Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 313/2015 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 93/2023
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
14.04.2023
Außerkrafttretensdatum
27.10.2023
Abkürzung
VRV 2015
Index
30/01 Finanzverfassung
Beachte
Ist von den Gebietskörperschaften erstmals bei den Voranschlägen und Rechnungsabschlüssen für das Finanzjahr 2024 anzuwenden, sofern nicht Abs. 5 zur Anwendung kommt (vgl. § 40 Abs. 4).
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Finanzen: Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – VRV 2015
StF: BGBl. II Nr. 313/2015
Änderung
BGBl. II Nr. 17/2018
BGBl. II Nr. 93/2023
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 16 Abs. 1 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
	§ 1.	Geltungsbereich
	§ 2.	Allgemeine Haushaltsgrundsätze
	§ 3.	Ordnung, Struktur und Bestandteile der Haushalte
2. Abschnitt
Voranschlag
	§ 4.	Zeitraum der Veranschlagung
	§ 5.	Bestandteile des Voranschlags
	§ 6.	Gliederung des Voranschlags
	§ 7.	Allgemeine Grundsätze der Veranschlagung
	§ 8.	Ertrags- und Aufwandsgruppen im Ergebnisvoranschlag
	§ 9.	Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen
	§ 10.	Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag
	§ 11.	Auszahlungs- und Einzahlungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag
	§ 12.	Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag (nicht voranschlagswirksame Gebarung
3. Abschnitt
Rechnungsabschluss
	§ 13.	Grundsätze des Rechnungsabschlusses
	§ 14.	Zeitliche Abgrenzung
	§ 15.	Bestandteile des Rechnungsabschlusses
	§ 16.	Voranschlagsvergleichsrechnungen
	§ 17.	Gliederung der Ergebnis- und Finanzierungsrechnung
	§ 18.	Gliederung der Vermögensrechnung
	§ 19.	Ansatz- und Bewertungsregeln
	§ 20.	Liquide Mittel
	§ 21.	Forderungen
	§ 22.	Vorräte
	§ 23.	Beteiligungen
	§ 24.	Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte
	§ 25.	Kulturgüter (Sachanlagen)
	§ 26.	Verbindlichkeiten
	§ 27.	Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
	§ 28.	Rückstellungen
	§ 29.	Rückstellungen für Prozesskosten
	§ 30.	Rückstellungen für Haftungen
	§ 31.	Rückstellungen für Pensionen (Wahlrecht)
	§ 32.	Finanzschulden
	§ 33.	Aktive Finanzinstrumente
	§ 34.	Derivative Finanzinstrumente
	§ 35.	Nettovermögen
	§ 36.	Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers)
	§ 37.	Beilagen zum Rechnungsabschluss
4. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
	§ 38.	Erstellung der Eröffnungsbilanz
	§ 39.	Übergangsbestimmungen
	§ 40.	Inkrafttreten
Anlagen
	Anlage 1a:	Ergebnishaushalt
	Anlage 1b:	Finanzierungshaushalt
	Anlage 1c:	Vermögenshaushalt
	Anlage 1d:	Nettovermögensveränderungsrechnung
	Anlage 1e:	Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2
	Anlage 1f:	Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva
	Anlage 1f:	Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Passiva
	Anlage 2:	Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis
	Anlage 3a:	Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder
	Anlage 3b:	Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden
	Anlage 4:	Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP
	Anlage 5a:	Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder)
	Anlage 5b:	Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden)
	Anlage 6a:	Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts
	Anlage 6b:	Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
	Anlage 6c:	Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien)
	Anlage 6c:	Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden)
	Anlage 6d:	Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3
	Anlage 6e:	Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und ‑betriebsgesellschaften der Länder
	Anlage 6f:	Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen
	Anlage 6g:	Anlagenspiegel
	Anlage 6h:	Liste der nicht bewerteten Kulturgüter
	Anlage 6i:	Leasingspiegel
	Anlage 6j:	Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft
	Anlage 6k:	Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50%
	Anlage 6l:	Nachweis über verwaltete Einrichtungen
	Anlage 6m:	Nachweis über aktive Finanzinstrumente
	Anlage 6n:	Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente
	Anlage 6o:	Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft
	Anlage 6p:	Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten
	Anlage 6q:	Rückstellungsspiegel
	Anlage 6r:	Haftungsnachweis
	Anlage 6s:	Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen
	Anlage 6t:	Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12
	Anlage 6u:	Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten
	Anlage 7:	Nutzungsdauertabelle

Anlagen Nummer | Anlagen Bezeichnung | VA | RA
1a^1 | Anlage 1a – Ergebnishaushalt | |
1b^1 | Anlage 1b – Finanzierungshaushalt | |
1c^1 | Anlage 1c – Vermögenshaushalt | |
1d | Anlage 1d – Nettovermögensveränderungsrechnung | | x
1e | Anlage 1e – Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2 | | x
1f – Aktiva | Anlage 1f – Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva | | x
1f – Passiva | Anlage 1f – Vermögenshaushalt nach § 1 Abs. 2 – Passiva | | x
2^1 | Anlage 2 – Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis | |
3a^1 | Anlage 3a – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder | |
3b^1 | Anlage 3b – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden | |
4 | Anlage 4 – Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP | | x
5a | Anlage 5a – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder) | x | x
5b | Anlage 5b – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden) | x | x
6a | Anlage 6a – Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts | x | x
6b | Anlage 6b – Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven | x | x
6c – Länder | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien) | x | x
6c – Gemeinden | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden) | x | x
6d | Anlage 6d – Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3 | | x
6e | Anlage 6e – Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und -betriebsgesellschaften der Länder | | x
6f | Anlage 6f – Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen | x | x
6g | Anlage 6g – Anlagenspiegel | | x
6h | Anlage 6h – Liste der nicht bewerteten Kulturgüter | | x
6i | Anlage 6i – Leasingspiegel | | x
6j | Anlage 6j – Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft | | x
6k | Anlage 6k – Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50% | | x
6l | Anlage 6l – Nachweis über verwaltete Einrichtungen | | x
6m | Anlage 6m – Nachweis über aktive Finanzinstrumente | | x
6n | Anlage 6n – Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente | | x
6o | Anlage 6o – Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft | | x
6p | Anlage 6p – Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten | | x
6q | Anlage 6q – Rückstellungsspiegel | | x
6r | Anlage 6r – Haftungsnachweis | | x
6s | Anlage 6s – Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen | | x
6t | Anlage 6t – Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12 | | x
6u | Anlage 6u – Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten | | x
7^1 | Anlage 7 – Nutzungsdauertabelle | |
^1 Bei diesen Anlagen erfolgt keine Zuordnung zu Voranschlag und Rechnungsabschluss, da sie die Form und Gliederung regeln und keine zu befüllenden Anlagen darstellen.
Schlagworte
Inh
Ertragsgruppe, Auszahlungsgruppe, Ansatzregel, Voranschlagsquerschnitt, Ruhegenussempfänger, Einzahlung
Zuletzt aktualisiert am
30.10.2023
Gesetzesnummer
20009319
Dokumentnummer
NOR40252155

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