., sowie das Recht nicht zu einem Geständnis gezwungen zu werden, verwehrt. Das Gesetz sieht eine eigene Jugendgerichtsbarkeit vor, limitierte Ressourcen ermöglichten bisher aber nur Jugendgerichte in sechs Gebieten: Kabul, Herat, Balkh, Kandahar, Jalalabad und Kunduz. In anderen Provinzen, in denen keine speziellen Gerichte existieren, fallen Kinder unter die Zuständigkeit allgemeiner Gerichte. In manchen Fälle nahmen die Behörden die Opfer, als zu bestrafende wahr, da sie Schande über die Familie gebracht haben, indem sie Missbrauch anzeigten. In manchen Fällen wurden misshandelte Kinder von den Behörden verhaftet, wenn sie nicht zu ihren Familien zurückgebracht werden konnten und keine anderen Zufluchtsstätten existierten. Auch gab es Vorwürfe wonach die Behörden Kinder oft stellvertretend für verwandte Täter verhafteten (USDOS 13.4.2016).

Bildungssystem in Afghanistan

In Afghanistan gibt es zwei parallele Bildungssysteme. Religiöse Bildung liegt in der Verantwortung des Klerus in den Moscheen, während die Regierung kostenfreie Bildung an staatlichen Einrichtungen bietet. Im Alter von 7 bis 13 Jahren gehen die Schüler in die Primärschule. Darauf folgen 3 Jahre Mittelschule. Studieninteressenten müssen am Ende dieses Abschnitts ein Examen bestehen. In der Sekundarschule haben die Schüler/innen die Wahl entweder für 3 weitere Jahre den akademischen Weg einzuschlagen, welcher weiter zur Universität führen kann; oder Themen wie angewandte Landwirtschaft, Luftfahrt, Kunst, Handel etc. zu lernen. Beide Programme enden mit einem "Bacculuria"-Examen. Aus- und Weiterbildung: Bildungseinrichtungen umfassen auch Berufsschulen, technische Hochschulen und tertiäre Institute wie das Kabul Polytechnic Institute. Viele Einrichtungen, unter der Leitung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, bieten Trainings an. Auch das Ministerium für Bildung betreibt eine Abteilung für Weiterbildung (41 Schulen), die Unterstützung bieten. Diese fokussieren sich hauptsächlich auf Mechanik, Tischlerei, Sanitär, Metallarbeiten, Friseur, Schneiderei und Bürotätigkeiten. Öffentliche Schulen und Kindergärten sind bis zum Universitätslevel kostenlos. Private Bildungseinrichtungen und Universitäten müssen bezahlt werden.

Kinderbetreuung: Es gibt einige staatlich finanzierte und verwaltete Kindergärten. Diese gewähren Kindern von Mitarbeiter/innen kostenfreien Zugang (IOM 2016).

Viele Kinder sind unterernährt. Ca. 10% (laut offizieller Statistik 91 von 1.000, laut Weltbank 97 von 1.000) der Kinder sterben vor ihrem fünften Geburtstag. Straßenkinder gehören zu den am wenigsten geschützten Gruppen Afghanistans und sind jeglicher Form von Missbrauch und Zwang ausgesetzt (AA 9.2016).

2. Beweiswürdigung:

2.1 Die Feststellungen zum Familienstand, zur Staatsangehörigkeit, Volksgruppenzugehörigkeit und Herkunftsprovinzen ergeben sich aus den Sprach- und Landeskenntnissen der Erstbeschwerdeführerin und des Zweitbeschwerdeführers und ihren diesbezüglich im Wesentlichen gleichbleibenden Angaben.

Die Feststellungen zur Geburt des Drittbeschwerdeführers ergeben sich aus der im Akt befindlichen Geburtsurkunde.

Die Feststellungen zur Ausbildung des Zweitbeschwerdeführers ergeben sich aus dem vorgelegten Zeugnis vom 01.05.2014.

Die Feststellungen zur Straffälligkeit ergeben sich aus dem am 11.05.2017 eingeholten Strafregisterauszügen.

2.2 Die Feststellung zur Familiensituation der Erstbeschwerdeführerin und des Zweitbeschwerdeführers in Afghanistan ergeben sich aus den Angaben in der mündlichen Verhandlung am 20.04.2017. Dass die Familie der Erstbeschwerdeführerin noch immer in ihrer Heimatstadt lebt, es einmal im Monat telefonischen Kontakt gibt und es diesen gut geht, ergibt sich aus den Angaben der Beschwerdeführer im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht.

2.3 Die Feststellungen zur Situation der Schwester des Zweitbeschwerdeführers ergeben sich aus den vorgelegten Akten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl und aus den Aussagen der Beschwerdeführer.

2.4 Die Länderfeststellungen gründen auf den jeweils angeführten Länderberichten angesehener staatlicher und nichtstaatlicher Einrichtungen. Angesichts der Seriosität der Quellen und der Plausibilität ihrer Aussagen besteht kein Grund, an der Richtigkeit der Angaben zu zweifeln, sodass sie den Feststellungen zur Situation in Afghanistan zugrunde gelegt werden konnten. Weder die Beschwerdeführer noch deren Vertreter sind den Länderberichten inhaltlich entgegen getreten.

