Kurztitel

Einrichtung und Führung des Binnenschiffsregisters

Kundmachungsorgan

DJ S 1902/1939

Typ

V

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 0Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1940

Index

94/02 Schiffsregister, Zivilrecht

Langtitel

Einrichtung und Führung des Binnenschiffsregisters in der (Anm.: gegenstandslos) Sudetenland. AV. d. RJM. v. 18. 12. 1939 (3821 – V.a12 1129).

StF: DJ S 1902/1939

Präambel/Promulgationsklausel

Die Vorschriften der Schiffsregisterverfügung (AV. d. RJM. v. 5. 5. 1939 – Dt. Just. S. 846 –) sind, soweit sie sich auf das Binnenschiffsregister beziehen, in der (Anm.: gegenstandslos) Sudetenland nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen anzuwenden, die zur Anpassung an das in der (Anm.: gegenstandslos) und im (Anm.: gegenstandslos) Sudetenland geltende Recht getroffen werden. Diese Bestimmungen werden unwirksam, sobald ihr Grund durch die fortschreitende Vereinheitlichung des Rechts wegfällt.Die Vorschriften der Schiffsregisterverfügung (AV. d. RJM. v. 5. 5. 1939 – Dt. Just. Sitzung 846 –) sind, soweit sie sich auf das Binnenschiffsregister beziehen, in der Anmerkung, gegenstandslos) Sudetenland nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen anzuwenden, die zur Anpassung an das in der Anmerkung, gegenstandslos) und im Anmerkung, gegenstandslos) Sudetenland geltende Recht getroffen werden. Diese Bestimmungen werden unwirksam, sobald ihr Grund durch die fortschreitende Vereinheitlichung des Rechts wegfällt.

Schlagworte

erk3

Zuletzt aktualisiert am

24.02.2023

Gesetzesnummer

20012183

Dokumentnummer

NOR40251191