Kurztitel

Zoll-Touristenexport-Informatikverordnung 2019

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 344 aus 2018, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 579 aus 2020,

römisch fünf

Paragraph 4

01.01.2021

Zoll-TE-Inf-V 2019

35/02 Zollgesetz

Absatz eins,Im Falle eines Ausfalls des Informatikverfahrens gemäß Paragraph 3, ist die Zollbehörde unverzüglich in Kenntnis zu setzen und ein Notfallverfahren einzuleiten. Bei Anwendung des Notfallverfahrens sind die in Paragraph 3, Absatz eins, angeführten Daten manuell zu verarbeiten. Die dafür notwendigen Unterlagen sind unverzüglich der Zollbehörde vorzulegen oder mittels Telefax zu übermitteln.
Absatz 2,Die Zollbehörde überprüft die ihr vorgelegten oder übermittelten Unterlagen und
1. Ziffer eins
  erteilt die Zustimmung zur Erstellung der Ausgangsbestätigung auf der Rechnung mittels Stempelabdruck, der dem Muster gemäß Anlage 2 entspricht, durch den Bewilligungsinhaber oder
2. Ziffer 2
  untersagt die Erstellung der Ausgangsbestätigung durch den Bewilligungsinhaber.
Absatz 3,Die im Rahmen des Notfallverfahrens manuell verarbeiteten Daten sind innerhalb von drei Kalendertagen ab Wiederverfügbarkeit des Informatikverfahrens den Steuer- und Zollbehörden im Informatikverfahren elektronisch bereitzustellen.

21.01.2021

20010511

NOR40230734