Kurztitel

Berechnung der Margen für Verkauf von Erdöl und Treibstoffen bei volkswirtschaftlichen Verwerfungen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 128 aus 2026, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 158 aus 2026,

römisch fünf

Paragraph 5

01.07.2026

30.07.2026

55 Wirtschaftslenkung

Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 1. Juni 2026 in Kraft und mit Ablauf des 31. Juli 2026 außer Kraft.
Absatz eins a,Paragraph 5, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 158 aus 2026, tritt mit 30. Juni 2026 in Kraft.
Absatz 2,Unter Einbeziehung von Experten wird eine laufende Evaluierung durchgeführt, um rechtzeitig Änderungen der Verordnungsgrundlage wie zB Versorgungsstörungen identifizieren zu können und in diesem Fall ein Außerkrafttreten der Verordnung in die Wege zu leiten. Bei der Evaluierung ist auch auf die Situation kleiner und mittlerer Tankstellenbetreiber einzugehen.

31.07.2026

20013182

NOR40278804