Kurztitel

Heeresgebührengesetz 2001

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2001, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 126 aus 2021,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

01.08.2021

Abkürzung

HGG 2001

Index

43/02 Leistungsrecht

Text

Besoldung länger dienender Soldaten

Paragraph 6,

Absatz eins,Eine Monatsprämie gebührt
1. Ziffer eins
  Personen im Ausbildungsdienst bis zum Ablauf des zwölften Monats dieser Wehrdienstleistung und Zeitsoldaten in der Höhe von 32,99 vH des Bezugsansatzes und
2. Ziffer 2
  Personen im Ausbildungsdienst ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung in der Höhe von 48,23 vH des Bezugsansatzes.
Absatz eins a,Personen im Ausbildungsdienst gebührt ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung je Kalendermonat eine Ausbildungsprämie während
1. Ziffer eins
  der Truppenoffiziersausbildung in der Höhe von 12,60 vH des Bezugsansatzes und
2. Ziffer 2
  der Unteroffiziersausbildung an Akademien und Schulen des Bundesheeres sowie während sonstiger Kurse und Praktika im Rahmen dieser Ausbildung in der Höhe von 4,36 vH des Bezugsansatzes.
Absatz eins b,Personen im Ausbildungsdienst gebührt ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung je Journaldienst eine Journaldienstvergütung für
1. Ziffer eins
  Journaldienste, die an einem Werktag beginnen und an einem Werktag enden, in der Höhe von 5,76 vH des Bezugsansatzes und
2. Ziffer 2
  Journaldienste, die an einem Sonn- oder Feiertag beginnen oder an einem Sonn- oder Feiertag enden, in der Höhe von 11,52 vH des Bezugsansatzes.
Anmerkung, Absatz 2, aufgehoben durch Artikel eins, Ziffer 5,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 126 aus 2021,)
Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2005,)
Absatz 4,Endet der Ausbildungsdienst eines Wehrpflichtigen vor Ablauf des zwölften Monats dieser Wehrdienstleistung vorzeitig, so gilt Folgendes:
1. Ziffer eins
  Bei einer Beendigung vor Ablauf des sechsten Monates einer Wehrdienstleistung hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten in der Höhe von 28,58 vH des Bezugsansatzes für jede vollständig angefallene Monatsprämie nach Abs. 1, die in den ersten sechs Monaten einer Wehrdienstleistung dieses Wehrpflichtigen angefallen ist. Für nur teilweise angefallene Monatsprämien gilt dies nur für den jeweils verhältnismäßigen Teil dieser Geldleistung.Bei einer Beendigung vor Ablauf des sechsten Monates einer Wehrdienstleistung hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten in der Höhe von 28,58 vH des Bezugsansatzes für jede vollständig angefallene Monatsprämie nach Absatz eins,, die in den ersten sechs Monaten einer Wehrdienstleistung dieses Wehrpflichtigen angefallen ist. Für nur teilweise angefallene Monatsprämien gilt dies nur für den jeweils verhältnismäßigen Teil dieser Geldleistung.
2. Ziffer 2
  Bei einer Beendigung zu einem späteren Zeitpunkt hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten wie folgt:

Beendigungszeitpunkt	Höhe des Erstattungsbetrages
bis zum Ablauf des 7. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,86
bis zum Ablauf des 8. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,71
bis zum Ablauf des 9. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,57
bis zum Ablauf des 10. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,42
bis zum Ablauf des 11. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,29
bis zum Ablauf des 12. Monates einer Wehrdienstleistung	fiktiver Betrag nach Ziffer eins, mal 0,14

Ziffer 3
Der Erstattungsbetrag nach den Ziffer eins und 2 ist wie ein Übergenuss

hereinzubringen.

Absatz 5,Absatz 4, gilt nicht bei einer vorzeitigen Beendigung des Ausbildungsdienstes wegen
1. Ziffer eins
  Dienstunfähigkeit nach Paragraph 30, Absatz 3, WG 2001 oder
2. Ziffer 2
  einer erfolgten Geburt nach Paragraph 38 b, Absatz 5, WG 2001 oder
3. Ziffer 3
  einer unmittelbar daran anschließenden Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Bund als Soldat nach Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 2, WG 2001.

Schlagworte

Sonntag

Zuletzt aktualisiert am

07.07.2021

Gesetzesnummer

20001214

Dokumentnummer

NOR40235225