Kurztitel

Zollrechts-Durchführungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 659/1994 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2014

§/Artikel/Anlage

§ 119c

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Text

Betrieb und Nutzung des Zollinformationssystems

§ 119c.

Das Zollinformationssystem umfasst folgende Kategorien von Daten:

1.

Waren;

2.

Transportmittel;

3.

Unternehmen;

4.

Personen;

5.

Tendenzen bei Betrugspraktiken;

6.

Verfügbarkeit von Sachkenntnis;

7.

Zurückhaltung, Beschlagnahme oder Einziehung von Waren;

8.

Zurückhaltung, Beschlagnahme oder Einziehung von Barmitteln.

Die Daten, die in die Kategorien Z 1 bis 8 eingegeben werden, werden mit Verordnung des Bundesministers für Finanzen festgelegt.