Kurztitel

Energie-Lenkungsmaßnahmen-Verordnung Erdöl

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 67 aus 2026,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

01.04.2026

Außerkrafttretensdatum

01.10.2026

Index

58/03 Sicherung der Energieversorgung

Beachte

Tritt nach Maßgabe des Paragraph 5, Absatz 3, EnLG 2012, spätestens jedoch nach sechs Monaten ab Inkrafttreten, außer Kraft vergleiche Paragraph 5,).

Text

2. Abschnitt
Lenkungsmaßnahmen für flüssige Energieträger

Freigabe von Pflichtnotstandsreserven

Paragraph 2,

Die Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. wird angewiesen, für einen Zeitraum von sechs Monaten aus ihren Rohölbeständen oder aus Rohölbeständen, die von einem Dritten für die Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. gemäß § 7 Abs. 1 Z 3 EBG 2012 gelagert werden, bis zu 325 000 Tonnen Rohöl der OMV Downstream GmbH für die Produktion von Fertigprodukten zur Versorgung des Mineralölmarktes anzubieten. Die Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. wird angewiesen, für einen Zeitraum von sechs Monaten aus ihren Rohölbeständen oder aus Rohölbeständen, die von einem Dritten für die Erdöl-Lagergesellschaft m.b.H. gemäß Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 3, EBG 2012 gelagert werden, bis zu 325 000 Tonnen Rohöl der OMV Downstream GmbH für die Produktion von Fertigprodukten zur Versorgung des Mineralölmarktes anzubieten.

Zuletzt aktualisiert am

26.03.2026

Gesetzesnummer

20013128

Dokumentnummer

NOR40276754