Recycling-Baustoffverordnung
BGBl. II Nr. 181/2015 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 290/2016
§ 2
28.10.2016
Diese Verordnung gilt für
1. | Bau- oder Abbruchtätigkeiten und daraus resultierende Abfälle, | |||||||||
2. | die Herstellung und die Verwendung von Recycling-Baustoffen als natürliche oder recyclierte Gesteinskörnung durch die Behandlung bestimmter Abfälle gemäß Anhang 1, | |||||||||
2a. | die Herstellung und die Verwendung von Recycling-Baustoffen als industriell hergestellte Gesteinskörnung durch die Behandlung von im Anhang 1 angeführten Stahlwerksschlacken für die Einsatzbereiche gemäß § 13 Z 8 und § 17 Z 3 und | |||||||||
3. | bestimmte Recycling-Baustoffe, bei denen die Abfalleigenschaft gemäß § 5 Abs. 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002), BGBl. I Nr. 102/2002, endet. | |||||||||