Kurztitel

Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 333 aus 1979, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 50 aus 2025,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 163

Inkrafttretensdatum

01.09.2025

Abkürzung

BDG 1979

Index

63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Text

Übertritt in den Ruhestand, Emeritierung

Paragraph 163,

  1. Absatz eins,Der Universitätsprofessor gemäß Paragraph 161 a, tritt mit Ablauf des Studienjahres, in dem er das 65. Lebensjahr vollendet, in den Ruhestand.
  2. Absatz 2,Das Amt der Universität kann mit Zustimmung des Universitätsprofessors verfügen, daß an die Stelle des Übertritts in den Ruhestand die Emeritierung gemäß Absatz 5, tritt. Voraussetzung dafür ist, daß wegen des Bedarfs in Forschung (Entwicklung und Erschließung der Künste) und Lehre und wegen der besonderen Leistungen des Professors in Forschung (Entwicklung und Erschließung der Künste) und Lehre ein besonderes Interesse der Universität an einer Weiterverwendung des Professors besteht.
  3. Absatz 3,Eine Verfügung gemäß Absatz 2, darf spätestens in dem Studienjahr getroffen werden, in dem der Universitätsprofessor das 64. Lebensjahr vollendet.
  4. Absatz 4,Eine Verfügung gemäß Absatz 2, ist nur zulässig, wenn der Senat den Bedarf der Universität und auf Grund der Leistungen des Professors in Forschung (Entwicklung und Erschließung der Künste) und Lehre das besondere Interesse an einer Weiterverwendung des Professors bestätigt.
  5. Absatz 5,Im Falle einer Verfügung gemäß Absatz 2, ist der Professor von der Erfüllung der Dienstpflichten, insbesondere der Lehrverpflichtung, auf Dauer zu entbinden (Emeritierung). Die Emeritierung hat der Zustimmungserklärung des Professors entsprechend mit Ablauf des Studienjahres zu erfolgen, in dem der Professor
    1. Ziffer eins
      das 66. oder 67. Lebensjahr oder
    2. Ziffer 2
      das 68. Lebensjahr
    vollendet.
  6. Absatz 6,Der emeritierte Universitätsprofessor gilt nicht als Beamter des Dienststandes. Auf ihn sind anzuwenden:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 20, Absatz 2, (Auflösung des Dienstverhältnisses),
    2. Ziffer 2
      Paragraph 46, (Geheimhaltung),
    3. Ziffer 3
      Paragraph 53, Absatz 2, Ziffer eins bis 4 (Meldepflichten),
    4. Ziffer 4
      Paragraph 80, Absatz 9, (Weiterbenützung der Naturalwohnung),
    5. Ziffer 5
      die Paragraphen 133 bis 135 (Disziplinarbestimmungen für Beamte des Ruhestandes).

Schlagworte

Hochschulprofessor

Zuletzt aktualisiert am

25.07.2025

Gesetzesnummer

10008470

Dokumentnummer

NOR40270942