Kurztitel
Berechnung der Margen für Verkauf von Erdöl und Treibstoffen bei volkswirtschaftlichen Verwerfungen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 128/2026 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 228/2026
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 5
Inkrafttretensdatum
31.07.2026
Außerkrafttretensdatum
31.07.2026
Index
55 Wirtschaftslenkung
Text
Schlussbestimmung
§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 1. Juni 2026 in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft.
(1a) § 5 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 158/2026 tritt mit 30. Juni 2026 in Kraft.
(2) Unter Einbeziehung von Experten wird eine laufende Evaluierung durchgeführt, um rechtzeitig Änderungen der Verordnungsgrundlage wie zB Versorgungsstörungen identifizieren zu können und in diesem Fall ein Außerkrafttreten der Verordnung in die Wege zu leiten. Bei der Evaluierung ist auch auf die Situation kleiner und mittlerer Tankstellenbetreiber einzugehen.
Zuletzt aktualisiert am
31.07.2026
Gesetzesnummer
20013182
Dokumentnummer
NOR40280389