Kurztitel

Unterbringungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1990, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 147 aus 2022,

BG

Paragraph 5

01.07.2018

30.06.2023

UbG

20/03 Erwachsenenschutz

Absatz eins,Eine volljährige Person und ein mündiger Minderjähriger können ihr Verlangen auf Unterbringung nur selbst stellen.
Absatz 2,Ein entscheidungsfähiger unmündiger Minderjähriger darf nur untergebracht werden, wenn er und auch sein gesetzlichen Vertreter im Bereich der Pflege und Erziehung (Erziehungsberechtigter) die Unterbringung verlangen.
Absatz 3,Ein entscheidungsunfähiger unmündiger Minderjähriger darf untergebracht werden, wenn sein Erziehungsberechtigter die Unterbringung verlangt.
Absatz 4,Das Verlangen des Erziehungsberechtigten nach Absatz 2 und 3 muss eigenhändig schriftlich gestellt werden.
Absatz 5,Für den Widerruf genügt die Erklärung auch nur einer Person, die nach Absatz 2, die Unterbringung verlangen kann.

Fassung zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 59 aus 2017,

19.09.2022

10002936

NOR40192789