2.5 Das Vorbringen der Beschwerdeführer war nicht glaubwürdig:

Es ist zwar glaubwürdig, dass die Schwester des Zweitbeschwerdeführers vor einer Zwangsehe mit dem "Sohn des Kommandanten" geflohen ist, zumal sie dies auch bei ihrer Einvernahme angab (Aktenzahl des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl IFA - 86454104), allerdings sprach die Schwester des Zweitbeschwerdeführers immer nur davon, dass sie selbst mit dem Tod bedroht wurde, eine Drohung gegenüber ihrer Familie erwähnte sie nicht. Die Schwester des Zweitbeschwerdeführers erhielt den Status der Asylberechtigten aufgrund einer ihr selbst drohenden Zwangsverheiratung (Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.08.2014, Zl. 13-86454104/14066362/BMI-BFA_K_RD).

Unglaubwürdig ist erstens, dass die Beschwerdeführer zwar angeben, von einem mächtigen Kommandanten beziehungsweise seinem Sohn bedroht worden zu sein, es ihnen allerdings nicht möglich ist, anzugeben, welcher Gruppierung dieser angehört oder auf welche Gegend sich dessen Befehlsgewalt erstreckt (siehe Niederschrift der Verhandlung vom 20.04.2017, Seite 8ff: "VR: Wo hat dieser Mann das Kommando inne? BF1: Ich weiß nicht, ob er ein Kommandant einer Gruppierung oder der Regierung war." "VR: Wissen Sie den Namen des Kommandanten und wissen Sie, bei welcher Gruppierung oder Organisation dieser das Kommando hatte? BF2: Der Sohn des Kommandanten hieß XXXX . Er war derjenige, der die Absicht hatte, uns etwas anzutun. Sein Vater hieß XXXX . Es waren sehr mächtige Leute. Ich kann sie keiner konkreten Gruppierung zuordnen, aber sie hatten sehr viel Macht und Einfluss in Afghanistan." und weiter Seite 14ff: "BF2: Ich weiß nicht, aus welcher Region der Kommandant stammt, aber sein Sohn ist nach XXXX gekommen um uns zu bedrohen. Ich kann nicht zuordnen in welcher Gegend oder in welcher Stadt der Kommandant seine Kommandantur geführt hat, aber Kommandanten können überall ihren Einfluss ausüben und überall sein. VR: War das eher ein Krimineller oder ein Angehöriger irgendeiner Organisation – ihrer Einschätzung nach? BF2:Unglaubwürdig ist erstens, dass die Beschwerdeführer zwar angeben, von einem mächtigen Kommandanten beziehungsweise seinem Sohn bedroht worden zu sein, es ihnen allerdings nicht möglich ist, anzugeben, welcher Gruppierung dieser angehört oder auf welche Gegend sich dessen Befehlsgewalt erstreckt (siehe Niederschrift der Verhandlung vom 20.04.2017, Seite 8ff: "VR: Wo hat dieser Mann das Kommando inne? BF1: Ich weiß nicht, ob er ein Kommandant einer Gruppierung oder der Regierung war." "VR: Wissen Sie den Namen des Kommandanten und wissen Sie, bei welcher Gruppierung oder Organisation dieser das Kommando hatte? BF2: Der Sohn des Kommandanten hieß römisch 40 . Er war derjenige, der die Absicht hatte, uns etwas anzutun. Sein Vater hieß römisch 40 . Es waren sehr mächtige Leute. Ich kann sie keiner konkreten Gruppierung zuordnen, aber sie hatten sehr viel Macht und Einfluss in Afghanistan." und weiter Seite 14ff: "BF2: Ich weiß nicht, aus welcher Region der Kommandant stammt, aber sein Sohn ist nach römisch 40 gekommen um uns zu bedrohen. Ich kann nicht zuordnen in welcher Gegend oder in welcher Stadt der Kommandant seine Kommandantur geführt hat, aber Kommandanten können überall ihren Einfluss ausüben und überall sein. VR: War das eher ein Krimineller oder ein Angehöriger irgendeiner Organisation – ihrer Einschätzung nach? BF2:

Ich weiß es nicht genau, aber ich vermute schon, dass diese Leute einer bestimmten – mir unbekannten Gruppierung – angehört haben. Kriminelle würden nicht mit teuren Autos und Waffen durch die Gegend fahren und Leute bedrohen.").

