Kurztitel

Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilit. Bedrohungen aus der Luft – DV (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 16/2019Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 16 aus 2019,

Typ

Vertrag – Schweiz

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Anl. 4Anlage 4,

Inkrafttretensdatum

01.02.2019

Index

19/10 Friedenssicherung

Text

Anhang 4

Einstufungen und Symbolik

1. Einstufungen

Für nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft gelten die folgenden Einstufungen:

1. 1.1eins Punkt eins
   Verlust des Funkkontakts („COMLOSS“)

   In diese Kategorie fallen zivile Luftfahrzeuge, die

   1. a)Litera a
      den Funkkontakt nicht aufrecht halten oder verloren haben,
   2. b)Litera b
      den Transponder-Code 7600 senden oder
   3. c)Litera c
      von einer autorisierten Stelle entsprechend eingestuft worden sind.
2. 1.2eins Punkt 2
   Verdacht auf RENEGADE („SUSPECTED RENEGADE“)

In diese Kategorie fallen zivile Luftfahrzeuge, die

1. a)Litera a
   zwei oder mehrere der folgenden Kriterien erfüllen,

   • –Strichaufzählung
     weichen erheblich vom zugewiesenen Flugweg ab;
   • –Strichaufzählung
     folgen nicht den letzten Anweisungen der Flugsicherung, insbesondere den Flugverkehrsfreigaben;
   • –Strichaufzählung
     erhalten unerklärlicherweise den Funkkontakt nicht aufrecht oder haben unerklärlicherweise den Funkkontakt verloren;
   • –Strichaufzählung
     betreiben den Transponder nicht gemäß Anweisung; oder
2. b)Litera b
   von einer autorisierten Stelle entsprechend eingestuft worden sind.

1. 1.3eins Punkt 3
   Wahrscheinlicher RENEGADE („PROBABLE RENEGADE“)

In diese Kategorie fallen zivile Luftfahrzeuge,

1. a)Litera a
   bei denen der Verdacht auf RENEGADE gemäß Ziffer 1.2 besteht und die sich weiterhin der Anweisung der Kontrollstelle widersetzen, auf den zugewiesenen Flugweg zurückzukehren, und / oder sich Maßnahmen zur Intervention gemäß Artikel 5 Absatz 3 des Abkommens widersetzen; oder
2. b)Litera b
   die von einer autorisierten Stelle entsprechend eingestuft worden sind.

1. 1.4eins Punkt 4
   Bestätigter RENEGADE („CONFIRMED RENEGADE“)

In diese Kategorie fallen zivile Luftfahrzeuge,

1. a)Litera a
   bei denen es nach allen verfügbaren Informationen sehr wahrscheinlich ist, dass sie für einen Terrorangriff verwendet werden sollen; oder
2. b)Litera b
   die von einer autorisierten Stelle entsprechend eingestuft worden sind.

2. Symbolik

Für die in Ziffer 1 bestimmten Einstufungen findet folgende Symbolik Anwendung:

Zuletzt aktualisiert am

19.02.2019

Gesetzesnummer

20010577

Dokumentnummer

NOR40213139