Kurztitel
Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 464/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 234/2025
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 12
Inkrafttretensdatum
30.10.2025
Index
46/01 Bundesstatistikgesetz
Text
Kostenersatz
§ 12. (1) Die Bundesanstalt hat gegenüber dem Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (BMWET) und dem Bundesminister für Finanzen (BMF) Anspruch auf Kostenersatz, welcher für die Erhebungsjahre 2023 bis 2027 jeweils in folgender Höhe gebührt:

	BMWET	BMF	
2023	127 136 Euro	254 271 Euro	
2024	129 858 Euro	259 716 Euro	
2025	133 754 Euro	267 508 Euro	
2026	137 767 Euro	275 533 Euro	
2027	141 900 Euro	283 799 Euro	

Im Jahr 2027 sind die Kosten für die Durchführung der Statistik nach dieser Verordnung einer Evaluierung zu unterziehen und für die Erhebungsjahre ab 2028 neu festzulegen.
(2) Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält, im Verhältnis der Anteile der von den Bundesministern gemäß Abs. 1 zu tragenden Beträge zum Gesamtbetrag.
Zuletzt aktualisiert am
30.10.2025
Gesetzesnummer
20005145
Dokumentnummer
NOR40272384