Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Ziele und Grundsätze

§ 2.

Begriffsbestimmungen

§ 3.

Ausnahmen vom Geltungsbereich

§ 4.

Abfallverzeichnis

§ 5.

Abfallende

§ 6.

Feststellungsbescheide

§ 7.

Ausstufung

§ 8.

Bundes-Abfallwirtschaftsplan

§ 8a.

Umweltprüfung

§ 8b.

Grenzüberschreitende Konsultationen bei einer Umweltprüfung

2. Abschnitt
Abfallvermeidung und -verwertung

§ 9.

Ziele der nachhaltigen Abfallvermeidung

§ 9a.

Abfallvermeidungsprogramm

§ 10.

Abfallwirtschaftskonzept

§ 11.

Abfallbeauftragter

§ 12.

Verpflichtungen betreffend Motoröle und Ölfilter

§ 13.

Meldepflicht für den Versandhandel

§ 13a.

Pflichten für Hersteller und Importeure

§ 13b.

Koordinierungsaufgaben

§ 13c.

Finanzierung der Koordinierungsstelle

§ 13d.

Aufsichtsrecht

§ 13e.

Richtlinien für die Koordinierungsstelle

§ 13f.

Tätigkeitsbericht

§ 13g.

Pflichten für Primärverpflichtete von Verpackungen

§ 13h.

Haushaltsverpackungen und gewerbliche Verpackungen

§ 13i.

Pflichten für Hersteller und Importeure von Einweggeschirr und -besteck

§ 13j.

Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen

§ 13k.

Ausnahmen vom Inverkehrsetzungsverbot von Kunststofftragetaschen

§ 13l.

Übergangsbestimmungen für Kunststofftragetaschen

§ 13m.

Meldungen von Kunststofftragetaschen

§ 14.

Maßnahmen für die Abfallvermeidung und -verwertung

3. Abschnitt
Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern

§ 15.

Allgemeine Behandlungspflichten für Abfallbesitzer

§ 16.

Besondere Behandlungspflichten für Abfallbesitzer

§ 17.

Aufzeichnungspflichten für Abfallbesitzer

§ 18.

Übergabe von gefährlichen Abfällen

§ 19.

Beförderung von gefährlichen Abfällen

§ 20.

Meldepflichten der Abfallersterzeuger gefährlicher Abfälle

§ 20a.

Quecksilberabfälle

§ 21.

Registrierungs- und Meldepflichten für Abfallsammler und -behandler und gemäß EG-VerbringungsV Verpflichtete

§ 22.

Elektronische Register

§ 22a.

Dateneingabe in ein Register gemäß § 22 Abs. 1

§ 22b.

Berichtigung von Daten der Register

§ 22c.

Elektronische Anbringen

§ 22d.

Allgemeine Sorgfaltspflichten

§ 23.

Nähere Bestimmungen für die allgemeinen Pflichten von Abfallbesitzern

4. Abschnitt
Abfallsammler und -behandler

(Anm.: § 24 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 9/2011)

§ 24a.

Erlaubnis für die Sammlung und Behandlung von Abfällen

(Anm.: § 25 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 9/2011)

§ 25a.

Bestimmungen für die Erlaubnis für die Sammlung oder Behandlung von Abfällen

§ 26.

Abfallrechtlicher Geschäftsführer, fachkundige Person, verantwortliche Person

§ 27.

Umgründung, Ruhen, Einstellung betreffend die Sammlung oder Behandlung von Abfällen

§ 28.

Problemstoffsammlung

§ 28a.

Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten und von Gerätealtbatterien und -akkumulatoren

5. Abschnitt
Sammel- und Verwertungssysteme

§ 29.

Genehmigung von Sammel- und Verwertungssystemen

§ 29a.

Pflichten im Zusammenhang mit der Beendigung eines Sammel- und Verwertungssystems

§ 29b.

Zusätzliche Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme für Haushaltsverpackungen

§ 29c.

Sammelverträge für Haushaltsverpackungen

§ 29d.

Zusätzliche Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme für gewerbliche Verpackungen

§ 29e.

Weitere Verpflichtungen betreffend gewerbliche Verpackungen

§ 30.

Mitbenutzung von Sammel- und Verwertungssystemen für Haushaltsverpackungen

§ 30a.

Verpackungskoordinierungsstelle

§ 31.

Aufsicht

§ 32.

Kontrahierungszwang und Verbot der Quersubventionierung für haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme

§ 33.

Expertengremium

§ 34.

Beirat

§ 35.

Missbrauchsaufsicht über haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme

§ 36.

Nähere Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme

6. Abschnitt
Behandlungsanlagen

§ 37.

Genehmigungs- und Anzeigepflicht für ortsfeste Behandlungsanlagen

§ 38.

Konzentration und Zuständigkeit

§ 39.

Antragsunterlagen

§ 40.

Öffentlichkeitsbeteiligung bei IPPC-Behandlungsanlagen und Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen

§ 40a.

Informationen bei sonstigen Behandlungsanlagen

§ 41.

Kundmachung der mündlichen Verhandlung

§ 42.

Parteistellung und nachträgliches Überprüfungsrecht

§ 43.

Genehmigungsvoraussetzungen

§ 43a.

Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen für IPPC-Behandlungsanlagen

§ 44.

Probebetrieb, Vorarbeiten

§ 45.

