Kurztitel

Verordnung explosionsfähige Atmosphären

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 309/2004 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 186/2015Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 309 aus 2004, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 186 aus 2015,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 22Paragraph 22,

Inkrafttretensdatum

01.07.2015

Text

Schlussbestimmungen

(5) Die Bauarbeiterschutzverordnung – BauV, BGBl. Nr. 340/1994, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 425/2003, wird wie folgt geändert:(5) Die Bauarbeiterschutzverordnung – BauV, Bundesgesetzblatt Nr. 340 aus 1994,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 425 aus 2003,, wird wie folgt geändert:

1. 1.Ziffer eins
   In § 19 Abs. 4 entfällt das Zitat „§ 20 Abs. 8,“.In Paragraph 19, Absatz 4, entfällt das Zitat „§ 20 Absatz 8,,“.
2. 2.Ziffer 2
   In § 20 Abs. 4, 6 und 7 entfällt jeweils die Wortfolge „brandgefährliche oder“.In Paragraph 20, Absatz 4,, 6 und 7 entfällt jeweils die Wortfolge „brandgefährliche oder“.
3. 3.Ziffer 3
   § 20 Abs. 8 tritt außer Kraft.Paragraph 20, Absatz 8, tritt außer Kraft.
4. 4.Ziffer 4
   In § 42 Abs. 1 entfällt die Wortfolge „und explosionsgefährdeten“In Paragraph 42, Absatz eins, entfällt die Wortfolge „und explosionsgefährdeten“
5. 5.Ziffer 5
   § 42 Abs. 2 lautet:Paragraph 42, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2Schweiß-, Schneide- und Lötarbeiten sowie sonstige funkenbildende Arbeiten an brandgefährdeten Arbeitsplätzen sind nur zulässig, wenn geeignete Maßnahmen getroffen wurden, durch die das Entstehen eines Brandes verhindert wird.“

   1. 6.Ziffer 6
      § 96 Abs. 1 Z 3, Abs. 6 und Abs. 9 treten außer Kraft.Paragraph 96, Absatz eins, Ziffer 3,, Absatz 6 und Absatz 9, treten außer Kraft.
   2. 7.Ziffer 7
      In § 96 Abs. 5 entfällt die Wortfolge „und Methan“.In Paragraph 96, Absatz 5, entfällt die Wortfolge „und Methan“.
   3. 8.Ziffer 8
      In § 96 Abs. 3, 5 und 8 wird das Zitat „Z 1 bis 3“ jeweils ersetzt durch „Z 1 und 2“.In Paragraph 96, Absatz 3,, 5 und 8 wird das Zitat „Z 1 bis 3“ jeweils ersetzt durch „Z 1 und 2“.
   4. 9.Ziffer 9
      § 97 Abs. 1 zweiter Satz tritt außer Kraft.Paragraph 97, Absatz eins, zweiter Satz tritt außer Kraft.
   5. 10.Ziffer 10
      § 120 Abs. 4 zweiter Satz tritt außer Kraft.Paragraph 120, Absatz 4, zweiter Satz tritt außer Kraft.
   6. 11.Ziffer 11
      § 121 tritt außer Kraft.Paragraph 121, tritt außer Kraft.
   7. 12.Ziffer 12
      § 122 Abs. 2 zweiter Satz tritt außer Kraft.Paragraph 122, Absatz 2, zweiter Satz tritt außer Kraft.
   8. 13.Ziffer 13
      In § 123 Abs. 1 wird das Zitat „§§ 120 bis 122“ ersetzt durch „§§ 120 und 122“, lautet der letzte Halbsatz „wenn ein Sauerstoffgehalt unter 17% vorliegt.“ und entfallen die Ziffern 1 und 2.In Paragraph 123, Absatz eins, wird das Zitat „§§ 120 bis 122“ ersetzt durch „§§ 120 und 122“, lautet der letzte Halbsatz „wenn ein Sauerstoffgehalt unter 17% vorliegt.“ und entfallen die Ziffern 1 und 2.
   9. 14.Ziffer 14
      In § 130 Abs. 4 wird die Wortfolge „explosible Gas-Luftgemische im Sinne des § 20 Abs. 8“ ersetzt durch „eine Konzentration explosionsfähiger Gas-Luftgemische von 50% oder mehr der unteren Explosionsgrenze“.In Paragraph 130, Absatz 4, wird die Wortfolge „explosible Gas-Luftgemische im Sinne des Paragraph 20, Absatz 8 “, ersetzt durch „eine Konzentration explosionsfähiger Gas-Luftgemische von 50% oder mehr der unteren Explosionsgrenze“.
   10. 15.Ziffer 15
       In § 130 Abs. 5 wird der Satzteil „die Bildung eines explosiblen Gas-Luftgemisches (§ 20 Abs. 8) rechtzeitig anzeigen.“ ersetzt durch die Wortfolge „rechtzeitig anzeigen, dass die Konzentration eines explosionsfähigen Gas-Luftgemisches 50% der unteren Explosionsgrenze erreicht.“In Paragraph 130, Absatz 5, wird der Satzteil „die Bildung eines explosiblen Gas-Luftgemisches (Paragraph 20, Absatz 8,) rechtzeitig anzeigen.“ ersetzt durch die Wortfolge „rechtzeitig anzeigen, dass die Konzentration eines explosionsfähigen Gas-Luftgemisches 50% der unteren Explosionsgrenze erreicht.“
2. (6)Absatz 6In § 51 der Arbeitsmittel-Verordnung – AM-VO, BGBl. II Nr. 164/2000, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 313/2002, entfällt der Abs. 7 und wird in Abs. 8 der Verweis „Abs. 1 bis 7“ ersetzt durch „Abs. 1 bis 6“.In Paragraph 51, der Arbeitsmittel-Verordnung – AM-VO, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 313 aus 2002,, entfällt der Absatz 7 und wird in Absatz 8, der Verweis „Abs. 1 bis 7“ ersetzt durch „Abs. 1 bis 6“.
3. (7)Absatz 7Gemäß § 195 Abs. 2 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003, wird festgestellt, dass gleichzeitig mit In-Kraft-Treten dieser VerordnungGemäß Paragraph 195, Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2003,, wird festgestellt, dass gleichzeitig mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung

