Kurztitel

Abkommen über die finanzielle Kooperation (Mongolei)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 226/2016Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 226 aus 2016,

Inkrafttretensdatum

01.01.2017

Langtitel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Mongolei über die finanzielle Kooperation

StF: BGBl. III Nr. 226/2016

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 1 des Abkommens wurden am 20. Juni bzw. 2. Dezember 2016 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 14 Abs. 1 mit 1. Jänner 2017 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz eins, des Abkommens wurden am 20. Juni bzw. 2. Dezember 2016 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich, vertreten durch den Bundesminister für Finanzen und die Regierung der Mongolei, vertreten durch den Minister für Finanzen, nachstehend die „Vertragsparteien“ genannt, sind

• –Strichaufzählung
  in dem Wunsch, die bestehenden engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten weiter zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in dem Wunsch, die Kooperation zu erweitern und zu vertiefen,

wie folgt übereingekommen: