Kurztitel

Abkommen über die bilaterale außenwirtschaftliche Zusammenarbeit (Usbekistan)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 122/2021Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 122 aus 2021,

Typ

Vertrag – Usbekistan

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 3Artikel 3

Inkrafttretensdatum

01.12.1997

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Text

Artikel 3

1. (1)Absatz eins,Die Vertragsparteien werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit fördern.
2. (2)Absatz 2,Die Vertragsparteien stimmen überein, daß insbesondere in folgenden Bereichen Kooperationsmöglichkeiten gegeben sind:

   • –Strichaufzählung
     Gründung von Gemeinschaftsunternehmen und Niederlassungen,
   • –Strichaufzählung
     Errichtung von Handelsvertretungen,
   • –Strichaufzählung
     Direktinvestitionen in allen Wirtschaftsbereichen,
   • –Strichaufzählung
     Technologie- und Know-how-Transfer, angewandte Forschung; Austausch von Lizenzen und Patenten,
   • –Strichaufzählung
     Normen- und Richtlinienwesen,
   • –Strichaufzählung
     Land- und Forstwirtschaft,
   • –Strichaufzählung
     Maschinenbau einschließlich Produktion von Ausrüstungen für die Land- und Forstwirtschaft und Bewässerungssysteme,
   • –Strichaufzählung
     Lebensmittelindustrie; Verarbeitung, Lagerung und Verpackung landwirtschaftlicher Produkte,
   • –Strichaufzählung
     Revitalisierung, Modernisierung, Ausbau, Automation bestehender Anlagen und Industrien einschließlich Rüstungskonversion,
   • –Strichaufzählung
     Leichtindustrie einschließlich Produktion qualitativ hochwertiger und konkurrenzfähiger Textil-, Bekleidungs-, Schuh-, Leder- und Pelzwaren; Möbelerzeugung,
   • –Strichaufzählung
     elektrische Geräte und Haushaltstechnik,
   • –Strichaufzählung
     elektronische und elektrotechnische Industrie,
   • –Strichaufzählung
     Metallurgie und metallverarbeitende Industrie,
   • –Strichaufzählung
     Industrieanlagenbau,
   • –Strichaufzählung
     chemische und petrochemische Industrie,
   • –Strichaufzählung
     Gesundheitswesen, medizinische und pharmazeutische Industrie,
   • –Strichaufzählung
     Umweltschutz einschließlich Produktion biologischer Pflanzenschutzmittel,
   • –Strichaufzählung
     Aufsuchung, Gewinnung, Be- und Verarbeitung und Vermarktung von mineralischen Rohstoffen,
   • –Strichaufzählung
     Bauindustrie; Herstellung von Baumaterialien einschließlich Ausrüstungen,
   • –Strichaufzählung
     Energie; Aufsuchung, Gewinnung, Be- und Verarbeitung, Transport, Lieferung und Vermarktung von Erdöl, Erdgas und anderen Energieträgern,
   • –Strichaufzählung
     Ausbau und Revitalisierung von Energiesystemen einschließlich Kraftwerken und Leitungsnetzen,
   • –Strichaufzählung
     finanzielle und Bankdienstleistungen, Marketing- und industrielle Dienstleistungen,
   • –Strichaufzählung
     Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, gemeinsamen Seminaren, Symposien und Konferenzen, Austausch von Experten und Delegationen,
   • –Strichaufzählung
     Austausch von juristischen, wirtschaftlichen, statistischen und technischen Informationen, Dokumentationen und Publikationen.
3. (3)Absatz 3,In allen Bereichen der Zusammenarbeit sollen die Projekte grundsätzlich nach den höchsten Standards der Umwelttechnologien verwirklicht werden.

Schlagworte

Normenwesen, Textilware, Bekleidungsware, Schuhware, Lederware, Bearbeitung, Marketingleistung

Zuletzt aktualisiert am

02.09.2021

Gesetzesnummer

20011649

Dokumentnummer

NOR40237738