Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Begriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1.Paragraph eins,

Begriffsbestimmungen

§ 2.Paragraph 2,

Zusammensetzung der Wahlkommissionen

§ 3.Paragraph 3,

Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter

§ 4.Paragraph 4,

Zuständigkeiten der Wahlkommissionen

§ 5.Paragraph 5,

Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 6.Paragraph 6,

Umbildung der Wahlkommissionen

§ 7.Paragraph 7,

Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 8.Paragraph 8,

Einberufung der Wahlkommissionen

§ 9.Paragraph 9,

Niederschrift

§ 10.Paragraph 10,

Unterkommissionen

§ 11.Paragraph 11,

Verlautbarung der Wahltage

2. Abschnitt

Wahladministrationssystem

§ 12.Paragraph 12,

Wahladministrationssystem

3. Abschnitt

Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 13.Paragraph 13,

Erfassung der Wahlberechtigten

§ 14.Paragraph 14,

Stichtag

§ 15.Paragraph 15,

Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 16.Paragraph 16,

Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 17.Paragraph 17,

Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses

§ 18.Paragraph 18,

Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 19.Paragraph 19,

Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 20.Paragraph 20,

Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 21.Paragraph 21,

Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen

4. Abschnitt

Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 22.Paragraph 22,

Wahlvorschläge

§ 23.Paragraph 23,

Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 24.Paragraph 24,

Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 25.Paragraph 25,

Zustimmungserklärungen

§ 26.Paragraph 26,

Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 27.Paragraph 27,

Unterstützungserklärungen

§ 28.Paragraph 28,

Kandidatur für Studienvertretungen

§ 29.Paragraph 29,

Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 30.Paragraph 30,

Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 31.Paragraph 31,

Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 32.Paragraph 32,

Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

5. Abschnitt

Durchführung der Wahlen

§ 33.Paragraph 33,

Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten

§ 34.Paragraph 34,

Verbotszone

§ 35.Paragraph 35,

Wahllokale

§ 36.Paragraph 36,

Wahlzelle

§ 37.Paragraph 37,

Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 38.Paragraph 38,

Ausübung des Wahlrechts

§ 39.Paragraph 39,

Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 40.Paragraph 40,

Stimmabgabe

§ 41.Paragraph 41,

Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis

§ 42.Paragraph 42,

Vermerk der Stimmabgabe im Studierendenausweis

§ 43.Paragraph 43,

Zweifelsfälle

§ 44.Paragraph 44,

Amtlicher Stimmzettel

§ 45.Paragraph 45,

Wahlkuverts

§ 46.Paragraph 46,

Gültiger Stimmzettel

§ 47.Paragraph 47,

Ungültiger Stimmzettel

§ 48.Paragraph 48,

Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 49.Paragraph 49,

Beurkundung des Wahlvorganges

§ 50.Paragraph 50,

Besondere Umstände

6. Abschnitt

Durchführung der Briefwahl

§ 51.Paragraph 51,

Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte

§ 52.Paragraph 52,

Beantragung einer Wahlkarte

§ 53.Paragraph 53,

Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 54.Paragraph 54,

Erfassung des Wahlkartenantrages im Wahladministrationssystem

§ 55.Paragraph 55,

Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte

§ 56.Paragraph 56,

Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 57.Paragraph 57,

Rückübermittlung der Wahlkarten

§ 58.Paragraph 58,

Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 59.Paragraph 59,

Nichtigkeitsgründe

7. Abschnitt

Wahlergebnis

§ 60.Paragraph 60,

Zusammenführung der Wahlergebnisse

§ 61.Paragraph 61,

Wahlakt

§ 62.Paragraph 62,

Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen

§ 63.Paragraph 63,

Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 64.Paragraph 64,

Verständigung der Gewählten

§ 65.Paragraph 65,

Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 66.Paragraph 66,

Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen

§ 67.Paragraph 67,

Wahlwiederholung

8. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 68.Paragraph 68,

Inkrafttreten

§ 69.Paragraph 69,

Übergangsbestimmungen

Anlage 1

Niederschrift über die Sitzungen der Wahlkommissionen

Anlage 2

Wahlvorschlag Bundesvertretung

Anlage 3

Wahlvorschlag Hochschulvertretung

Anlage 4

Unterstützungserklärungen Bundesvertretung

Anlage 5

Unterstützungserklärungen Hochschulvertretung

Anlage 6

Bekanntgabe Kandidatur Studienvertretungen

Anlage 7

Abstimmungsverzeichnis

Anlage 8

Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung

Anlage 8-Briefwahl

Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung Briefwahl

Anlage 9

Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung

Anlage 9-Briefwahl

Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung Briefwahl

Anlage 10

Amtlicher Stimmzettel Studienvertretung

Anlage 11

Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 12

Wahlkarte

Anlage 13 

Zuweisung der Mandate Bundesvertretung

Anlage 14 

Zuweisung der Mandate Hochschulvertretung

Anlage 15

Zuweisung der Mandate Studienvertretung

Anlage 16

Verständigung der Gewählten