Nach Angaben des Zweitbeschwerdeführers hat sein Vater an einer Militärakademie/Militäruniversität studiert (siehe Niederschrift der Verhandlung vom 20.04.2017, Seite17: "VR: Welchen Beruf hatte Ihr Vater? BF2: Er hat an der Militärakademie/Militäruniversität studiert. Er hat vor vielen Jahren seine Arbeit als Militärbediensteter aufgegeben und hat dann in seinem Geschäft XXXX verkauft."). Es ist daher weiters gänzlich unglaubwürdig, dass der Vater des Beschwerdeführers, welcher eine militärische Ausbildung abgeschlossen hat, nicht herausfinden hätte können, welcher Gruppierung der Kommandant angehört. Selbst wenn der Vater seine Tätigkeit beim Militär seit Jahren nicht mehr ausübt, kann bei einem Mann, welcher an einer Militärakademie studiert hat und überdies im Militärdienst gestanden ist, davon ausgegangen werden, dass dieser weiß, wie er solche Informationen bekommen kann. Somit ist es nicht plausibel, dass der Vater des Zweitbeschwerdeführers, dessen Tochter bedroht worden ist, beziehungsweise welcher, wie von den Beschwerdeführer behauptet, später selbst bedroht worden sei, nicht versuchen würde herauszufinden, mit welcher Gruppierung er zu tun hat und wie diese einzuordnen ist.Nach Angaben des Zweitbeschwerdeführers hat sein Vater an einer Militärakademie/Militäruniversität studiert (siehe Niederschrift der Verhandlung vom 20.04.2017, Seite17: "VR: Welchen Beruf hatte Ihr Vater? BF2: Er hat an der Militärakademie/Militäruniversität studiert. Er hat vor vielen Jahren seine Arbeit als Militärbediensteter aufgegeben und hat dann in seinem Geschäft römisch 40 verkauft."). Es ist daher weiters gänzlich unglaubwürdig, dass der Vater des Beschwerdeführers, welcher eine militärische Ausbildung abgeschlossen hat, nicht herausfinden hätte können, welcher Gruppierung der Kommandant angehört. Selbst wenn der Vater seine Tätigkeit beim Militär seit Jahren nicht mehr ausübt, kann bei einem Mann, welcher an einer Militärakademie studiert hat und überdies im Militärdienst gestanden ist, davon ausgegangen werden, dass dieser weiß, wie er solche Informationen bekommen kann. Somit ist es nicht plausibel, dass der Vater des Zweitbeschwerdeführers, dessen Tochter bedroht worden ist, beziehungsweise welcher, wie von den Beschwerdeführer behauptet, später selbst bedroht worden sei, nicht versuchen würde herauszufinden, mit welcher Gruppierung er zu tun hat und wie diese einzuordnen ist.

Drittens ist bei einem überdurchschnittlich gebildeten und in Kabul aufgewachsenen Mann wie dem Zweitbeschwerdeführer gleichfalls davon auszugehen, dass er die Gruppierungen, welche in Kabul oder in Teilen Kabuls an der Macht sind, kennt und benennen kann. Es muss diesem zumindest möglich sein, herauszufinden, welcher Gruppierung dieser Kommandant angehört.

Die Schwester des Erstbeschwerdeführers stellte am 30.09.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Demgegenüber sind die Beschwerdeführer sind erst eineinhalb Jahre später, und zwar im April 2015, aus Afghanistan ausgereist. Es ist nicht glaubwürdig, dass die Drohungen des Kommandanten und seines Sohnes nach so langer Zeit plötzlich so intensiv wurden, dass die Beschwerdeführer flüchten mussten. Wäre die Familie des Zweitbeschwerdeführers nach der Flucht der Schwester wirklich einer Verfolgung durch den Kommandanten beziehungsweise dessen Sohn ausgesetzt gewesen, dann hätte sich dieser wohl kaum eineinhalb Jahre lang beschwichtigen und hinhalten lassen. Ein Sohn eines Kommandanten mit enttäuschten ehelichen Gelüsten und angekratztem Ehrgefühl hätte nach der Flucht der Schwester des Zweitbeschwerdeführers seine Bedrohung unmittelbar auf die restliche Familie des Zweitbeschwerdeführers ausgedehnt und zeitnahe in die Tat umgesetzt, selbst unter Berücksichtigung des Wohnungswechsels der Familie des Zweitbeschwerdeführers vom Kabuler Stadtteil XXXX in den Stadtteil XXXX . Von einem Wechsel der Geschäftsadresse des Vaters des Zweitbeschwerdeführers (siehe Niederschrift vom 20.04.2017, BF2: "..hat dann in seinem Geschäft XXXX verkauft.") wurde nie etwas gesprochen; also ist schon daher ein Anknüpfungspunkt für eine ununterbrochen mögliche Bedrohung durch den Kommandanten bzw. dessen Sohn denkmöglich.Die Schwester des Erstbeschwerdeführers stellte am 30.09.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Demgegenüber sind die Beschwerdeführer sind erst eineinhalb Jahre später, und zwar im April 2015, aus Afghanistan ausgereist. Es ist nicht glaubwürdig, dass die Drohungen des Kommandanten und seines Sohnes nach so langer Zeit plötzlich so intensiv wurden, dass die Beschwerdeführer flüchten mussten. Wäre die Familie des Zweitbeschwerdeführers nach der Flucht der Schwester wirklich einer Verfolgung durch den Kommandanten beziehungsweise dessen Sohn ausgesetzt gewesen, dann hätte sich dieser wohl kaum eineinhalb Jahre lang beschwichtigen und hinhalten lassen. Ein Sohn eines Kommandanten mit enttäuschten ehelichen Gelüsten und angekratztem Ehrgefühl hätte nach der Flucht der Schwester des Zweitbeschwerdeführers seine Bedrohung unmittelbar auf die restliche Familie des Zweitbeschwerdeführers ausgedehnt und zeitnahe in die Tat umgesetzt, selbst unter Berücksichtigung des Wohnungswechsels der Familie des Zweitbeschwerdeführers vom Kabuler Stadtteil römisch 40 in den Stadtteil römisch 40 . Von einem Wechsel der Geschäftsadresse des Vaters des Zweitbeschwerdeführers (siehe Niederschrift vom 20.04.2017, BF2: "..hat dann in seinem Geschäft römisch 40 verkauft.") wurde nie etwas gesprochen; also ist schon daher ein Anknüpfungspunkt für eine ununterbrochen mögliche Bedrohung durch den Kommandanten bzw. dessen Sohn denkmöglich.

