Kurztitel

Frequenznutzungsverordnung 2013

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 63 aus 2014, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 390 aus 2016,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

17.12.2016

Text

Geltungsbereich

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Mit dieser Verordnung werden im Frequenzspektrum bis 3 000 GHz einzelnen Funkdiensten Frequenzbereiche zugewiesen sowie die Frequenznutzungen den Frequenzbereichen zugeordnet sowie die zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung erforderlichen Nutzungsbedingungen festgelegt.
  2. Absatz 2,Die Rechte von Funkdiensten, die außerhalb des Bundesgebietes betrieben werden, sowie die Verpflichtungen der österreichischen Funkdienste gegenüber ausländischen Funkdiensten leiten sich aus völkerrechtlichen Normen, insbesondere aus der Vollzugsordnung für den Funkdienst (VOFunk), ab.
  3. Absatz 3,Die Festlegungen enthalten die Frequenzzuteilung betreffende rechtliche Rahmenbedingungen sowie technische und betriebliche Bedingungen, welche bei der Nutzung von Frequenzen einzuhalten sind.
  4. Absatz 4,In Kursivschrift geschriebene Eintragungen im Frequenznutzungsplan berücksichtigen die internationale Harmonisierung sowie die technische Entwicklung und stellen zukünftige Frequenznutzungen dar.