Zivilrechtliche Einwendungen

§ 46.

Duldungspflicht

§ 47.

Bescheidinhalte

§ 47a.

Emissionsgrenzwerte, äquivalente Parameter und äquivalente technische Maßnahmen für IPPC-Behandlungsanlagen

§ 48.

Bestimmungen für Deponiegenehmigungen

§ 49.

Bestellung einer Bauaufsicht für Deponien

§ 50.

Vereinfachtes Verfahren

§ 51.

Anzeigeverfahren

§ 52.

Genehmigung von mobilen Behandlungsanlagen

§ 53.

Aufstellung von mobilen Behandlungsanlagen

§ 54.

Öffentlich zugängliche Altstoffsammelzentren und Sammelstellen für Problemstoffe

§ 55.

Erlöschen der Genehmigung

§ 56.

Betreiben vor Rechtskraft, Einhaltung von Auflagen

§ 57.

Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigung für eine IPPC-Behandlungsanlage

§ 58.

Sanierungskonzept Immissionsschutz

(Anm.: § 59 durch §§ 59a bis 59m gemäß BGBl. I Nr. 70/2017 ersetzt)

§ 59a.

Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit Seveso-Stoffen

§ 59b.

Allgemeine Betreiberpflicht

§ 59c.

Nachweispflicht

§ 59d.

Mitteilungen des Inhabers des Seveso-Betriebs

§ 59e.

Sicherheitskonzept

§ 59f.

Sicherheitsbericht

§ 59g.

Überprüfung und Änderung von Sicherheitskonzept oder Sicherheitsbericht

§ 59h.

Interner Notfallplan

§ 59i.

Domino-Effekt

§ 59j.

Informationsverpflichtung

§ 59k.

Inspektionssystem

§ 59l.

Behördenpflichten

§ 59m.

Bundeswarnzentrale

§ 60.

Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Tätigkeiten gemäß EG-PRTR-V, Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen und IPPC-Behandlungsanlagen

§ 61.

Bestimmungen für den Betrieb einer Deponie

§ 62.

Überwachung von Behandlungsanlagen und Maßnahmen für die Betriebs- und Abschlussphase

§ 63.

Zusätzliche Bestimmungen betreffend die Überwachung einer Deponie

§ 63a.

Umweltinspektionen für IPPC-Behandlungsanlagen

§ 64.

Wechsel des Inhabers einer Behandlungsanlage

§ 65.

Nähere Bestimmungen für Behandlungsanlagen

7. Abschnitt
Grenzüberschreitende Verbringung

§ 66.

Anwendungsbereich und Verfahrensbestimmungen

§ 67.

Notifizierung bei der Ausfuhr

§ 68.

Notifizierungsunterlagen

§ 69.

Bewilligungspflicht der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr und Verbringungsverbote

§ 70.

Freigabe der Sicherheitsleistung, Unterlagen für die Beförderung und Zollanmeldung

§ 71.

Wiedereinfuhrpflicht

§ 71a.

Vorabzustimmung

§ 72.

Nähere Bestimmungen für die grenzüberschreitende Verbringung

§ 72a.

Grenzüberschreitende Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten und gebrauchten Fahrzeugen

8. Abschnitt
Behandlungsaufträge, Überprüfung

§ 73.

Behandlungsauftrag

§ 73a.

Duldungspflichten und Entschädigungen

§ 74.

Subsidiäre Haftung für Behandlungsaufträge

§ 75.

Überprüfungspflichten und -befugnisse

§ 75a.

Pilotprojekte

§ 75b.

Beschlagnahme und Verfall

9. Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 76.

Anpassung der Deponien an die Deponieverordnung 1996

§ 77.

Übergangsbestimmungen betreffend das Außer-Kraft-Treten des AWG 1990

§ 78.

Allgemeine Übergangsbestimmungen

§ 78a.

Übergangsbestimmungen zur AWG-Novelle Industrieemissionen

§ 78b.

Übergangsbestimmung Seveso III

§ 78c.

Übergangsbestimmung Aarhus-Beteiligungsgesetz

10. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 79.

Strafhöhe

§ 80.

Allgemeine Strafbestimmungen

§ 81.

Verjährung

§ 82.

Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Anm.: Mitwirkung der Bundespolizei)

§ 83.

Aufgaben der Zollorgane

§ 84.

Anhörung der Landeshauptmänner bei Erlassung einer Verordnung

§ 85.

Aufgaben der Gemeinden

§ 86.

Einbringungsstelle für Daten zur Erfüllung unionsrechtlicher oder internationaler Berichtspflichten

§ 87.

Datenübermittlung

§ 87a.

Abfragerechte für die Register gemäß § 22 Abs. 1

(Anm.: § 87b aufgehoben durch BGBl. I Nr. 97/2013)

§ 87c.

Beschwerde und Revision

§ 87d.

Übermittlungspflichten

§ 88.

Verweise

§ 89.

Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

§ 89a.

Notifikation

§ 90.

Vollziehung

§ 91.

In-Kraft-Treten

Anhang 1

Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen

Anhang 2

Behandlungsverfahren

(Anm.: Anhang 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 9/2011)

Anhang 4

Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik

Anhang 5

IPPC-Behandlungsanlagen

Anhang 6

Stoffliste betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen

Anhang 7

Strategische Umweltprüfung – Bundes-Abfallwirtschaftsplan