Kurztitel

Verordnung Persönliche Schutzausrüstung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 77 aus 2014,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2,

Inkrafttretensdatum

01.05.2014

Abkürzung

PSA-V

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Beachte

zur Anwendung in Dienststellen des Bundes vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 120 aus 2017,

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph 2,

  1. Absatz einsPersönliche Schutzausrüstung im Sinn dieser Verordnung sind Ausrüstungen und Zusatzausrüstungen einschließlich Hautschutz im Sinn des Paragraph 69, Absatz eins, ASchG, für die Inverkehrbringervorschriften einschließlich harmonisierter Normen der EU gelten.
  2. Absatz 2Keine persönliche Schutzausrüstung im Sinn dieser Verordnung sind insbesondere:
    1. Ziffer eins
      Berufskleidung und Uniformen, die nicht speziell dem Schutz von Sicherheit und Gesundheit des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin dienen,
    2. Ziffer 2
      Ausrüstungen wie Flucht- und Rettungsmittel,
    3. Ziffer 3
      Schutzausrüstungen für öffentliche Sicherheits- und Ordnungsdienste,
    4. Ziffer 4
      Schutzausrüstungen im Straßenverkehr, soweit für diese straßenverkehrsrechtliche Bestimmungen (wie das Kraftfahrgesetz 1967 – KFG 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 267 aus 1967,) gelten,
    5. Ziffer 5
      Arbeitsmittel zur Sportausübung,
    6. Ziffer 6
      Selbstverteidigungs- und Abschreckungsmittel,
    7. Ziffer 7
      tragbare Geräte zur Feststellung und Signalisierung von Risiken und Schadstoffen,
    8. Ziffer 8
      Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinn der Bildschirmarbeitsverordnung – B-SV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 124 aus 1998,, soweit der Sehhilfe keine zusätzliche Schutzfunktion zukommt.
  3. Absatz 3Fachkundige Personen im Sinn dieser Verordnung sind Betriebsangehörige oder sonstige Personen, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen hinsichtlich der jeweiligen persönlichen Schutzausrüstungen und Zusatzausrüstungen besitzen und die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihnen übertragenen Arbeiten bieten.
  4. Absatz 4Optische Strahlung im Sinn dieser Verordnung ist optische Strahlung im Sinn der Verordnung optische Strahlung (VOPST), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 221 aus 2010,.

Schlagworte

Fluchtmittel, Sicherheitsdienst, Selbstverteidigungsmittel

Zuletzt aktualisiert am

11.05.2017

Gesetzesnummer

20008821

Dokumentnummer

NOR40161915