Kurztitel

Festlegung von Screeningprogrammen im Rahmen der Bekämpfung von COVID-19

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 142/2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 256/2022Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 142 aus 2022, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2022,

Typ

V

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 2Paragraph 2,

Inkrafttretensdatum

30.06.2022

Außerkrafttretensdatum

30.06.2023

Abkürzung

COVID-19-ScreeningV

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Umfang

1. 1.Ziffer eins
   solche zur Feststellung von Prävalenz des Vorkommens der Krankheit in der Bevölkerung gemäß § 5a Abs. 1 Z 1 EpiG, wobei die Testhäufigkeit auf höchstens fünf molekularbiologische Tests auf SARS-CoV-2 pro Person und Monat beschränkt ist;solche zur Feststellung von Prävalenz des Vorkommens der Krankheit in der Bevölkerung gemäß Paragraph 5 a, Absatz eins, Ziffer eins, EpiG, wobei die Testhäufigkeit auf höchstens fünf molekularbiologische Tests auf SARS-CoV-2 pro Person und Monat beschränkt ist;
2. 2.Ziffer 2
   solche zur Feststellung von besonders betroffenen Einrichtungen gemäß § 5a Abs. 1 Z 2 EpiG und solche zum Screening von Berufsgruppen gemäß § 5a Abs. 1 Z 4 EpiG zur Durchführung molekularbiologischer Tests auf SARS-CoV-2 oder Antigentests auf SARS-CoV-2 von:solche zur Feststellung von besonders betroffenen Einrichtungen gemäß Paragraph 5 a, Absatz eins, Ziffer 2, EpiG und solche zum Screening von Berufsgruppen gemäß Paragraph 5 a, Absatz eins, Ziffer 4, EpiG zur Durchführung molekularbiologischer Tests auf SARS-CoV-2 oder Antigentests auf SARS-CoV-2 von:

   1. a)Litera a
      Besuchern, Begleitpersonen, Bewohnern, Mitarbeitern sowie externen Dienstleistern von Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung und im Behindertenbereich sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe,
   2. b)Litera b
      Besuchern, Begleitpersonen, Patienten, Mitarbeitern sowie externen Dienstleistern von Krankenanstalten und Kuranstalten,
   3. c)Litera c
      Erbringern mobiler Pflege- und Betreuungsdienstleistungen,
   4. d)Litera d
      Personenbetreuern in der 24-Stunden-Betreuung und persönlichen Assistenten von Menschen mit Behinderung,
   5. e)Litera e
      Kindern, Jugendlichen und Mitarbeitern von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit,
   6. f)Litera f
      Kindern und Mitarbeitern elementarpädagogischer Bildungseinrichtungen,
   7. g)Litera g
      Mitarbeitern von Rettungsdiensten sowie
   8. h)Litera h
      Bewohnern und Mitarbeitern von Flüchtlingsbetreuungseinrichtungen und der Wohnungslosenhilfe.
3. 3.Ziffer 3
   vom Bund beauftragte Abwasseranalysen mittels molekularbiologischer Tests auf SARS-CoV-2 und Ganzgenomsequenzierungen zur Feststellung von besonders betroffenen Gebieten gemäß § 5a Abs. 1 Z 2 EpiG.vom Bund beauftragte Abwasseranalysen mittels molekularbiologischer Tests auf SARS-CoV-2 und Ganzgenomsequenzierungen zur Feststellung von besonders betroffenen Gebieten gemäß Paragraph 5 a, Absatz eins, Ziffer 2, EpiG.

Schlagworte

Altenheim, Pflegedienstleistung, Kinderhilfe

Zuletzt aktualisiert am

23.12.2022

Gesetzesnummer

20011868

Dokumentnummer

NOR40245203