Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen1. Abschnitt, Allgemeine Bestimmungen

§ 1.Paragraph eins,

Anwendungsbereich

§ 2.Paragraph 2,

Begriffsbestimmungen

§ 3.Paragraph 3,

Freier Warenverkehr

§ 4.Paragraph 4,

Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

§ 5.Paragraph 5,

Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen

§ 6.Paragraph 6,

Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden

§ 6a.Paragraph 6 a,

Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage I Nummer 2.2 dritter Absatz)Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage römisch eins Nummer 2.2 dritter Absatz)

§ 6b.Paragraph 6 b,

Umbau von Aufzügen mit CE-Kennzeichnung

2. Abschnitt
Pflichten der Wirtschaftsakteure2. Abschnitt, Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 7.Paragraph 7,

Pflichten der Montagebetriebe

§ 8.Paragraph 8,

Pflichten der Hersteller

§ 9.Paragraph 9,

Bevollmächtigte

§ 10.Paragraph 10,

Pflichten der Einführer

§ 11.Paragraph 11,

Pflichten der Händler

§ 12.Paragraph 12,

Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten

§ 13.Paragraph 13,

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

3. Abschnitt
Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge3. Abschnitt, Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 14.Paragraph 14,

Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 15.Paragraph 15,

Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 16.Paragraph 16,

Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

§ 17.Paragraph 17,

EU-Konformitätserklärung

§ 18.Paragraph 18,

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

§ 19.Paragraph 19,

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen

4. Abschnitt
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen4. Abschnitt, Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 20.Paragraph 20,

Informationspflichten der notifizierenden Behörde

§ 21.Paragraph 21,

Anforderungen an notifizierte Stellen

§ 22.Paragraph 22,

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 23.Paragraph 23,

Notifizierungsverfahren

§ 24.Paragraph 24,

Änderung der Notifizierung

§ 25.Paragraph 25,

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 26.Paragraph 26,

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

§ 27.Paragraph 27,

Meldepflichten der notifizierten Stellen

§ 28.Paragraph 28,

Koordinierung der notifizierten Stellen

5. Abschnitt
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge5. Abschnitt, Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 29.Paragraph 29,

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf dem Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 30.Paragraph 30,

Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

§ 31.Paragraph 31,

Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 32.Paragraph 32,

Formale Nichtkonformität

6. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen6. Abschnitt, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 33.Paragraph 33,

Inkrafttreten

Verzeichnis der Anlagen

Anlage IAnlage römisch eins

Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen

Anlage IIAnlage römisch zwei

EU-Konformitätserklärung

Teil A

Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Teil B

Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Aufzüge

Anlage IIIAnlage römisch drei

Liste der Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Anlage IVAnlage römisch vier

EU-Baumusterprüfung für Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (Modul B)

Anlage VAnlage römisch fünf

Endabnahme für Aufzüge

Anlage VIAnlage römisch sechs

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der produktbezogenen Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul E)

Anlage VIIAnlage römisch sieben

Konformität auf Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul H)

Anlage VIIIAnlage römisch acht

Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung bei Aufzügen (Modul G)

Anlage IXAnlage römisch neun

Konformität mit der Bauart mit stichprobenartiger Prüfung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul C 2)

Anlage XAnlage römisch zehn

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul E)

Anlage XIAnlage römisch elf

Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung bei Aufzügen (Modul H 1)

Anlage XIIAnlage römisch zwölf

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktionsqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul D)

Anlage XIIIAnlage römisch dreizehn

Verzeichnis der notifizierten Stellen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Anlage XIVAnlage römisch vierzehn

CE-Konformitätskennzeichnung

Anlage XVAnlage römisch fünfzehn

Technische Kriterien und notwendige Gründe für das Vorliegen von Ausnahmefällen betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbes gemäß § 6aTechnische Kriterien und notwendige Gründe für das Vorliegen von Ausnahmefällen betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbes gemäß Paragraph 6 a