Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2016
§/Artikel/Anlage
§ 74
Inkrafttretensdatum
01.01.2018
Außerkrafttretensdatum
31.12.2016
Text
Funktionszulage
§ 74. (1) Dem Beamten der Verwendungsgruppe E 1 oder E 2a gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn er dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der nach § 143 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt:

in der Ver-	in der	in der Funktionsstufe	
wendungs-	Funktions-	1	2	3	4	
gruppe	gruppe	Euro	
E 1	1	65,8	77,0	88,1	99,3	
 	2	77,0	99,3	120,5	165,1	
 	3	187,4	264,4	383,9	767,9	
 	4	242,1	329,2	526,8	1 042,4	
 	5	264,4	351,5	570,3	1 119,4	
 	6	329,2	439,6	767,9	1 294,6	
 	7	383,9	494,3	822,6	1 426,3	
 	8	773,9	1 032,2	1 547,9	2 166,8	
 	9	825,6	1 135,6	1 702,9	2 579,1	
 	10	980,6	1 237,9	1 856,8	3 198,0	
 	11	1 237,9	1 444,5	2 063,5	3 507,0	
E 2a	1	65,8	77,0	88,1	99,3	
 	2	77,0	99,3	120,5	142,8	
 	3	110,4	165,1	219,8	274,5	
 	4	165,1	219,8	274,5	329,2	
 	5	219,8	274,5	439,6	669,6	
 	6	274,5	329,2	549,0	713,2	
 	7	329,2	439,6	658,5	878,3	

(2) Ab Erreichen des angeführten Besoldungsdienstalters gebührt
	1.	die Funktionsstufe 4 nach 39 Jahren,
	2.	die Funktionsstufe 3 nach 29 Jahren, sowie
	3.	die Funktionsstufe 2 nach 17 Jahren.
Es gebührt die jeweils höchste Funktionsstufe, zumindest aber die Funktionsstufe 1.
(3) In den Funktionsgruppen 8,9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe E 1 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen der Beamte
	1.	einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
	2.	außerhalb des Exekutivdienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(3a) Erfüllt ein Beamter des Exekutivdienstes mit Anspruch auf eine Funktionszulage der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 9, 10 oder 11 der Verwendungsgruppe E 1 außerdem alle zeitlichen Voraussetzungen für den Anfall der Funktionszulage der Funktionsstufe 4 einer niedrigeren im Abs. 3 angeführten Funktionsgruppe, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die betraglich höhere Funktionszulage der Funktionsstufe 4 dieser niedrigeren Funktionsgruppe. Erfüllt der Beamte die zeitlichen Voraussetzungen für die Funktionsstufe 4 von mehreren dieser niedrigeren Funktionsgruppen, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die Funktionszulage der Funktionsstufe 4 der höchsten dieser Funktionsgruppen.
(4) Durch die für die Funktionsgruppen 8, 9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe E 1 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen des Beamten in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(Anm.: Abs. 4a und 4b treten mit Ablauf des 31.12.2017 außer Kraft.)
(5) Ist ein Beamter des Exekutivdienstes einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihm die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in seiner Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Die gebührende Funktionsstufe bemisst sich dabei stets anhand der Verwendungsgruppe, in welche die Beamtin oder der Beamte ernannt ist.