Kurztitel

Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 258 aus 2011, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 155 aus 2025,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

10.07.2025

Index

96/01 Bundesstraßengesetz 1971

Umsetzungshinweis

[CELEX-Nr.: 32019L1936]

Text

Folgenabschätzung hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit

Paragraph 2,

Absatz eins,Wesentliche Elemente der Folgenabschätzung hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit gemäß Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer eins und Absatz 3, des Bundesstraßengesetzes 1971 (BStG 1971), Bundesgesetzblatt Nr. 286, in der jeweils geltenden Fassung, sind
1. Ziffer eins
  die Straßenverkehrssicherheitsziele,
2. Ziffer 2
  die Beschreibung der Istsituation und der Nullvariante im Prognosezeitpunkt im Einflussbereich des Vorhabens und
3. Ziffer 3
  die Erörterung der Folgen, die die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten in Bezug auf die Straßenverkehrssicherheit mit sich bringen.
Absatz 2,Die Folgenabschätzung hat alle Angaben zu enthalten, die für eine Kosten-Nutzen-Analyse der untersuchten Lösungsmöglichkeiten notwendig sind.
Absatz 3,Die Folgenabschätzung besteht in der Betrachtung der Verkehrsleistungen, der Unfallraten und der Unfallschwere in den jeweiligen Betrachtungsabschnitten, wobei zusätzlich insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen sind:
1. Ziffer eins
  geografische Lage (zB Erdrutsch-, Überschwemmungs- und Lawinengefahr),
2. Ziffer 2
  Arten von Knoten und Abstand zwischen ihnen,
3. Ziffer 3
  Fahrgeschwindigkeiten,
4. Ziffer 4
  Straßenquerschnitt (zB Anzahl der Fahrstreifen, Breite der Fahrbahn, bauliche Mitteltrennung),
5. Ziffer 5
  Trassierung in Lage und Höhe (Straßenachse und Nivelette).
Absatz 4,Für Vorhaben nach Paragraph 4, Absatz 3, BStG 1971 ist im Einreichprojekt eine vereinfachte Folgenabschätzung durchzuführen, welche die Elemente des Absatz eins, umfasst.

Anmerkung

früher Paragraph eins

Schlagworte

Erdrutschgefahr, Überschwemmungsgefahr, Bundesgesetzblatt Nr. 286 aus 1971,

Zuletzt aktualisiert am