Dass kein Kontakt zu der Familie des Zweitbeschwerdeführers besteht, erscheint vor dem Hintergrund, dass es sich sowohl bei den Beschwerdeführern als auch bei der Familie des Zweitbeschwerdeführers um gebildete Menschen handelt, welche die Möglichkeit haben, verschiedenste Kommunikationsmittel zu verwenden, nicht glaubwürdig. So gaben die Beschwerdeführer beispielsweise an, dass sie ihre aufkeimende Beziehung über die Social-Media-Plattform "Facebook" intensivierten. Es ist davon auszugehen, dass auch die restliche Familie des Zweitbeschwerdeführers Zugang zu "Facebook" gehabt hat und dass es dem Zweitbeschwerdeführer zumindest möglich ist, mit seinen Geschwistern über "Facebook" Kontakt aufzunehmen. Nachdem die Familien der Beschwerdeführer seit Jahren befreundet sind und sich immer wieder gegenseitig besucht haben, sowie auch ihre Kinder miteinander verheiratet haben, erscheint es gar nicht glaubwürdig, dass die Familie der Erstbeschwerdeführerin nichts über den Verbleib der Familie des Zweitbeschwerdeführers weiß, beziehungsweise keinen Kontakt zu dieser hat.

Die Erstbeschwerdeführerin konnte nicht glaubhaft machen, dass sie in Afghanistan Diskriminierung aufgrund "westlicher" Orientierung ausgesetzt gewesen ist, beziehungsweise solche drohte. Sie gab an, dass sie in Afghanistan zwölf Jahre lang die Schule besucht habe und sie dabei immer viel Unterstützung von ihren Eltern bekommen hatte. Sie habe einkaufen und alleine zur Schule gehen können. Weiters hat die Erstbeschwerdeführerin angegeben, dass sie aus einer "modernen Familie" stamme, diese habe ihr erlaubt, "normal gekleidet" auf die Straße zu gehen, sie habe nur ein Kopftuch getragen. Sie habe sich auch selbst ihren Ehemann aussuchen dürfen. Sie sei keiner Sittenpolizei ausgesetzt gewesen und habe ein unbeschwertes Leben in XXXX genossen. Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren Lebensumständen in Afghanistan konnte sie eine Diskriminierung nicht glaubhaft machen.Die Erstbeschwerdeführerin konnte nicht glaubhaft machen, dass sie in Afghanistan Diskriminierung aufgrund "westlicher" Orientierung ausgesetzt gewesen ist, beziehungsweise solche drohte. Sie gab an, dass sie in Afghanistan zwölf Jahre lang die Schule besucht habe und sie dabei immer viel Unterstützung von ihren Eltern bekommen hatte. Sie habe einkaufen und alleine zur Schule gehen können. Weiters hat die Erstbeschwerdeführerin angegeben, dass sie aus einer "modernen Familie" stamme, diese habe ihr erlaubt, "normal gekleidet" auf die Straße zu gehen, sie habe nur ein Kopftuch getragen. Sie habe sich auch selbst ihren Ehemann aussuchen dürfen. Sie sei keiner Sittenpolizei ausgesetzt gewesen und habe ein unbeschwertes Leben in römisch 40 genossen. Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren Lebensumständen in Afghanistan konnte sie eine Diskriminierung nicht glaubhaft machen.

Die Beschwerdeführer haben sohin weder glaubhaft vorgebracht, dass ihnen in Afghanistan eine asylrechtlich relevante Verfolgung droht, noch glaubhaft dargetan, dass sie keine Bezugspersonen mehr in Afghanistan und im Speziellen in XXXX und XXXX haben.Die Beschwerdeführer haben sohin weder glaubhaft vorgebracht, dass ihnen in Afghanistan eine asylrechtlich relevante Verfolgung droht, noch glaubhaft dargetan, dass sie keine Bezugspersonen mehr in Afghanistan und im Speziellen in römisch 40 und römisch 40 haben.

3. Rechtliche Beurteilung:

Mit 01.01.2006 ist das Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 100/2005; AsylG 2005) und ist auf die ab diesem Zeitpunkt gestellten Anträge auf internationalen Schutz, sohin auch auf den vorliegenden, anzuwenden.Mit 01.01.2006 ist das Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl in Kraft getreten (BGBl. römisch eins Nr. 100/2005; AsylG 2005) und ist auf die ab diesem Zeitpunkt gestellten Anträge auf internationalen Schutz, sohin auch auf den vorliegenden, anzuwenden.

§ 7 Abs. 1 Z 1 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl I Nr. 87/2012 idgF (BFA-VG), entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl das Bundesverwaltungsgericht.Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, idgF (BFA-VG), entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl das Bundesverwaltungsgericht.

Gemäß § 6 Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, BGBl. I. Nr. 10/2013 (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt Einzelrichterzuständigkeit vor.Gemäß Paragraph 6, Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, Bundesgesetzblatt römisch eins. Nr. 10 aus 2013, (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt Einzelrichterzuständigkeit vor.

Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Verwaltungsgericht gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF (VwGVG), die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen.Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Verwaltungsgericht gemäß Paragraph 28, Absatz eins, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, idgF (VwGVG), die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen.

