Kurztitel

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 13/2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 67/2014

§/Artikel/Anlage

§ 18

Inkrafttretensdatum

12.08.2014

Text

Allgemeine Anforderungen an kosmetische Mittel

§ 18.

(1) Es ist verboten, kosmetische Mittel,

1.

die gesundheitsschädlich gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 sind, oder

2.

deren bestimmungsgemäße Verwendbarkeit nicht gewährleistet ist, oder

3.

die den nach § 20 erlassenen Verordnungen nicht entsprechen,

in Verkehr zu bringen.

(2) § 5 Abs. 2 gilt sinngemäß. § 5 Abs. 4 gilt sinngemäß, soweit er sich auf § 5 Abs. 2 bezieht.