   1. 1.Ziffer eins
      folgende gemäß § 195 Abs. 1 Z 1 MinroG als Bundesgesetz geltenden Bestimmungen der Erdöl-Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 278/1937, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 21/2002, außer Kraft treten: §§ 32, 36, 38, 41, 47A, weiters § 47B Abs. 1 lit. b bis g jeweils hinsichtlich explosionsgefährdeter Bereiche, § 47B Abs. 2, in § 47D die Wortfolge „sowie sinngemäß die Bestimmungen des § 47B Abs. 2“ sowie die Anlage „Bestimmungen über die Durchführung von Feuerarbeiten in explosions- und feuergefährdeten Betriebsbereichen“;folgende gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer eins, MinroG als Bundesgesetz geltenden Bestimmungen der Erdöl-Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 278 aus 1937,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten: Paragraphen 32,, 36, 38, 41, 47A, weiters Paragraph 47 B, Absatz eins, Litera b bis g jeweils hinsichtlich explosionsgefährdeter Bereiche, Paragraph 47 B, Absatz 2,, in Paragraph 47 D, die Wortfolge „sowie sinngemäß die Bestimmungen des Paragraph 47 B, Absatz 2 “, sowie die Anlage „Bestimmungen über die Durchführung von Feuerarbeiten in explosions- und feuergefährdeten Betriebsbereichen“;
   2. 2.Ziffer 2
      §§ 18 und 126 Abs. 6 der gemäß § 195 Abs. 1 Z 4 MinroG als Bundesgesetz geltenden Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 114/1959, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 21/2002, außer Kraft treten;Paragraphen 18 und 126 Absatz 6, der gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer 4, MinroG als Bundesgesetz geltenden Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1959,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten;
   3. 3.Ziffer 3
      in § 3 Abs. 1 der gemäß § 196 Abs. 1 Z 7 MinroG als Bundesgesetz geltenden Bergpolizeiverordnung für Elektrotechnik, BGBl. Nr. 737/1996, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 21/2002, im ersten Satz der Satzteil „wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten Bereichen in geschlossenen Räumen befinden, mindestens vierteljährlich“ und im zweiten Satz die Wortfolge „in explosionsgefährdeten oder“ außer Kraft treten.in Paragraph 3, Absatz eins, der gemäß Paragraph 196, Absatz eins, Ziffer 7, MinroG als Bundesgesetz geltenden Bergpolizeiverordnung für Elektrotechnik, Bundesgesetzblatt Nr. 737 aus 1996,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, im ersten Satz der Satzteil „wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten Bereichen in geschlossenen Räumen befinden, mindestens vierteljährlich“ und im zweiten Satz die Wortfolge „in explosionsgefährdeten oder“ außer Kraft treten.
4. (8)Absatz 8Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

   1. 1.Ziffer eins
      Richtlinie 1999/92/EG vom 16.12.1999, ABl. Nr. L 23 vom 28.1.2000, berichtigt durch ABl. Nr. L 134 vom 7.6.2000, über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können;
   2. 2.Ziffer 2
      Richtlinie 92/91/EWG vom 3.11.1992, ABl. Nr. L 348 vom 28.11.1992, über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, hinsichtlich ihrer Bestimmungen über den Explosionsschutz;
   3. 3.Ziffer 3
      Richtlinie 92/104/EWG vom 3.12.1992, ABl. Nr. L 404 vom 31.12.1992, über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben, hinsichtlich ihrer Bestimmungen über den Explosionsschutz im Geltungsbereich dieser Verordnung.
5. (9)Absatz 9Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
6. (10)Absatz 10§ 3 Abs. 2, § 7 Abs. 2 und 2a, § 15 Abs. 3 und 3a und im Anhang die Punkte 21, 25 sowie 29 jeweils samt Überschrift, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 33/2012 treten mit 1. März 2012 in Kraft.Paragraph 3, Absatz 2,, Paragraph 7, Absatz 2 und 2a, Paragraph 15, Absatz 3 und 3a und im Anhang die Punkte 21, 25 sowie 29 jeweils samt Überschrift, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 33 aus 2012, treten mit 1. März 2012 in Kraft.
7. (11)Absatz 11§ 2 Abs. 1 Z 1 und § 11 Abs. 2 in der Fassung BGBl. II Nr. 186/2015 treten mit dem ihrer Kundmachung folgenden Tag in Kraft.Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins und Paragraph 11, Absatz 2, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 186 aus 2015, treten mit dem ihrer Kundmachung folgenden Tag in Kraft.