Zu A)

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides:Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides:

Gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist einem Fremden, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, soweit dieser Antrag nicht bereits gemäß §§ 4, 4a oder 5 AsylG 2005 zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Artikel 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention droht (vgl. auch die Verfolgungsdefinition in § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005, die auf Artikel 9 der Statusrichtlinie verweist).Gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 ist einem Fremden, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, soweit dieser Antrag nicht bereits gemäß Paragraphen 4,, 4a oder 5 AsylG 2005 zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, Genfer Flüchtlingskonvention droht vergleiche auch die Verfolgungsdefinition in Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 11, AsylG 2005, die auf Artikel 9 der Statusrichtlinie verweist).

Gemäß § 3 Abs. 3 AsylG 2005 ist der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abzuweisen, wennGemäß Paragraph 3, Absatz 3, AsylG 2005 ist der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abzuweisen, wenn

1. dem Fremden eine innerstaatliche Fluchtalternative (§ 11) offen steht oder1. dem Fremden eine innerstaatliche Fluchtalternative (Paragraph 11,) offen steht oder

2. der Fremde einen Asylausschlussgrund (§ 6) gesetzt hat.2. der Fremde einen Asylausschlussgrund (Paragraph 6,) gesetzt hat.

Flüchtling im Sinne des Artikel 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention ist, wer sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Überzeugung außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen; oder wer staatenlos ist, sich außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren.Flüchtling im Sinne des Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, Genfer Flüchtlingskonvention ist, wer sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Überzeugung außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen; oder wer staatenlos ist, sich außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren.

Zentraler Aspekt dieses Flüchtlingsbegriffs ist die wohlbegründete Furcht vor Verfolgung. Eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung liegt dann vor, wenn sie im Lichte der speziellen Situation des Asylwerbers unter Berücksichtigung der Verhältnisse im Verfolgerstaat objektiv nachvollziehbar ist. Es kommt nicht darauf an, ob sich eine bestimmte Person in einer konkreten Situation tatsächlich fürchtet, sondern ob sich eine mit Vernunft begabte Person in dieser Situation aus Konventionsgründen fürchten würde (vgl. VwGH 05.09.2016, Ra 2016/19/0074 uva.). Verlangt wird eine "Verfolgungsgefahr", wobei unter Verfolgung ein Eingriff von erheblicher Intensität in die vom Staat zu schützende Sphäre des Einzelnen zu verstehen ist, welcher geeignet ist, die Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates bzw. der Rückkehr in das Land des vorigen Aufenthaltes zu begründen. Die Verfolgungsgefahr muss ihre Ursache in den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen haben und muss ihrerseits Ursache dafür sein, dass sich die betreffende Person außerhalb ihres Heimatlandes bzw. des Landes ihres vorigen Aufenthaltes befindet. Die Verfolgungsgefahr muss dem Heimatstaat bzw. dem Staat des letzten gewöhnlichen Aufenthaltes zurechenbar sein. Zurechenbarkeit bedeutet nicht nur ein Verursachen, sondern bezeichnet eine Verantwortlichkeit in Bezug auf die bestehende Verfolgungsgefahr (vgl. VwGH 10.06.1998, 96/20/0287). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt einer von Privatpersonen bzw. privaten Gruppierungen ausgehenden, auf einem Konventionsgrund beruhenden Verfolgung Asylrelevanz zu, wenn der Staat nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, diese Verfolgungshandlungen hintan zu halten (VwGH 24.02.2015, Ra 2014/18/0063); auch eine auf keinem Konventionsgrund beruhende Verfolgung durch Private hat aber asylrelevanten Charakter, wenn der Heimatstaat des Betroffenen aus den in Artikel 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen nicht bereit ist, Schutz zu gewähren (vgl. VwGH 28.01.2015, Ra 2014/18/0112 mwN). Eine von dritter Seite ausgehende Verfolgung kann nur dann zur Asylgewährung führen, wenn sie von staatlichen Stellen infolge nicht ausreichenden Funktionierens der Staatsgewalt nicht abgewandt werden kann (vgl. VwGH 22.03.2000, 99/01/0256 mwN).Zentraler Aspekt dieses Flüchtlingsbegriffs ist die wohlbegründete Furcht vor Verfolgung. Eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung liegt dann vor, wenn sie im Lichte der speziellen Situation des Asylwerbers unter Berücksichtigung der Verhältnisse im Verfolgerstaat objektiv nachvollziehbar ist. Es kommt nicht darauf an, ob sich eine bestimmte Person in einer konkreten Situation tatsächlich fürchtet, sondern ob sich eine mit Vernunft begabte Person in dieser Situation aus Konventionsgründen fürchten würde vergleiche VwGH 05.09.2016, Ra 2016/19/0074 uva.). Verlangt wird eine "Verfolgungsgefahr", wobei unter Verfolgung ein Eingriff von erheblicher Intensität in die vom Staat zu schützende Sphäre des Einzelnen zu verstehen ist, welcher geeignet ist, die Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates bzw. der Rückkehr in das Land des vorigen Aufenthaltes zu begründen. Die Verfolgungsgefahr muss ihre Ursache in den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen haben und muss ihrerseits Ursache dafür sein, dass sich die betreffende Person außerhalb ihres Heimatlandes bzw. des Landes ihres vorigen Aufenthaltes befindet. Die Verfolgungsgefahr muss dem Heimatstaat bzw. dem Staat des letzten gewöhnlichen Aufenthaltes zurechenbar sein. Zurechenbarkeit bedeutet nicht nur ein Verursachen, sondern bezeichnet eine Verantwortlichkeit in Bezug auf die bestehende Verfolgungsgefahr vergleiche VwGH 10.06.1998, 96/20/0287). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt einer von Privatpersonen bzw. privaten Gruppierungen ausgehenden, auf einem Konventionsgrund beruhenden Verfolgung Asylrelevanz zu, wenn der Staat nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, diese Verfolgungshandlungen hintan zu halten (VwGH 24.02.2015, Ra 2014/18/0063); auch eine auf keinem Konventionsgrund beruhende Verfolgung durch Private hat aber asylrelevanten Charakter, wenn der Heimatstaat des Betroffenen aus den in Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen nicht bereit ist, Schutz zu gewähren vergleiche VwGH 28.01.2015, Ra 2014/18/0112 mwN). Eine von dritter Seite ausgehende Verfolgung kann nur dann zur Asylgewährung führen, wenn sie von staatlichen Stellen infolge nicht ausreichenden Funktionierens der Staatsgewalt nicht abgewandt werden kann vergleiche VwGH 22.03.2000, 99/01/0256 mwN).

