Kurztitel

Polizeikooperationsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 104/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2025Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 104 aus 1997, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2025,

Typ

BG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 13Paragraph 13

Inkrafttretensdatum

13.12.2025

Abkürzung

PolKG

Index

41/01 Sicherheitsrecht

Text

Erklärung zur Sicherheitsorganisation

1. 1.Ziffer eins
   anzunehmen ist, daß die Zusammenarbeit mit dieser Organisation wesentlich zur Erfüllung der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 beiträgt, undanzunehmen ist, daß die Zusammenarbeit mit dieser Organisation wesentlich zur Erfüllung der Aufgaben nach Paragraph eins, Absatz eins, beiträgt, und
2. 2.Ziffer 2
   gegen eine solche Zusammenarbeit keine Bedenken aus den Gründen des § 8 Abs. 1 Z 2 oder Abs. 2 Z 2 bestehen.gegen eine solche Zusammenarbeit keine Bedenken aus den Gründen des Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 2, oder Absatz 2, Ziffer 2, bestehen.

Zuletzt aktualisiert am

15.12.2025

Gesetzesnummer

10006019

Dokumentnummer

NOR40272835