Kurztitel
Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 118/2025 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 242/2026
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 2
Inkrafttretensdatum
01.05.2025
Außerkrafttretensdatum
30.06.2026
Index
60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Beachte
materiell derogiert durch BGBl. II Nr. 242/2026
Text
Inhalt der Satzung
§ 2.
	1.	Der zwischen der Berufsvereinigung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber privater Bildungseinrichtungen (BABE) und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft GPA und Gewerkschaft VIDA, abgeschlossene
Kollektivvertrag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen (Stand 1. Mai 2025),
beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz unter Registerzahl KV 355/2025 hinterlegt und am 6. Juni 2025 auf der „Elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes“ kundgemacht,
wird zur Satzung erklärt.
	2.	Von der Satzungserklärung werden nachstehende Bestimmungen des angeführten Kollektivvertrags ausgenommen:
	–	§§ 1 und 2
	–	§ 4 Abs. 7
	–	§ 17a
	–	§ 31
	–	§ 32
	–	§ 34 mit Ausnahme des vorletzten Absatzes
	3.	Soweit im angeführten Kollektivvertrag auf dessen Inkrafttreten mit 1. Mai 2025 abgestellt wird, wird diese Bezugnahme durch eine Bezugnahme auf das Inkrafttreten der Satzung (§ 3 Abs. 1) ersetzt.
Schlagworte
Verlautbarungsplattform
Zuletzt aktualisiert am
13.08.2026
Gesetzesnummer
20012909
Dokumentnummer
NOR40270039