Die Voraussetzung der "wohlbegründeten Furcht" vor Verfolgung wird in der Regel aber nur erfüllt, wenn zwischen den Umständen, die als Grund für die Ausreise angegeben werden, und der Ausreise selbst ein zeitlicher Zusammenhang besteht (vgl. VwGH 17.03.2009, 2007/19/0459). Relevant kann nur eine aktuelle Verfolgungsgefahr sein; sie muss bei Bescheiderlassung vorliegen, auf diesen Zeitpunkt hat die der Asylentscheidung immanente Prognose abzustellen, ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Artikel 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN).Die Voraussetzung der "wohlbegründeten Furcht" vor Verfolgung wird in der Regel aber nur erfüllt, wenn zwischen den Umständen, die als Grund für die Ausreise angegeben werden, und der Ausreise selbst ein zeitlicher Zusammenhang besteht vergleiche VwGH 17.03.2009, 2007/19/0459). Relevant kann nur eine aktuelle Verfolgungsgefahr sein; sie muss bei Bescheiderlassung vorliegen, auf diesen Zeitpunkt hat die der Asylentscheidung immanente Prognose abzustellen, ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen zu befürchten habe vergleiche u.a. VwGH 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN).

Aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes ergibt sich, dass die behauptetet Furcht der Beschwerdeführer, in ihrem Heimatstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit aus den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen verfolgt zu werden, nicht begründet ist. Ein in seiner Intensität asylrelevanter Eingriff in die vom Staat zu schützende Sphäre des Einzelnen führt dann zur Flüchtlingseigenschaft, wenn er an einem in Artikel 1 Abschnitt A Z 2 der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegten Grund, nämlich die Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung anknüpft. Eine derartige Verfolgung konnte von den Beschwerdeführern jedoch nicht glaubhaft gemacht werden. Das Verlassen des Herkunftsstaates aus persönlichen Gründen oder wegen der dort vorherrschenden prekären Lebensbedingungen stellt keine relevante Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Auch Nachteile, die auf die in einem Staat allgemein vorherrschenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen zurückzuführen sind, stellen keine Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Anhaltspunkte für eine Verfolgung als Usbeke oder als Sunnite sind nicht hervorgekommen. Eine asylrelevante Diskriminierung der Erstbeschwerdeführerin aufgrund von "westlicher" Orientierung ist nicht hervorgekommen. Daher war der Antrag auf Zuerkennung des Status als Asylberechtigter als unbegründet abzuweisen.Aufgrund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes ergibt sich, dass die behauptetet Furcht der Beschwerdeführer, in ihrem Heimatstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit aus den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen verfolgt zu werden, nicht begründet ist. Ein in seiner Intensität asylrelevanter Eingriff in die vom Staat zu schützende Sphäre des Einzelnen führt dann zur Flüchtlingseigenschaft, wenn er an einem in Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegten Grund, nämlich die Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung anknüpft. Eine derartige Verfolgung konnte von den Beschwerdeführern jedoch nicht glaubhaft gemacht werden. Das Verlassen des Herkunftsstaates aus persönlichen Gründen oder wegen der dort vorherrschenden prekären Lebensbedingungen stellt keine relevante Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Auch Nachteile, die auf die in einem Staat allgemein vorherrschenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen zurückzuführen sind, stellen keine Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Anhaltspunkte für eine Verfolgung als Usbeke oder als Sunnite sind nicht hervorgekommen. Eine asylrelevante Diskriminierung der Erstbeschwerdeführerin aufgrund von "westlicher" Orientierung ist nicht hervorgekommen. Daher war der Antrag auf Zuerkennung des Status als Asylberechtigter als unbegründet abzuweisen.

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides:Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch II. des angefochtenen Bescheides:

Wird ein Antrag auf internationalen Schutz in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, so ist dem Fremden gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuzuerkennen, wenn eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2 EMRK, Artikel 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.Wird ein Antrag auf internationalen Schutz in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, so ist dem Fremden gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuzuerkennen, wenn eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2 EMRK, Artikel 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.

