Kurztitel

Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen – Protokoll

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 50/2010 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 31/2025Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 50 aus 2010, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 31 aus 2025,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Anl. 5Anlage 5,

Inkrafttretensdatum

01.03.2025

Index

89/07 Umweltschutz

Text

Anhang V

Informationen im Sinne des Artikels 8 Absatz 5

1. 1.Ziffer eins
   Der vorgeschlagene Plan oder das vorgeschlagene Programm und seine Art.
2. 2.Ziffer 2
   Die für seine Annahme zuständige Behörde.
3. 3.Ziffer 3
   Das vorgesehene Verfahren, einschließlich folgender Angaben:

   1. a)Litera a
      das Datum des Beginns des Verfahrens;
   2. b)Litera b
      die Möglichkeiten der Öffentlichkeit, sich zu beteiligen;
   3. c)Litera c
      die Zeit und der Ort vorgesehener öffentlicher Anhörungen;
   4. d)Litera d
      die Behörde, von der relevante Informationen zu erhalten sind, und der Ort, an dem die Öffentlichkeit Einsicht in die relevanten Informationen nehmen kann;
   5. e)Litera e
      die Behörde, bei der Stellungnahmen oder Fragen eingereicht werden können, sowie die dafür vorgesehenen Fristen;
   6. f)Litera f
      die Bezeichnung, welche für den vorgeschlagenen Plan oder das vorgeschlagene Programm relevanten Informationen über die Umwelt, einschließlich der Gesundheit, verfügbar sind.
4. 4.Ziffer 4
   Die Angabe, ob der Plan oder das Programm voraussichtlich einem grenzüberschreitenden Verfahren der Umweltprüfung unterliegen wird.

Zuletzt aktualisiert am

04.03.2025

Gesetzesnummer

20006814

Dokumentnummer

NOR40268660