Kurztitel

Obertagebergbau-Verordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 208 aus 2022,

römisch fünf

Paragraph 9

02.06.2022

OB-V

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Das Betreten
1. Ziffer eins
  von Bereichen, in denen mineralische Rohstoffe gewonnen oder aufbereitet werden, und von Bereichen, auf die Einwirkungen aus einer Gewinnungstätigkeit möglich sind, sowie
2. Ziffer 2
  von Bergbauanlagen (Paragraph 118, MinroG)
durch Personen, die nicht mit der Gewinnung oder der Aufbereitung (Ziffer eins,) oder dem Betrieb der Bergbauanlage (Ziffer 2,) befasst sind, ist verboten.
Absatz 2,Dieses Verbot muss durch Hinweistafeln an den Zugängen und an den Einfriedungen (Paragraph 11,) ersichtlich gemacht werden.
Absatz 3,Absatz eins, gilt nicht für Personen, die die in Absatz eins, genannten Bereiche und Anlagen oder Teile davon
1. Ziffer eins
  mit Zustimmung der Bergbauberechtigten oder des Bergbauberechtigten oder
2. Ziffer 2
  auf Grund von Gesetzen, Verordnungen oder verwaltungsbehördlichen oder gerichtlichen Entscheidungen

betreten.

03.06.2022

20011916

NOR40244611