Gemäß § 8 Abs. 3 AsylG 2005 ist der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuweisen, wenn eine innerstaatliche Fluchtalternative (§ 11 AsylG 2005) offen steht. Dies ist gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 2005 dann der Fall, wenn Asylwerbern in einem Teil ihres Herkunftsstaates vom Staat oder sonstigen Akteuren, die den Herkunftsstaat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, Schutz gewährleistet werden und ihnen der Aufenthalt in diesem Teil des Staatsgebietes zugemutet werden kann. Schutz ist gewährleistet, wenn in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates keine wohlbegründete Furcht nach Artikel 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention vorliegen kann und die Voraussetzungen zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1 AsylG 2005) in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates nicht gegeben sind. Bei der Prüfung, ob eine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben ist, ist auf die allgemeinen Gegebenheiten des Herkunftsstaates und auf die persönlichen Umstände der Asylwerber zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag abzustellen (§ 11 Abs. 2 AsylG 2005). Ist ein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 3a AsylG 2005 nicht schon mangels einer Voraussetzung gemäß Abs. 1 oder aus den Gründen des Abs. 3 oder 6 abzuweisen, so hat eine Abweisung auch dann zu erfolgen, wenn ein Aberkennungsgrund gemäß § 9 Abs. 2 AsylG 2005 vorliegt. Diesfalls ist die Abweisung mit der Feststellung zu verbinden, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat unzulässig ist, da dies eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2 EMRK, Artikel 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde. Dies gilt sinngemäß auch für die Feststellung, dass der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuzuerkennen ist. Die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ist gemäß § 8 Abs. 2 AsylG 2005 mit der abweisenden Entscheidung nach § 3 AsylG 2005 oder der Aberkennung des Status des Asylberechtigten nach § 7 AsylG 2005 zu verbinden.Gemäß Paragraph 8, Absatz 3, AsylG 2005 ist der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuweisen, wenn eine innerstaatliche Fluchtalternative (Paragraph 11, AsylG 2005) offen steht. Dies ist gemäß Paragraph 11, Absatz eins, AsylG 2005 dann der Fall, wenn Asylwerbern in einem Teil ihres Herkunftsstaates vom Staat oder sonstigen Akteuren, die den Herkunftsstaat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, Schutz gewährleistet werden und ihnen der Aufenthalt in diesem Teil des Staatsgebietes zugemutet werden kann. Schutz ist gewährleistet, wenn in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates keine wohlbegründete Furcht nach Artikel 1 Abschnitt A Ziffer 2, Genfer Flüchtlingskonvention vorliegen kann und die Voraussetzungen zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005) in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates nicht gegeben sind. Bei der Prüfung, ob eine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben ist, ist auf die allgemeinen Gegebenheiten des Herkunftsstaates und auf die persönlichen Umstände der Asylwerber zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag abzustellen (Paragraph 11, Absatz 2, AsylG 2005). Ist ein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz 3 a, AsylG 2005 nicht schon mangels einer Voraussetzung gemäß Absatz eins, oder aus den Gründen des Absatz 3, oder 6 abzuweisen, so hat eine Abweisung auch dann zu erfolgen, wenn ein Aberkennungsgrund gemäß Paragraph 9, Absatz 2, AsylG 2005 vorliegt. Diesfalls ist die Abweisung mit der Feststellung zu verbinden, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat unzulässig ist, da dies eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2 EMRK, Artikel 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde. Dies gilt sinngemäß auch für die Feststellung, dass der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht zuzuerkennen ist. Die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nach Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 ist gemäß Paragraph 8, Absatz 2, AsylG 2005 mit der abweisenden Entscheidung nach Paragraph 3, AsylG 2005 oder der Aberkennung des Status des Asylberechtigten nach Paragraph 7, AsylG 2005 zu verbinden.

Gemäß Artikel 2 EMRK wird das Recht jedes Menschen auf das Leben gesetzlich geschützt. Gemäß Artikel 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Die Protokolle Nr. 6 und Nr. 13 zur Konvention beinhalten die Abschaffung der Todesstrafe.

§ 8 Abs. 1 AsylG 2005 beschränkt den Prüfungsrahmen auf den Herkunftsstaat des Antragsstellers. Gemäß § 2 Abs. 1 Z 17 AsylG 2005 ist ein Herkunftsstaat der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der Fremde besitzt oder - im Falle der Staatenlosigkeit - der Staat seines früheren gewöhnlichen Aufenthaltes.Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 beschränkt den Prüfungsrahmen auf den Herkunftsstaat des Antragsstellers. Gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 17, AsylG 2005 ist ein Herkunftsstaat der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der Fremde besitzt oder - im Falle der Staatenlosigkeit - der Staat seines früheren gewöhnlichen Aufenthaltes.

Im Fall der Beschwerdeführer ergeben sich aus den Feststellungen zur ihrer persönlichen Situation vor dem Hintergrund der spezifischen Länderfeststellungen konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Hindernisses der Rückverbringung in ihren Herkunftsstaat Afghanistan.

