Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2022
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 480/2022
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
06.01.2023
Außerkrafttretensdatum
28.02.2025
Abkürzung
VEVO 2022
Index
82/05 Lebensmittelrecht; 86/01 Veterinärrecht allgemein
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die veterinärbehördliche Grenzkontrolle von Tieren, Waren und Gegenständen (Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2022 – VEVO 2022)
StF: BGBl. II Nr. 480/2022
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 4, 4a und 4b des Tierseuchengesetzes, RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 258/2021 sowie der §§ 48 und 49 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 256/2021 und § 2 Abs. 1 bis 3 des Tiergesundheitsgesetzes, BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018, in Verbindung mit der Veterinärrechtsnovelle 2021, BGBl. I Nr. 73/2021, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen, dem Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft und der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, verordnet:
Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Sachlicher Geltungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Veröffentlichungen in den Amtlichen Veterinärnachrichten
§ 4. | Verweisungen und durchgeführte unionsrechtliche Vorschriften

2. Hauptstück
Besondere Bestimmungen

1. Abschnitt
Kontrollpflicht und Ausnahmebestimmungen

§ 5. | Kontrollpflicht
§ 6. | Veterinärabkommen
§ 7. | Tiere, die von der veterinärbehördlichen Kontrolle ausgenommen sind
§ 8. | Waren und Gegenstände, die von der veterinärbehördlichen Kontrolle ausgenommen sind

2. Abschnitt
Allgemeine Einfuhr- und Durchfuhrbestimmungen

§ 9. | Bescheinigungen
§ 10. | Formulare
§ 11. | Anforderungen an kontrollpflichtige Sendungen
§ 12. | Bewilligungsfreie Einfuhr
§ 13. | Bewilligungspflichtige Einfuhr
§ 14. | Einfuhrbewilligungen
§ 15. | Zulassung der Herkunftsbetriebe
§ 16. | Zulassung der Bestimmungsbetriebe

3. Abschnitt
Besondere Einfuhr- und Durchfuhrbestimmungen

§ 17. | Einfuhr- und Durchfuhrverbote
§ 18. | Beschränkungen im Seuchenfall
§ 19. | Einfuhrverbote wegen Verstoßes gegen Vorschriften des Bestimmungsstaates
§ 20. | Durchfuhr von Tieren
§ 21. | Durchfuhr von Waren und Gegenständen
§ 22. | Wiedereinfuhr von Tieren
§ 23. | Wiedereinfuhr von Waren und Gegenständen
§ 24. | Transportmittel und -behältnisse
§ 25. | Transport zum und Maßnahmen am Bestimmungsort bei lebenden Tieren
§ 26. | Transport von Waren und Gegenständen an den Bestimmungsort und Maßnahmen am Bestimmungsort

4. Abschnitt
Veterinärbehördliche Grenzkontrolle

§ 27. | Grenzkontrolle
§ 28. | Kontrollorgane
§ 29. | Gebühren
§ 30. | Anmeldung von Sendungen
§ 31. | Grenztierärztliche Kontrolle
§ 32. | Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung
§ 33. | Grenztierärztliche Zulassung zur Einfuhr oder Durchfuhr
§ 34. | Zurückweisung
§ 35. | Einfuhr von Waren und Gegenständen in Freizonen, Zolllager oder in Lager von Schiffsausstattern
§ 36. | Tiere, die nicht der grenztierärztlichen Kontrolle gestellt wurden, und Heimtiere, die nicht der Kontrolle gestellt wurden
§ 37. | Waren und Gegenstände, die nicht der grenztierärztlichen Kontrolle gestellt wurden
§ 38. | Packstück- und Raumverschlüsse

5. Abschnitt
Kontrollbefugnisse der Behörde

§ 39. | Weiterreichende Kontrollbefugnisse der Behörde
§ 40. | Mitwirkungs- und Duldungspflichten, der für die Sendung verantwortlichen Person
§ 41. | Befugnisse und Aufgaben der Zollbehörde
Schlussbestimmungen
§ 42. | Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Vorschriften
Anlagen
Anlage 1 | Gebiete der Europäischen Union und Gebiete des EWR und Gebiete mit besonderen Verträgen im Veterinärbereich

Schlagworte
Transportbehältnis, Einfuhrbestimmung, Einfuhrverbot, Packstückverschluss, Mitwirkungspflicht
Zuletzt aktualisiert am
03.03.2025
Gesetzesnummer
20012126
Dokumentnummer
NOR40249398

www.ris.bka.gv.at		Seite  von