Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2020
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 113j
Inkrafttretensdatum
24.12.2020
Abkürzung
GehG
Index
63/02 Gehaltsgesetz 1956
Text
Maßnahmen betreffend die Einrichtung von Bildungsdirektionen
§ 113j. (1) Wurde eine Beamtin oder ein Beamter eines bisherigen Landesschulrates oder des Stadtschulrates für Wien im Zuge der Einrichtung der Bildungsdirektionen gemäß dem Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz – BD‑EG, BGBl. I Nr. 138/2017, mit einem niedriger bewerteten Arbeitsplatz betraut oder wurde ihr oder sein Arbeitsplatz einer niedrigeren Funktionsgruppe derselben Verwendungsgruppe zugeordnet, ist § 113e mit den Maßgaben anzuwenden, dass
	1.	abweichend von § 113e Abs. 2 der Zeitraum des möglichen Fortbezugs der bisherigen Funktionszulage spätestens nach fünf Jahren endet und
	2.	für die Bemessung der Ergänzungszulage nach § 113e Abs. 4 an die Stelle der in § 36 Abs. 1 Z 1 bis 3 genannten Prozentsätze der Prozentsatz 100 tritt.
(2) Ansprüche nach Abs. 1 enden spätestens mit Ablauf des 31. Dezember 2026.
Zuletzt aktualisiert am
11.08.2022
Gesetzesnummer
10008163
Dokumentnummer
NOR40230334

www.ris.bka.gv.at		Seite  von