Hinsichtlich der Bezugspunkte bei der Prüfung der Notwendigkeit subsidiären Schutzes hat der Verfassungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 21.09.2017, E 2130-2132/2017 – 14, Folgendes ausgeführt:

"5.2. Das Bundesverwaltungsgericht trifft Feststellungen zur Lebenssituation von Kindern in Afghanistan (siehe I. 3.1.). Aus den Länderberichten geht hervor, dass die Anzahl an Kindern unter den zivilen Opfern um 24 % höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres ist; Hauptursache dafür seien Munitionsrückstände. Außerdem ist den Länderberichten zu entnehmen, dass körperliche Übergriffe im familiären Umfeld, in Schulen oder durch die afghanische Polizei verbreitet sind. Laut Länderinformationen fehlt es an dauerhaften und durchsetzungsfähigen Mechanismen um dieses Gewaltpotenzial einzudämmen. Auch sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen sei nach wie vor ein großes Problem, das tabuisiert und verharmlost werde. Die Länderberichte nennen Kinderarbeit als tiefgreifendes Problem, von dem rund die Hälfte aller Kinder betroffen ist. Abschließend stellt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass viele Kinder unter-ernährt seien und ca. 10 % der Kinder vor ihrem fünften Geburtstag sterben würden."5.2. Das Bundesverwaltungsgericht trifft Feststellungen zur Lebenssituation von Kindern in Afghanistan (siehe römisch eins. 3.1.). Aus den Länderberichten geht hervor, dass die Anzahl an Kindern unter den zivilen Opfern um 24 % höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres ist; Hauptursache dafür seien Munitionsrückstände. Außerdem ist den Länderberichten zu entnehmen, dass körperliche Übergriffe im familiären Umfeld, in Schulen oder durch die afghanische Polizei verbreitet sind. Laut Länderinformationen fehlt es an dauerhaften und durchsetzungsfähigen Mechanismen um dieses Gewaltpotenzial einzudämmen. Auch sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen sei nach wie vor ein großes Problem, das tabuisiert und verharmlost werde. Die Länderberichte nennen Kinderarbeit als tiefgreifendes Problem, von dem rund die Hälfte aller Kinder betroffen ist. Abschließend stellt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass viele Kinder unter-ernährt seien und ca. 10 % der Kinder vor ihrem fünften Geburtstag sterben würden.

5.3. Das Bundesverwaltungsgericht unterlässt jegliche Auseinandersetzung mit diesen Länderberichten und der Frage, ob dem zum Zeitpunkt der Entscheidung zweijährigen Drittbeschwerdeführer, im Fall einer Rückkehr, eine Verletzung seiner gemäß Art. 2 und Art. 3 EMRK gewährleisteten Rechte droht. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist daher, in Bezug auf den Drittbeschwerdeführer, begründungslos ergangen.5.3. Das Bundesverwaltungsgericht unterlässt jegliche Auseinandersetzung mit diesen Länderberichten und der Frage, ob dem zum Zeitpunkt der Entscheidung zweijährigen Drittbeschwerdeführer, im Fall einer Rückkehr, eine Verletzung seiner gemäß Artikel 2 und Artikel 3, EMRK gewährleisteten Rechte droht. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist daher, in Bezug auf den Drittbeschwerdeführer, begründungslos ergangen.

5.4. Soweit sich das Erkenntnis auf die Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten an den Drittbeschwerdeführer und – daran anknüpfend – auf die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung bzw. der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan unter Setzung einer Frist für die freiwillige Ausreise bezieht, ist es somit mit Willkür behaftet und insoweit aufzuheben. Dieser Mangel schlägt gemäß § 34 Abs. 4 AsylG 2005 auf die Entscheidung betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Zweitbeschwerdeführer durch (VfSlg. 19.855/2014, VfGH 24.11.2016, E 1085/2016 ua.) und belastet auch diese mit (objektiver) Willkür (etwa VfSlg. 19.401/2011 mwN). Daher ist das Erkenntnis auch betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Zweitbeschwerdeführer – im selben Umfang wie hinsichtlich des Drittbeschwerdeführers – aufzuheben."5.4. Soweit sich das Erkenntnis auf die Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten an den Drittbeschwerdeführer und – daran anknüpfend – auf die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung bzw. der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan unter Setzung einer Frist für die freiwillige Ausreise bezieht, ist es somit mit Willkür behaftet und insoweit aufzuheben. Dieser Mangel schlägt gemäß Paragraph 34, Absatz 4, AsylG 2005 auf die Entscheidung betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Zweitbeschwerdeführer durch (VfSlg. 19.855/2014, VfGH 24.11.2016, E 1085/2016 ua.) und belastet auch diese mit (objektiver) Willkür (etwa VfSlg. 19.401/2011 mwN). Daher ist das Erkenntnis auch betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Zweitbeschwerdeführer – im selben Umfang wie hinsichtlich des Drittbeschwerdeführers – aufzuheben."

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.

Zu B) Unzulässigkeit der Revision:

Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Artikel 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.Gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Artikel 133 Absatz 4, B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Die Revision ist gemäß Artikel 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab noch fehlt es an einer Rechtsprechung (siehe die oben zitierte Judikatur des VwGH, aber auch des VfGH, des EuGH und des EGMR); weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Konkrete Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung sind somit weder in der gegenständlichen Beschwerde vorgebracht worden noch im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht hervorgekommen, zumal im vorliegenden Fall vornehmlich die Klärung von Sachverhaltsfragen maßgeblich für die zu treffende Entscheidung war.Die Revision ist gemäß Artikel 133 Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab noch fehlt es an einer Rechtsprechung (siehe die oben zitierte Judikatur des VwGH, aber auch des VfGH, des EuGH und des EGMR); weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Konkrete Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung sind somit weder in der gegenständlichen Beschwerde vorgebracht worden noch im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht hervorgekommen, zumal im vorliegenden Fall vornehmlich die Klärung von Sachverhaltsfragen maßgeblich für die zu treffende Entscheidung war.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:BVWG:2017:W193.2132457.1.01