Kurztitel

Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 431 aus 1995, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 2016,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5 c,

Inkrafttretensdatum

20.05.2016

Text

Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Paragraph 5 c,

  1. Absatz einsJede Packung und jede Außenverpackung eines rauchlosen Tabakerzeugnisses hat den folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis zu tragen:
    „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig.“
  2. Absatz 2Der gesundheitsbezogene Warnhinweis des Absatz eins, hat den Anforderungen des Paragraph 5, Absatz 7, zu entsprechen. Der Text dieses Warnhinweises hat parallel zum Haupttext auf der für den Warnhinweis vorgesehenen Fläche zu verlaufen. Außerdem muss er
    1. Ziffer eins
      auf den zwei größten Flächen der Packung und der Außenverpackung angebracht werden und
    2. Ziffer 2
      mindestens 30 % der Fläche der Packung und der Außenverpackung einnehmen.