Kurztitel

Abzeichengesetz 1960

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 84 aus 1960,

BG

Paragraph eins

16.04.1960

25.03.1980

41/08 Ehrenzeichen, Orden, Uniformen, Abzeichen

Absatz eins,Abzeichen einer in Österreich verbotenen Organisation dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt, dargestellt oder verbreitet werden. Als Abzeichen sind auch Embleme, Symbole und Kennzeichen anzusehen.
Absatz 2,Das Verbot des Absatz eins, erstreckt sich auch auf Abzeichen, die auf Grund ihrer Ähnlichkeit oder ihrer offenkundigen Zweckbestimmung als Ersatz eines der im Absatz eins, erwähnten Abzeichen gebraucht werden.
Absatz 3,Orden und Ehrenzeichen, die eines der im Absatz eins, oder Absatz 2, erwähnten Embleme aufweisen, dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt werden.

27.06.2023

10005262

NOR40253579