Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Äthiopien)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 165/2025Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 165 aus 2025,

Typ

Vertrag – Äthiopien

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.11.2025

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Text

ARTIKEL 1

DEFINITIONEN

Im Sinne des vorliegenden Abkommens:

1. a)Litera a
   bedeutet der Begriff „Abkommen“ das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt1, einschließlich aller gemäß Artikel 90 des Abkommens angenommenen Anhänge und diesbezüglicher Änderungen sowie aller Änderungen der Anhänge oder des Abkommens gemäß Artikel 90 und 94 Buchstabe (a) des Abkommens, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien gelten;
2. b)Litera b
   bedeutet der Begriff „Luftfahrtbehörden“ im Falle der österreichischen Bundesregierung das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und im Falle der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien das Verkehrsministerium, äthiopische Zivilluftfahrtbehörde, oder, in beiden Fällen, alle Personen oder Behörden, die berechtigt sind, die Funktionen, welche gegenwärtig von den genannten Behörden ausgeübt werden, oder ähnliche Funktionen wahrzunehmen;
3. c)Litera c
   bedeutet der Begriff „vereinbarte Dienste“ internationale Linienflugverkehrsdienste auf der/den im Anhang zu diesem Abkommen näher benannte/n Strecke/n zur Beförderung von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post;
4. d)Litera d
   bedeutet der Begriff „namhaft gemachtes Luftverkehrsunternehmen“ jedes gemäß Artikel 3 des vorliegenden Abkommens namhaft gemachte und berechtigte Luftverkehrsunternehmen;
5. e)Litera e
   hat der Begriff „Hoheitsgebiet“ die diesem Begriff in Artikel 2 des Abkommens zugewiesene Bedeutung;
6. f)Litera f
   haben die Begriffe „Fluglinienverkehr“, „internationaler Fluglinienverkehr“, „Luftverkehrsunternehmen“ und „nichtgewerbliche Landung“ die ihnen in Artikel 96 des Abkommens zugewiesenen Bedeutungen;
7. g)Litera g
   bedeutet der Begriff „festgelegte Flugstrecke“ eine im Anhang zu diesem Abkommen näher bezeichnete Flugstrecke;
8. h)Litera h
   bedeutet der Begriff „Kapazität“ in Zusammenhang mit den vereinbarten Diensten die verfügbare Tragkraft der für diese Dienste eingesetzten Luftfahrzeuge, multipliziert mit der mit diesen Luftfahrzeugen betriebenen Frequenz über einen bestimmten Zeitraum auf einer Strecke oder Teilstrecke;
9. i)Litera i
   bedeutet der Begriff „Tarif“ die für die Beförderung von Fluggästen, Gepäck und Fracht zu bezahlenden Preise, sowie die Konditionen, zu denen diese Preise gelten, einschließlich Provisionsgebühren und anderer zusätzlicher Vergütungen für Agenturen oder den Verkauf von Beförderungsdokumenten, jedoch ausschließlich Entgelt oder Konditionen für die Beförderung von Post;
10. j)Litera j
    bedeutet der Begriff „Luftverkehr“ die öffentliche Beförderung von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post getrennt oder in Kombination gegen Entgelt oder zur Miete durch ein Luftfahrzeug;
11. k)Litera k
    bedeutet der Begriff „vermarktendes Luftverkehrsunternehmen“ ein Luftverkehrsunternehmen, dass Luftverkehr mit Hilfe eines Luftfahrzeugs anbietet, das mit Hilfe von Code-Sharing von einem anderen Luftverkehrsunternehmen betrieben wird;
12. l)Litera l
    bedeutet der Begriff „Betreiberluftverkehrsunternehmen“ ein Luftverkehrsunternehmen, das ein Luftfahrzeug für die Erbringung von Luftverkehrsdiensten betreibt, wobei es das Luftfahrzeug besitzen oder leasen kann;
13. m)Litera m
    haben die Begriffe „Bodenausrüstung“, „Bordvorräte“ und „Ersatzteile“ jeweils die Bedeutung, die ihnen in Anhang 9 (Erleichterungen) des Abkommens zugewiesen werden;
14. n)Litera n
    bedeutet der Begriff „Verkehr“ Fluggäste, Gepäck, Fracht und Post;
15. o)Litera o
    bedeutet der Begriff „Benutzungsgebühren“ eine Gebühr an Luftverkehrsunternehmen durch die zuständigen Behörden oder nach Genehmigung durch diese Behörden für die Bereitstellung von Flughafengrundstücken oder -anlagen oder von Flugnavigationseinrichtungen oder zugehörigen Leistungen und Anlagen für Luftfahrzeuge, ihre Besatzungen, Fluggäste und Fracht;
16. p)Litera p
    bedeutet der Begriff „Anhang“ den Anhang zu diesem Abkommen in der jeweils geltenden Fassung. Der Anhang ist integraler Bestandteil des Abkommens und alle Bezugnahmen auf das Abkommen umfassen, soweit nichts anderes festgelegt ist, eine Bezugnahme auf den Anhang.
17. q)Litera q
    Bezugnahmen auf Staatsangehörige der Republik Österreich gelten in diesem Abkommen als Bezugnahmen auf Angehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union;
18. r)Litera r
    Bezugnahmen auf Luftverkehrsunternehmen der Republik Österreich in diesem Abkommen gelten als Bezugnahmen auf von der Republik Österreich namhaft gemachte Luftverkehrsunternehmen.
19. s)Litera s
    Bezugnahmen auf „EU-Verträge” in diesem Abkommen gelten als Bezugnahmen auf den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

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1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 115/2008.1 Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 97 aus 1949, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 115 aus 2008,.

Schlagworte

Flughafenanlage

Zuletzt aktualisiert am

30.10.2025

Gesetzesnummer

20012996

Dokumentnummer

NOR40272389