Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Druckgeräteüberwachungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 420/2004 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 165/2015
Inkrafttretensdatum
25.06.2015
Außerkrafttretensdatum
28.12.2015
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über sicherheitstechnische Bestimmungen für Prüfungen bei der Inbetriebnahme und während des Betriebes von Druckgeräten (Druckgeräteüberwachungsverordnung - DGÜW-V)
StF: BGBl. II Nr. 420/2004
Änderung
BGBl. II Nr. 165/2015
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 10 Abs. 1, 18 Abs. 4 und 19 Kesselgesetz, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Teil ‑ Allgemeine Bestimmungen
	§ 1	Geltungsbereich
	§ 2	Begriffsbestimmungen
2. Teil ‑ Gefahrenpotential von Dampfkesseln, Druckbehältern und Rohrleitungen
	§ 3	Allgemeines
	§ 4	Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit hohem Gefahrenpotential
	§ 5	Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit niedrigem Gefahrenpotential
3. Teil ‑ Prüfungen zur Inbetriebnahme
1. Hauptstück ‑ Allgemeines
	§ 6	Allgemeines
2. Hauptstück ‑ Erste Betriebsprüfung
	§ 7	Grundsätze
	§ 8	Kontrolle der Dokumentation und der Kennzeichnung
	§ 9	Funktion der Ausrüstung
	§ 10	Äußerer Zustand
	§ 11	Art der Aufstellung
	§ 12	Dokumentation
3. Hauptstück ‑ Betriebsprüfung
	§ 13	Grundsätze
	§ 14	Äußerer Zustand
	§ 15	Funktion der Ausrüstung und Integration
	§ 16	Art der Aufstellung
	§ 17	Innere Untersuchung
	§ 18	Druck- und Dichtheitsprüfung
	§ 19	Dokumentation
4. Teil ‑ Festlegung der Art der Überwachung
	§ 20	Zuteilung
	§ 21	Überwachung bei Zuteilung zu Sonderbestimmungen
	§ 22	Überwachung bei Zuteilung zu Prüfstufen
	§ 23	Überwachung bei Zuteilung zu speziellem Prüfprogramm
	§ 24	Ermittlung der hohen Güte von Druckbehältern und Rohrleitungen
	§ 25	Ermittlung der technischen Kriterien für die Zuteilung
	§ 26	Gefahrenanalyse
	§ 27	Maßnahmenkatalog
5. Teil ‑ Revisionsfristen
	§ 28	Allgemeines
	§ 29	Grundsätze
	§ 30	Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Sonderbestimmungen
	§ 31	Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen
	§ 32	Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach speziellem Prüfprogramm
6. Teil ‑ Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der wiederkehrenden Untersuchungen und Überprüfungen
1. Hauptstück ‑ Allgemeines und Grundsätze
	§ 33	Allgemeines
	§ 34	Grundsätze
2. Hauptstück ‑ Überwachungsmaßnahmen für Dampfkessel
	§ 35	Allgemeines
	§ 36	Äußere Untersuchungen
	§ 37	Innere Untersuchungen
	§ 38	Druckprüfungen und Dichtheitsprüfungen
3. Hauptstück ‑ Überwachungsmaßnahmen für Druckbehälter
	§ 39	Allgemeines
	§ 40	Äußere Untersuchungen
	§ 41	Innere Untersuchungen
	§ 42	Druckprüfungen
	§ 43	Dichtheitsprüfungen
4. Hauptstück ‑ Überwachungsmaßnahmen für Rohrleitungen
	§ 44	Allgemeines
	§ 45	Dichtheitsprüfungen
	§ 46	Äußere Untersuchungen
	§ 47	Druckprüfungen
	§ 48	Innere Untersuchungen
7. Teil ‑ Dokumentation
1. Hauptstück ‑ Aufgaben der Betreiber und Prüfstellen
	§ 49	Aufgaben der Betreiber und Prüfstellen
2. Hauptstück ‑ Bescheinigungen, Überwachungs-, Prüf- und Kontrollberichte
	§ 50	Allgemeines
	§ 51	Bescheinigungen
	§ 52	Überwachungsberichte
	§ 53	Prüfberichte
	§ 54	Kontrollberichte
3. Hauptstück ‑ Prüfbuch
	§ 55	Allgemeines
	§ 56	Anforderungen
4. Hauptstück ‑ Eintragungen und Anschluss von Dokumenten
	§ 57	Dokumentation der ersten Betriebsprüfung
	§ 58	Dokumentation der Zuteilung, Gefahrenanalyse, Maßnahmenkatalog
	§ 59	Dokumentation von Betriebsprüfungen
	§ 60	Dokumentation der Überwachung gemäß einer Sonderbestimmung
	§ 61	Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Dampfkessel
	§ 62	Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Druckbehälter
	§ 63	Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Rohrleitungen
	§ 64	Dokumentation der Überwachung gemäß speziellem Prüfprogramm
	§ 65	Dokumentation des Wechsels des Betreibers
	§ 66	Dokumentation des Wechsels der Kessel- bzw. Werksprüfstelle
8. Teil ‑ Übergangsbestimmungen
	§ 67	Grundsätze
	§ 68	Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit niedrigem Gefahrenpotential
	§ 69	Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit hohem Gefahrenpotential
9. Teil ‑ Äquivalenz- und Schlussbestimmungen
	§ 70	Äquivalenzbestimmung
	§ 71	EU-Notifikation
	§ 72	Inkrafttreten
Anlagen
	Anlage 1:	Diagramme für die Bewertung von Druckgeräten
	Anlage 2:	Gebundener Teil des Prüfbuches gemäß § 56 Abs. 6
	Anlage 3:	Sonderbestimmungen
	Anlage 4:	Technische Regeln und deren Fundstellen

www.ris.bka.gv.at		Seite  von