Kurztitel

Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung (Portugal)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 235/2014

Typ

Vertrag - Portugal

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.2014

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Langtitel

Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik über die gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung

StF: BGBl. III Nr. 235/2014

Änderung

BGBl. III Nr. 9/2018

Ratifikationstext

Die vorliegende Vereinbarung ist mit 1. Dezember 2014 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Verbalnote

Die österreichische Botschaft Lissabon entbietet dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik seine Empfehlungen und beehrt sich, in Anwendung von Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (nachstehend „Visakodex“), folgende Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik vorzuschlagen:

 

(Anm.: es folgen die Art. 1 bis 6 und der Anhang)

 

Die österreichische Botschaft Lissabon schlägt vor, dass im Falle der Zustimmung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik diese Verbalnote zusammen mit der zustimmenden portugiesischen Antwortnote eine Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik über die gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung bilden, welche am ersten Tag des ersten Monats nach Austausch der Verbalnoten in Kraft tritt.

Die österreichische Botschaft Lissabon benützt auch diese Gelegenheit, dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik die Versicherung seiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.

Lissabon, am 27. Oktober 2014

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

27.03.2018

Gesetzesnummer

20009072

Dokumentnummer

NOR40168251