Kurztitel

Zahnärztekammer-Wahlordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 131/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 87/2016

Inkrafttretensdatum

22.04.2016

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Landeszahnärztekammern und die Österreichische Zahnärztekammer (Zahnärztekammer-Wahlordnung – ZÄKWO)

StF: BGBl. II Nr. 131/2006

Änderung

BGBl. II Nr. 91/2011

BGBl. II Nr. 87/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 25 Abs. 3, 38 Abs. 7 und 115 Abs. 3 Zahnärztekammergesetz, BGBl. I Nr. 154/2005, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Wahlen in die Landeszahnärztekammern

§ 1

Wahlkreise

§ 2

Aktives und passives Wahlrecht

§ 3

Zahl und Funktion der Delegierten

§ 4

Wahlkundmachungen

§ 5

Wahlanordnung

§ 6

Kosten

§ 7

Fristen

2. Abschnitt
Wahlkommissionen

§ 8

Hauptwahlkommission

§ 9

Kreiswahlkommissionen

§ 10

Beobachter/Beobachterinnen in den Kreiswahlkommissionen

§ 11

Tätigkeit in den Wahlkommissionen

§ 12

Beschlussfassung in den Wahlkommissionen

§ 13

Aufgaben der Wahlkommissionen

3. Abschnitt
Ausschreibung der Wahl

§ 14

Zeitpunkt der Wahl

§ 15

Wahlkundmachung

§ 16

Wählerlisten

§ 17

Auflegung der Wählerlisten

§ 18

Einspruch gegen die Wählerlisten

4. Abschnitt
Wahlvorschläge

§ 19

Einbringung der Wahlvorschläge

§ 20

Prüfung der Wahlvorschläge

§ 21

Verlautbarung der Wahlvorschläge

5. Abschnitt
Wahlkuverts, Stimmzettel und Wahllokal

§ 22

Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 23

Übermittlung der Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 24

Wahllokal

6. Abschnitt
Abstimmungsverfahren

§ 25

Durchführung des Abstimmungsverfahrens

§ 26

Stimmabgabe

§ 27

Persönliche Stimmabgabe

§ 28

Briefwahl

§ 29

Stimmenzählung

§ 30

Gültigkeit der Stimmen

§ 31

Niederschrift

7. Abschnitt
Wahlergebnis

§ 32

Feststellung des Wahlergebnisses

§ 33

Einspruch gegen die Ermittlung

§ 34

Verständigung der Delegierten

§ 35

Anfechtung der Wahl

§ 36

Einberufung der konstituierenden Sitzung des Landesausschusses

8. Abschnitt
Wahlen in die Österreichische Zahnärztekammer

§ 37

Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin

§ 38

Wahl der Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen

§ 39

Wahl des/der Finanzreferenten/Finanzreferentin

9. Abschnitt
Nachbesetzungen und Nachwahlen

§ 40

Nachbesetzungen

§ 41

Nachwahlen

10. Abschnitt
Erstmalige Wahlen

§ 42

Erstmalige Wahlen

§ 43

Wahlanordnung

§ 44

Mitglieder der Hauptwahlkommission

§ 45

Zeitpunkt der Wahl

§ 46

Reihung der Wahlvorschläge

§ 47

Einberufung der konstituierenden Sitzung des Bundesausschusses

11. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 48

Verweise

§ 49

Verwaltungsstrafbestimmung