Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 72/2017Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,

Typ

BG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15

Inkrafttretensdatum

20.06.2017

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Abkürzung

MEG

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Text

1. 1.Ziffer eins
   ein Jahr

   bei Meßgeräten zur Bestimmung des Wassergehaltes von Getreide,
2. 2.Ziffer 2
   zwei Jahre

   bei allen Meßgeräten, soweit in den Z 1 und Z 3 bis 10 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,bei allen Meßgeräten, soweit in den Ziffer eins und Ziffer 3 bis 10 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,
3. 3.Ziffer 3
   drei Jahre

   1. a)Litera a
      bei Fahrpreisanzeigern (Taxametern),
   2. b)Litera b
      bei Verkehrsgeschwindigkeitsmessgeräten,
4. 4.Ziffer 4
   vier Jahre

   1. a)Litera a
      bei Längenmaßstäben und Längenmaßbändern über 5 m sowie Peilstäben und Peilbändern, wenn ihre Skala nach Längeneinheiten geteilt ist,
   2. b)Litera b
      bei Gewichtsstücken der Genauigkeitsklassen E1, E2 und F1,
   3. c)Litera c
      bei Kraftstoffzapfanlagen nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. b sublit. bb für die Betankung von Kraftfahrzeugen,bei Kraftstoffzapfanlagen nach Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera b, Sub-Litera, b, b, für die Betankung von Kraftfahrzeugen,
   4. d)Litera d
      bei Reifendruckmessgeräten,
5. 5.Ziffer 5
   fünf Jahre

   1. a)Litera a
      bei Kalt, Warm- und Heißwasserzählern,
   2. b)Litera b
      bei Zustands-Mengenumwertern für Gase,
   3. c)Litera c
      bei Transportbehältern,
   4. d)Litera d
      bei Flüssigkeitsglasthermometern mit Ausnahme der in Aräometern oder Pyknometern eingebauten Thermometer,
   5. e)Litera e
      bei Messgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Messgeräte nicht gemäß § 17 Z 1 von der Nacheichung befreit sind,bei Messgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Messgeräte nicht gemäß Paragraph 17, Ziffer eins, von der Nacheichung befreit sind,
   6. f)Litera f
      bei Mengenmessgeräten für thermische Energie (Wärmezähler, Kältezähler),
   7. g)Litera g
      bei mechanischen Messgeräten zur Bestimmung der Schüttdichte von Getreide (Getreideprober),
   8. h)Litera h
      bei Waagen gemäß § 11 Z 2 lit. a für die schulärztliche Betreuung gemäß § 66 des Schulunterrichtsgesetzes – SchUG, BGBl. Nr. 472/1986 in der jeweils geltenden Fassung,bei Waagen gemäß Paragraph 11, Ziffer 2, Litera a, für die schulärztliche Betreuung gemäß Paragraph 66, des Schulunterrichtsgesetzes – SchUG, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986, in der jeweils geltenden Fassung,
   9. i)Litera i
      bei Messkluppen zur Vermessung von Rundholz,
6. 6.Ziffer 6
   acht Jahre bei elektronischen Gaszählern nach dem mikrothermischen Messprinzip,
7. 7.Ziffer 7
   zehn Jahre

   1. a)Litera a
      bei Peilstäben mit einer nach dem Rauminhalt geteilten Skala,
   2. b)Litera b
      bei elektronischen Elektrizitätszählern ohne und mit Zusatzeinrichtungen,
   3. c)Litera c
      bei Induktions-Elektrizitätszählern mit Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Z 10 festgesetzt sind,bei Induktions-Elektrizitätszählern mit Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Ziffer 10, festgesetzt sind,
   4. d)Litera d
      bei elektrischen Tarifgeräten,
   5. e)Litera e
      bei Ultraschallgaszählern mit einer maximalen Durchflussstärke bis 65 m³/h,
8. 8.Ziffer 8
   zwölf Jahre bei Transportbehältern auf Schiffen,
9. 9.Ziffer 9
   fünfzehn Jahre

   1. a)Litera a
      bei Balgengaszählern,
   2. b)Litera b
      bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in § 17 Z 3 und 4 angeführten,bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in Paragraph 17, Ziffer 3 und 4 angeführten,
10. 10.Ziffer 10
    zwanzig Jahre bei Induktions-Elektrizitätszählern

    1. a)Litera a
       ohne Zusatzeinrichtung,
    2. b)Litera b
       mit einer vom Zählerläufer berührungslos gesteuerten Impulsgabeeinrichtung, auch mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
    3. c)Litera c
       mit mechanischem Zweitarifzählwerk.

Schlagworte

Kaltwasserzähler, Warmwasserzähler

Zuletzt aktualisiert am

12.09.2017

Gesetzesnummer

10011268

Dokumentnummer

NOR40193365