Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
NÖ Schutz der Dienstnehmer bei der Benutzung von Arbeitsmitteln in der Land- und Forstwirtschaft
Kundmachungsorgan
LGBlNÖ. Nr. 9020/12-0 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 377/2021
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.01.2020
Außerkrafttretensdatum
31.08.2021
Abkürzung
NÖ LFW AM-VO
Index
60/01 Arbeitsvertragsrecht
Beachte
Diese Rechtsvorschrift gilt in ihrer Fassung vom 31. Dezember 2019 für das Land Niederösterreich als Verordnung des Bundes, soweit sie „Arbeiterrecht sowie Arbeiter- und Angestelltenschutz, soweit es sich um land- und forstwirtschaftliche Arbeiter und Angestellte handelt“ (Art. 11 Abs. 1 Z 9 B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 14/2019) regelt; soweit diese Fassung (allenfalls) den Bestimmungen des Bundes-Verfassungsgesetzes betreffend die Zuständigkeit der Behörden widerspricht, gilt sie als „sinngemäß geändert“ (Art. 151 Abs. 63 Z 4 B-VG).
Langtitel
Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer bei der Benutzung von Arbeitsmitteln in der Land- und Forstwirtschaft (NÖ LFW AM-VO)
StF: LGBlNÖ. Nr. 9020/12-0 [CELEX-Nr.: 31989L0655, 31995L0063, 32001L0045, 31992L0057, 31992L0104]
Änderung
BGBl. I Nr. 14/2019 (NR: GP XXVI RV 301 AB 463 S. 57. BR: AB 10104 S. 888.)
BGBl. II Nr. 377/2021
Präambel/Promulgationsklausel
Die NÖ Landesregierung hat am 28. Oktober 2003 aufgrund des § 239 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–20, verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
	§ 1	Anwendungsbereich
	§ 2	Begriffsbestimmungen
	§ 3	Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen
	§ 4	Information
	§ 5	Unterweisung
	§ 6	Prüfpflichten
	§ 7	Abnahmeprüfung
	§ 8	Wiederkehrende Prüfung
	§ 9	Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
	§ 10	Prüfung nach Aufstellung
	§ 11	Prüfbefund, Prüfplan
	§ 12	Aufstellung
	§ 13	Funktionskontrolle von Sicherheitseinrichtungen
	§ 14	Erprobung
	§ 15	Verwendung
	§ 16	Wartung
	§ 17	Besondere Arbeiten
Abschnitt 2
Besondere Regelungen für die Benutzung bestimmter Arbeitsmittel
	§ 18	Arbeitsmittel zum Heben von Lasten
	§ 19	Krane
	§ 20	Fahrzeughebebühnen, Hubtische, Ladebordwände
	§ 21	Heben von Dienstnehmern
	§ 22	Arbeitskörbe
	§ 23	Selbstfahrende Arbeitsmittel, Ladevorrichtungen
	§ 24	Programmgesteuerte Arbeitsmittel
	§ 25	Bearbeitungsmaschinen
	§ 26	Geräte für autogenes Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren
	§ 27	Stetigförderer
	§ 28	Handwerkzeuge
	§ 29	Bolzensetzgeräte
	§ 30	Kompressoranlagen
	§ 31	Zentrifugen
	§ 32	Verbrennungskraftmaschinen
	§ 33	Fahrbewilligung
Abschnitt 3
Leitern und Gerüste
	§ 34	Allgemeine Bestimmungen über Leitern
	§ 35	Festverlegte Leitern
	§ 36	Anlegeleitern
	§ 37	Stehleitern
	§ 38	Mechanische Leitern
	§ 39	Strickleitern
	§ 40	Gerüste
Abschnitt 4
Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
	§ 41	Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen
	§ 42	Sicherheitsabstände, Schutzzonen
	§ 43	Gefahrenstellen durch Kraftübertragungseinrichtungen
	§ 44	Gefahrenstellen bestimmter bewegter Teile
	§ 45	Gefahrenstellen bewegter Werkzeuge oder Werkstücke
	§ 46	Ein- und Ausschaltvorrichtungen
	§ 47	Standplätze, Aufstiege
	§ 48	Feuerungsanlagen
	§ 49	Leitungen und Armaturen
	§ 50	Behälter
	§ 51	Silos und Bunker für Schüttgüter
	§ 52	Gülle- und Jauchegruben
	§ 53	Beschaffenheit von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten oder Dienstnehmern
	§ 54	Beschaffenheit von selbstfahrenden Arbeitsmitteln
	§ 55	Beschaffenheit von Türen und Toren
	§ 56	Beschaffenheit von Fahrtreppen und Fahrsteigen
	§ 57	Beschaffenheit von Schleifmaschinen
	§ 58	Beschaffenheit von Pressen, Stanzen und kraftbetriebenen Tafelscheren
	§ 59	Beschaffenheit von Kompressoren
	§ 60	Beschaffenheit von Geräten für autogenes Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren
	§ 61	Beschaffenheit von Bolzensetzgeräten
Abschnitt 5
Schlussbestimmungen
	§ 62	Sprachliche Gleichbehandlung
	§ 63	Umgesetzte EG-Richtlinien
	§ 64	Übergangsbestimmungen
	Anlage 1:	 Vorschriften über Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen
	Anlage 2:	 Sicherheitsabstände
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2019
Zuletzt aktualisiert am
01.09.2021
Gesetzesnummer
20010967
Dokumentnummer
NOR40220911

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