Kurztitel
Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 464/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 286/2018
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 12
Inkrafttretensdatum
22.11.2018
Außerkrafttretensdatum
24.03.2023
Index
46/01 Bundesstatistikgesetz
Text
Kostenersatz
§ 12. (1) Der Bundesanstalt gebührt ein zusätzlicher jährlicher Kostenersatz für das Jahr 2018 in der Höhe von 341.617 Euro. Der Anspruch auf Kostenersatz besteht gegenüber dem Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) und dem Bundesminister für Finanzen (BMF) für die Erhebungsjahre 2018 bis 2022 jeweils in folgender Höhe:

	BMDW	BMF	
2018	114 561 Euro	227 056 Euro	
2019	117 425 Euro	232 732 Euro	
2020	120 361 Euro	238 551 Euro	
2021	123 370 Euro	244 514 Euro	
2022	126 454 Euro	250 627 Euro	

Im Jahr 2022 sind die Kosten für die Durchführung der Statistik nach dieser Verordnung einer Evaluierung zu unterziehen und für die Erhebungsjahre ab 2023 neu festzulegen.
(2) Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält.
Zuletzt aktualisiert am
24.03.2023
Gesetzesnummer
20005145
Dokumentnummer
NOR40209475