Kurztitel

Zollrechts-Durchführungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 659/1994 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 163/2015

§/Artikel/Anlage

§ 36

Inkrafttretensdatum

01.05.2016

Text

Abschnitt D. Ergänzende Regelungen zur Durchführung des Zollkodex der Europäischen Union

Zu Art. 6 des Zollkodex
Informatikverfahren

§ 36. Soweit der Inhalt der mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Anmeldung nicht bereits durch die Durchführungsbestimmungen zum Zollkodex festgelegt ist, hat der Bundesminister für Finanzen diese Festlegung mit Verordnung zu treffen; dabei hat er auch die für eine automationsunterstützte Bearbeitung notwendigen Codes zu bestimmen.